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21.05.2020

Wie erleben Sie diese Zeit?

Interview-Presse
Wie erleben Sie diese Zeit?
Irgendwie surreal. Oft habe ich mich zum Schlafen hingelegt und gedacht: „Morgen früh wirst Du wach und es war nur ein Traum!“ Morgens holte einen aber die Realität wieder ein und man sah schreckliche Bilder aus vielen anderen Ländern. Tote, die gestapelt in Kühl-LKW‘s mit Gabelstaplern gehoben wurden, teils in Massengräbern beerdigt werden mussten. Bilder von Intensivstationen, die sich einprägt haben mit Patienten aus allen Altersgruppen, die unter dem großartigen Einsatz des Personals beatmet und betreut wurden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist sich da einig, dass Bundesregierung und Landesregierung gut agiert haben und wir GRÜNE aus der Opposition heraus, in Mitregierungsverantwortung und als eigenverantwortliche Regierung sehr viel Gutes mit eingebracht haben. Unterstützung der Frauenhäuser, Aufrechterhaltung eines Kulturangebots und Unterstützung der Careberufe sind hier nur einige Beispiele. 
Wir haben erlebt, dass wir GRÜNEN auch eine digitale Partei sind. In Windeseile gab es unter dem #umschalten digitale Angebote. Der digitale Bundesparteitag und Frauenrat, Webinare, Instalive mit Robert Habeck und Facebooklive mit Annalena Baerbock und der erste digitale Länderrat fanden bereits statt. Und es stehen noch viele Webinare an. Auch hier vor Ort haben wir Grünen uns schon mehrfach digital getroffen und die Lokalpolitik am Leben gehalten.
Weiterhin können wir uns glücklich schätzen, dass wir die Situation haben, dort zu wohnen wo andere Urlaub machen. Den Nationalpark und Naturpark und ganz viel andere Natur vor der Haustür zu haben, ist in Zeiten der Kontaktsperre ein unschätzbares Gut.

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Kategorien:Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein
20.05.2020

Weltbienentag: Bienenschutz unterstützen für lebendige Landwirtschaft

Jetzt Bienenschutz unterstützen: Hier unterschreiben!

Opens external link in new windowwww.savebeesandfarmers.eu/deu

Liebe Freundinnen und Freunde, 

Liebe Interessierte, 

an diesem Mittwoch ist ein besonderer Tag für den Bienenschutz. Der 20. Mai ist nicht nur Weltbienentag. Er ist auch der Tag, an dem endlich die lange ersehnten EU-Biodiversitätsstrategie und die EU-Landwirtschaftsstrategie “Vom Hof auf den Tisch” vorgestellt werden. Letzte Woche berichtete ich von den Plänen der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren und mehr Flächen für Naturschutz und biologische Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen. Opens external link in new windowsven-giegold.de/entwurf-biodiversitaetsstrategie/ Am Mittwoch stellt sich heraus, ob wir wirklich auf eine bienenfreundliche und damit griftfreiere Landwirtschaft hoffen dürfen.

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Kategorien:Pressemitteilung Kreisverband
13.05.2020

Kleine Anfrage - Gastronomie

Am 13.05.2020 famd die erste Stadtratssitzung seit Februar im Foyer der Messehalle statt. Wir hatten 2 Anträge und eine Anfrage gestellt.

Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN am Ende der öffentlichen Sitzung

Ab 13.05.2020 darf die Gastronomie unter Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen.

Gastronomie ist ein essentieller Bestandteil der Idar-Obersteiner Lebensart. Für uns GRÜNE gehören ein frisch gebratener Spießbraten, eine gut belegte Pizza, ein frischer Salat oder ein leckeres Eis, unter freiem Himmel in unserer Stadt doch genauso dazu wie die Felsenkirche. Physical Distancing wird uns aber, auch wenn unsere Gastronomie wieder öffnen kann, noch lange Zeit begleiten. Aufgrund der Abstandsregeln können keine größeren Gruppen zusammen sitzen.

Deshalb sollte man prüfen, ob es nicht möglich ist, dass die Gastronomie ihre Außenbestuhlung ausweiten kann, sei es in den Fussgängerzonen oder auf Parkplätzen. Dadurch wäre es zumindest möglich, im Außenbereich für unsere Cafés, Eisdielen, Restaurants und Kneipen bei gutem Wetter Umsatz zu machen.

In den Fußgängerzonen sollte sowieso grundsätzlich kein Autoverkehr stattfinden, außer zu den erlaubten Anlieferzeiten. Für Patient:innen, die in der Fußgängerzone zu Ärzt:innen müssen, wird es sicher ebenfalls eine Lösung geben, die verhindert, dass die Patient:innen durch die komplette Fußgängerzone fahren müssen.

Wir hoffen, dass die Verwaltung schnell auf unsere Gastronom:innen zugeht, um mit den Gastronom:innen und Geschäftsinhaber:innen eine für alle zufriedenstellende Lösung zu finden.

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Kategorien:Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein
11.05.2020

Antrag Straßenausbaubeiträge

die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte um
eventuelle Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in der
nächsten Stadtratssitzung am 26.02.2020 oder sollte eine Vorberatung in einem Ausschuss nötig sein
am 25.03.2020.

Download: Antrag Straßenausbaubeiträge

 

 

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Kategorien:Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein Antrag
11.05.2020

Offener Brief + Antrag „Sicherer Hafen“

Offener Brief an die Idar-Obersteiner Stadträt:innen zur aktuellen Situation auf den griechischen Inseln

im griechischen Flüchtlingscamp Moria spielen sich zurzeit dramatische Szenen ab, wie Sie alle wissen. In einem Lager, ausgelegt für maximal 3000 Menschen leben zur Zeit 20.000 Menschen eng zusammen. Auf allen griechischen Inseln sind es 40.000. 1500 Menschen kommen auf einen Wasserhahn. Es gibt keine Möglichkeit Abstand zu halten, keine Seife und viele Menschen gehören zu einer Risikogruppe.

[...]

Stimmen Sie am 13.05.2020 für unseren Antrag!
Beweisen Sie Menschlichkeit!
Retten Sie Leben!
Seien Sie ein bedeutender Teil der Lösung und nicht des Problems!

Download: Antrag Sicherer Hafen

 

 

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Kategorien:Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein Antrag
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