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Aktuelles

08.12.2020

In großer Übereinstimmung A-Kandidat Christoph Benze und B-Kandidatin Susanne Alfs für die Bundestagswahl im Wahlkreis Bad Kreuznach gewählt

Unter Beachtung der Corona-Vorgaben trafen sich am vergangenen Dienstag die Mitglieder der Grünen Kreisverbände Bad-Kreuznach und Birkenfeld im Gesellschaftshaus in Kirn zur Wahl ihrer gemeinsamen DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl 2021.

„W...

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Kategorien:Pressemitteilung Kreisverband
24.11.2020

Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik

Der Kreisverband der GRÜNEN lädt ein zur Online-Diskussion

“Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik“

mit Dr. Tobias Lindner, Sprecher der GRÜNEN im Bundestag für Sicherheitspolitik und Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss

www.facebook.com/Bundnis90DieGrunenKvBirkenfeld/live

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Kategorien:Pressemitteilung Kreisverband Direktkandidat Billert
22.11.2020

Antrag Nahesteig

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum Thema
Nahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen:

Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.

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Kategorien:Antrag Fraktion Kreistag
AntragNahesteigKT.pdf46 Ki
22.11.2020

Anfrage zur Jugendherberge Idar Oberstein

Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider,

in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherberge
vom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.
EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.
Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.
Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit dem
EU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

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Kategorien:Anfrage Fraktion Kreistag
AnfrageJugendherbergeNov20.pdf61 Ki
22.11.2020

Anfrage zum Impfzentrum

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Imp...

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Kategorien:Fraktion Kreistag Anfrage
AnfrageImpfzentren.pdf43 Ki