Ausführliches Statement zur Bädersituation
Kerstin Rogoll, Listenplatz 2
- Eine Bürgerbefragung ist am 7.6.09 mit der Kommunalwahl durchzuführen. Von den Stadtwerken sind die die jährlichen Betriebskosten vergleichbar ohne vorheriges Herausrechnen evtl. Gewinne aus Gastronomie und Sauna gegenüber zu stellen. Weiterhin sind die Personalkosten für die verschiedenen Lösungen darzulegen.
- Außerdem ist sofort abzuprüfen inwieweit die Aufsichtsbehörde (ADD) überhaupt einem Kombibadneubau mit den entsprechenden Folgekosten bei der derzeitigen Haushaltssituation erlaubt.
-
Die Verfügbarkeit von Fördermitteln ist für Sanierung der alten Bäder sowie für den Neubau eines Kombibades zu eruieren.
Konkretes Thema: Rechtsextremismus
Wir treten ein gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Das Engagement gegen Rechts ist für uns kein Konjunkturthema. Wir wollen ein gesellschaftliches Klima der Anerkennung, Toleranz und Fairness, das dem Rechtsextremismus den Boden entzieht.
Der Staat muss rechtsextremistische Propaganda konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln unterbinden, sowohl auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die über die Verbrechen der Nazizeit aufklärt und Lehren zieht. Einen Schlussstrich gibt es für uns nicht. Historische und politische Bildung an den Schulen muss durch Menschenrechtsbildung ergänzt werden, die demokratische Werte frühzeitig vermittelt. Das wirkungsvollste Mittel gegen Rechtsextremismus ist eine starke, demokratische Zivilgesellschaft. Deshalb sind zivilgesellschaftliche Programme und demokratische Netzwerke gegen Rechtsextremismus im Landkreis Birkenfeld zu unterstützen und zu stärken.
GRÜNE Politik: Einmischen! Hier Natürlich!
Wir GRÜNE mischen uns ein – für unsere Gemeinde, für unsere Stadt, für unsere Region. Wir haben Ideen, wir verlassen ausgetretene Pfade, wir suchen neue Wege.
Wir bewahren Lebensqualität und menschliches Miteinander. Wir wollen die Zukunft unserer Kommune gestalten. Wir machen ökologische, gerechte und soziale Politik.
Hier natürlich!
- Ökologisch: Wir sind die glaubwürdige Alternative für eine klimafreundliche und ökologische Politik in unserer Gemeinde.
- Sozial und Gerecht: Wir stehen dafür, dass jeder Mensch sein Recht auf gesellschaftliche Teilhabe verwirklich kann. Niemand darf abgehängt werden: EINE KOMMUNE FÜR ALLE!!
- Zukunftsfähig: Wir haben nicht nur Konzepte für heute, wir denken langfristig!
- Krisenfest: GRÜNE leben seit 25 Jahren im stetigen Wandel. Bei Klimawandel, Wirtschaftskrise und der demographischen Entwicklung kommt es gerade auf
diese Kompetenzen an.
- Verantwortungsbewusst: Wir wirtschaften nicht auf dem Rücken unserer Kinder. GRÜNE Finanzpolitik ist vernünftig und verwaltet nicht nur Schulden.
- Einzigartig: Wir sind die einzige Partei, die das Prinzip der Nachhaltigkeit fest im Programm verankert hat und lebt.
- Gleichberechtigt: Bei uns haben Frauen die Hälfte der Macht! Unsere Fraktionen haben mit weitem Abstand den höchsten Frauenanteil in den Räten von Rheinland-Pfalz.
- Erfahren: Über 500 Ratsmitglieder setzen sich seit 25 Jahren erfolgreich für GRÜNE Politik in Rheinland-Pfalz ein.
- Kommunal: Wir sind lokal stark verankert. Weit vor der FDP sind wir die drittstärkste Partei in den Kommunalparlamenten von Rheinland-Pfalz.
- Erfolgreich: GRÜNE Kommunalpolitik wirkt! Wir mischen uns nicht nur ein, wir setzen unsere Ideen auch erfolgreich um!
Zum Nachdenken (I have a dream…)
Oberstein vor dem Bau der Nahe-Überbauung
von Kerstin Rogoll
Am Samstag haben wir mal wieder gemütlich auf der Uferterrasse hinter dem Felsenkeller gesessen. Der neue Wirt macht leckere hunsrücker Schmankerl, wie er es nennt .Kleine Portionen Spießbraten, Minimaulwürfe oder kleine gefüllte Klöße. Es war wieder sehr voll. Wir haben kaum einen Platz bekommen. Die Terrasse am Ufer ist so beliebt dass jetzt auch gegenüber am Haus van der Woude eine solche eröffnet wird.
Während ich versonnen auf die dahin plätschernde Nahe gucke, sagt meine Freundin Heike zu mir: “Stell dir mal vor, in meiner alten Heimatstadt Dillenburg wollen sie die Dill überbauen, so wie es hier mal in den siebziger Jahren geplant war. Alles nur wegen dem Durchgangsverkehr. Das wird sich verheerend auf das schöne Stadtpanorama mit dem Schloss und dem Schlossberg auswirken.“ „ Ja“, sage ich, „Gott sei dank konnte die Bürgerinitiative dies hier damals verhindern. Stell dir mal vor, hier wäre jetzt eine vierspurige Betonpiste, Autos, Abgase und Gestank. Die Stadt wäre in zwei Hälften zerschnitten worden und die Felsenkirche wäre sicher nicht als Weltkulturerbe ausgewiesen worden. Hoffen wir mal für die Dillenburger, dass man dort doch noch Vernunft annimmt und wie hier einen Tunnel baut.
Leider alles nur geträumt!
