Menü
auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Wollen Sie immer auf dem Laufenden bleiben, melden Sie sich doch bei unserem Newsletter an.
Alles rund um die Europa- und Kommunalwahl 2024 finden sie unter folgendem Link.
Ausgewählte Kategorie: Fraktion Kreistag
Als wir von Bündnis 90/Die Grünen uns im Frühjahr mit dem Haushalt 2020 beschäftigten, war wohl niemand klar, dass das laufende Jahr uns mit einer ungewöhnlichen und schwierigen, politischen Arbeit im Schatten der Corona- Pandemie beschäftigen würde.
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum ThemaNahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.
Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Impfzentrum eingerichtet werden. In diesem Zusammenhang stellen sich uns nun folgende Fragen:1.) Ist eine Einrichtung eines Impfzentrums in der Messehalle geplant?2.) Wie weit sind die Planungen für ein solches Impfzentrum gediehen und ab wann wäre es dann einsatzbereit?3.) Wird es eine „Trockenübung“ zum Impfzentrum, wie es in vielen anderenStädten bereits durchgeführt wird, geben? Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf eine Beantwortung dieser Fragen bis spätestens zur nächsten Kreistagssitzung. Vielen Dank. Mit freundlichen GrüßenKreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Gespräch mit Landrat Matthias Schneider hat die Kreistagsfraktion der Grünen erfahren, dass eine weitere Unterstützung des neuen Callcenters des Gesundheitsamts dringend vonnöten sei, berichtet Kreistagsmitglied Hans-Joachim Billert.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
oder
Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]