der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

vom 30. Januar 2008 in Idar-Oberstein

Sehr geehrte Herren des Stadtvorstandes, Herr Oberbürgermeister Zimmer, sehr geehrter Herr Bürgermeister Frühauf, sehr geehrter Herr Beigeordneter Marx,

liebe BürgerInnen und Bürger,
verehrte RatskollegInnen und Kollegen der demokratischen Parteien,
sehr geehrte Damen und Herren von der Presse und der Verwaltung.

EINLEITUNG – Wer ist schuld an der Misere ?

In Anbetracht des uns vorliegenden Haushaltsplanes für 2008 möchte ich Ihnen hiermit

einige „grüne“ Ideen, Anregungen und Bitten ans Herz legen und andererseits einige kritische Bedenken äußern. Da es sich bei dieser sich abzeichnenden finanziellen Haushalts-katastrophe um das Fundament für Stillstand, Fehlentwicklungen und Rückschritt für das Jahr 2008 handelt, möchte ich es nicht versäumen hierfür auch die Verantwortlichen zu benennen.

Sie, meine werten Ratskolleginnen und Ratskollegen von CDU und SPD, häufig ergänzt durch den Anhang der Freien Liste, tragen die alleinige Verantwortung für die begangenen Fehler.

Ob die Grundlage hierfür - eine Erklärung für Zusammenarbeit, „Große Koalition“ oder Hinterzimmergemauschel genannt wird, ist eigentllich piep-egal, Hauptsache es bleibt ein Posten für den Einen oder Anderen,

bzw. man stimmt für den Erhalt eines Postens im Gegenzug für ein fragwürdiges Projekt, wie im Fall Messehalle geschehen.

Parallelen beim Kombibad sind ebenfalls erkennbar!

Fragwürdige Projekte der Großen Koalition - aneinandergereiht wie

Perlen auf der Schnur, - ohne Betreiber und ohne Konzept!