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22.11.2020

Anfrage zur Jugendherberge Idar Oberstein

Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider,

in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherberge
vom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.
EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.
Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.
Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit dem
EU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

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Kategorien:Anfrage Fraktion Kreistag
AnfrageJugendherbergeNov20.pdf61 K
22.11.2020

Anfrage zum Impfzentrum

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Imp...

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Kategorien:Fraktion Kreistag Anfrage
AnfrageImpfzentren.pdf43 K
21.11.2020

Rede zur Demo von Hans-Joachim Billert

Wir sind heute zu dieser Mahnwache zusammen gekommen, um gegen den
wachsenden Faschismus in Deutschland zu demonstrieren.

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Kategorien:Direktkandidat Billert Pressemitteilung Kreisverband
13.11.2020

Grüne bie­ten ihre Hilfe an

Im Ge­spräch mit Land­rat Mat­thi­as Schnei­der hat die Kreis­tags­frak­ti­on der Grü­nen er­fah­ren, dass eine wei­te­re Un­ter­stüt­zung des neuen Call­cen­ters des Ge­sund­heits­amts drin­gend von­nö­ten sei, be­rich­tet Kreis­tags­mit­glied Hans-Joa­chim Bil­lert.

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Kategorien:Direktkandidat Billert Fraktion Kreistag
03.10.2020

Dürre 2020

Nach einer langen Trockenperiode regnet es im Moment endlich wieder und entlastet die Natur etwas. Für die Landwirtschaft kommt dieser Regen aber zu spät.

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Kategorien:Fraktion VG Herrstein-Rhaunen Direktkandidat Billert
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