Interview-Presse
Wie erleben Sie diese Zeit?
Irgendwie surreal. Oft habe ich mich zum Schlafen hingelegt und gedacht: „Morgen früh wirst Du wach und es war nur ein Traum!“ Morgens holte einen aber die Realität wieder ein und man sah schreckliche Bilder aus vielen anderen Ländern. Tote, die gestapelt in Kühl-LKW‘s mit Gabelstaplern gehoben wurden, teils in Massengräbern beerdigt werden mussten. Bilder von Intensivstationen, die sich einprägt haben mit Patienten aus allen Altersgruppen, die unter dem großartigen Einsatz des Personals beatmet und betreut wurden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist sich da einig, dass Bundesregierung und Landesregierung gut agiert haben und wir GRÜNE aus der Opposition heraus, in Mitregierungsverantwortung und als eigenverantwortliche Regierung sehr viel Gutes mit eingebracht haben. Unterstützung der Frauenhäuser, Aufrechterhaltung eines Kulturangebots und Unterstützung der Careberufe sind hier nur einige Beispiele. 
Wir haben erlebt, dass wir GRÜNEN auch eine digitale Partei sind. In Windeseile gab es unter dem #umschalten digitale Angebote. Der digitale Bundesparteitag und Frauenrat, Webinare, Instalive mit Robert Habeck und Facebooklive mit Annalena Baerbock und der erste digitale Länderrat fanden bereits statt. Und es stehen noch viele Webinare an. Auch hier vor Ort haben wir Grünen uns schon mehrfach digital getroffen und die Lokalpolitik am Leben gehalten.
Weiterhin können wir uns glücklich schätzen, dass wir die Situation haben, dort zu wohnen wo andere Urlaub machen. Den Nationalpark und Naturpark und ganz viel andere Natur vor der Haustür zu haben, ist in Zeiten der Kontaktsperre ein unschätzbares Gut.

Jetzt Bienenschutz unterstützen: Hier unterschreiben!

www.savebeesandfarmers.eu/deu

Liebe Freundinnen und Freunde, 

Liebe Interessierte, 

an diesem Mittwoch ist ein besonderer Tag für den Bienenschutz. Der 20. Mai ist nicht nur Weltbienentag. Er ist auch der Tag, an dem endlich die lange ersehnten EU-Biodiversitätsstrategie und die EU-Landwirtschaftsstrategie “Vom Hof auf den Tisch” vorgestellt werden. Letzte Woche berichtete ich von den Plänen der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren und mehr Flächen für Naturschutz und biologische Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen. sven-giegold.de/entwurf-biodiversitaetsstrategie/ Am Mittwoch stellt sich heraus, ob wir wirklich auf eine bienenfreundliche und damit griftfreiere Landwirtschaft hoffen dürfen.

Am 13.05.2020 famd die erste Stadtratssitzung seit Februar im Foyer der Messehalle statt. Wir hatten 2 Anträge und eine Anfrage gestellt.

Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN am Ende der öffentlichen Sitzung

Ab 13.05.2020 darf die Gastronomie unter Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen.

Gastronomie ist ein essentieller Bestandteil der Idar-Obersteiner Lebensart. Für uns GRÜNE gehören ein frisch gebratener Spießbraten, eine gut belegte Pizza, ein frischer Salat oder ein leckeres Eis, unter freiem Himmel in unserer Stadt doch genauso dazu wie die Felsenkirche. Physical Distancing wird uns aber, auch wenn unsere Gastronomie wieder öffnen kann, noch lange Zeit begleiten. Aufgrund der Abstandsregeln können keine größeren Gruppen zusammen sitzen.

Deshalb sollte man prüfen, ob es nicht möglich ist, dass die Gastronomie ihre Außenbestuhlung ausweiten kann, sei es in den Fussgängerzonen oder auf Parkplätzen. Dadurch wäre es zumindest möglich, im Außenbereich für unsere Cafés, Eisdielen, Restaurants und Kneipen bei gutem Wetter Umsatz zu machen.

In den Fußgängerzonen sollte sowieso grundsätzlich kein Autoverkehr stattfinden, außer zu den erlaubten Anlieferzeiten. Für Patient:innen, die in der Fußgängerzone zu Ärzt:innen müssen, wird es sicher ebenfalls eine Lösung geben, die verhindert, dass die Patient:innen durch die komplette Fußgängerzone fahren müssen.

Wir hoffen, dass die Verwaltung schnell auf unsere Gastronom:innen zugeht, um mit den Gastronom:innen und Geschäftsinhaber:innen eine für alle zufriedenstellende Lösung zu finden.

die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte um
eventuelle Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in der
nächsten Stadtratssitzung am 26.02.2020 oder sollte eine Vorberatung in einem Ausschuss nötig sein
am 25.03.2020.

Download: Antrag Straßenausbaubeiträge