Kreisverband Birkenfeld http://gruene-birkenfeld.de Der Kreisverband Birkenfeld von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-birkenfeld.de_content814196 http://gruene-birkenfeld.de/home/ Herzlich willkommen

auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von Bündnis 90 / Die Grünen

 

Aktuelles

]]>
Sun, 20 Jun 2021 11:14:30 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/luftfilteranlagen-in-idar-oberstein/ Luftfilteranlagen in Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/luftfilteranlagen-in-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/luftfilteranlagen-in-idar-oberstein/ Der Stadtrat beschloss einstimmig die Anschaffung mobiler Luftfilter. Hier die Rede der... Der Stadtrat beschloss einstimmig die Anschaffung mobiler Luftfilter.

Hier die Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke. Im Anhang der Link zum Nahe-Zeitungsartikel zum Thema.

Wir GRÜNEN freuen uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen jetzt Fahrt aufnimmt.

Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee:
“Da müssen wir Parteiübergreifend dran.”
Wir haben einfach gehandelt und überlegt: “Wir sollten uns erst in kleiner Runde treffen und Leute zusammen bringen die Kids haben im Kita und Schulalter oder irgendwas mit Schule und Kindergarten zu tun haben, aus allen Fraktionen.”

Es hat sich eine wunderbare Zusammenarbeit ergeben, konstruktiv wurde in der kleinen Gruppe  beraten und zusammen gearbeitet, per Mail und in digitalen Diskussionsrunden.

Es wurde schnell klar: Wir müssen den Kontakt zum Oberbürgermeister suchen. Und binnen eines Tages fand auch ein Termin statt.

Die GRÜNE Stadtratsfraktion sagt nochmal Danke an die Arbeitsgruppe, die ich übrigens gerne in weitere Schritte eingebunden wissen möchte, an die Fraktionsvorsitzenden und den Rest der Fraktionen, die das Ganze mittragen und auch das der Stein jetzt rollt.
Danke an dieser Stelle auch an die Verwaltung für die Einbindung der Arbeitsgruppe in den Ältestenrat und die Vorarbeit von Frau Besand, Herr Horbach und Herr Stützel.

Wir wissen jetzt: Es muss  eine schnelle Variante her und wir müssen langfristig denken.
Für die langfristige Variante haben wir mit der Beauftragung  eines Fachplaners für ein entsprechendes Angebot für ein Konzept für den Neueinbau von stationären RLT-Anlagen, vor 14 Tagen im Stadtrat den Weg geebnet.

Für die kurzfristige Varianten können wir dies jetzt tun. Und da der Bund heute auch eine Förderung für mobile Anlagen beschlossen hat, für Räume in denen bis 12jährige unterrichtet werden, sollte uns die Zustimmung nun noch einfacher fallen.

Keiner weiss wie es im Herbst weiter geht. Auch wenn es für viele im Moment so scheint, die Pandemie sei vorüber, dem ist nicht so. In der letzten Woche sind die Inzidenzen in Trier, Kreis Bernkastel-Witllich wieder gestiegen und auch seit gestern wieder in unserem Kreis.
Mit Blick auf Großbritanien wissen wir wie schnell sich die Deltavariante ausbreitet und in Indien gibt es bereits eine Variante B des Deltamutanten.
Ich denke nicht das es zu schaffen ist alle ab 12 Jahre bis zum Schulanfang komplett durchzuimpfen und dann bleiben immer noch die jüngeren übrig.
Und die Impfgegner und Corona-Leugner machen es auch nicht einfacher!
Und langfristig: So wie der Mensch mit diesem einen Planeten umgeht, war dies nicht die letzte Pandemie, Stichwort: Zoonosen. Mal ganz abgesehen davon, dass unzählige andere Viren unterwegs sind.

Es wäre wünschenswert wenn die Kitas in kirchlicher Trägerschaft auch nachziehen.

Auch hier geht es um die Kinder, die Zukunft!

Link zur Nahe-Zeitung

]]>
Wed, 21 Jul 2021 20:37:18 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-bluehwiesen/ Antrag Blühwiesen http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-bluehwiesen/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-bluehwiesen/ Der Verbandsgemeinderat beschließt, verbandsgemeindeeigene Grünflächen im Rahmen von... Betr.: sogenannte „Eh-da-Flächen“

Der Verbandsgemeinderat beschließt, verbandsgemeindeeigene Grünflächen im Rahmen von renaturierenden Maßnahmen als Wildkräuterwiesen zu erfassen, anzulegen und zu pflegen mit dem Ziel, Außenanlagen artenreicher und ökologisch nachhaltiger zu gestalten.

Begründung:

Der Rückgang des Artenreichtums (Stichwort Insektensterben) ist allgegenwärtig.

Die Ursachen sind vielfältig wie z.B. konventionelle Landwirtschaft und erhöhter Flächenbedarf für Siedlungsbau. Die regelmäßige und intensive Pflege der gemeindeeigenen Flächen erweist sich für den Natur- und Insektenschutz oft als kontraproduktiv.

Ziel muss es dagegen sein, die vorhandenen „Eh-da-Flächen“ ökologisch aufzuwerten, indem man sie durch geeignetes Saatgut zu lebendigen Wildkräuterwiesen umwandelt und sinnvoll zu einem Biotopverbund zusammenführt. Durch die naturnahe Pflege (ein- bis zweimal Mähen pro Jahr) ergibt sich ein geringerer Arbeits- und Zeitaufwand für den Bauhof, was wiederum zu personeller Entlastung führen kann.

In ein solches Vorhaben sollten Naturschutzverbände wie z.B. NaBu oder BUND einbezogen werden, ebenso Schulen und Kindergärten, sofern es in der Nähe geeignete Flächen gibt. Ortsgemeinden sollten in ihrem diesbezüglichen Engagement von der VG unterstützt bzw. weitere Ortsgemeinden zu ökologischem Handeln motiviert werden. Möglicherweise lassen sich auch Fördermittel generieren.
Federführend könnte die Klimaschutzmanagerin hier tätig werden.
Eine Zusammenarbeit mit dem Umweltcampus ist anzustreben.

Die GRÜNEN-Fraktion im Verbandsgemeinderat

 

]]>
Fri, 16 Jul 2021 20:52:02 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einbau-stationaerer-raumlufttechnischer-anlagen/ Antrag auf Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einbau-stationaerer-raumlufttechnischer-anlagen/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einbau-stationaerer-raumlufttechnischer-anlagen/ Der Kreistag möge den schnellstmöglichen Einbau raumlufttechnischer Anlagen in allen kreiseigenen... Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag auf Einbau raumlufttechnischer Anlagen in allen kreiseigenen Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen:

Der Kreistag möge den schnellstmöglichen Einbau raumlufttechnischer Anlagen in allen kreiseigenen Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen prüfen und gemeinsam mit den Schulen die Umsetzung planen sowie die entsprechende Förderung bei der BAFA beantragen.

Begründung:
Die durch die Corona Pandemie verursachten massiven Einschränkungen durch längere Betreuungs- und Unterrichtsausfälle haben gerade Kinder unter 12 Jahren hart getroffen.

Durch das Auftreten von Virusvarianten, wie der Deltavariante, ist mit erneuten Einschränkungen zu rechnen. Daher hat der Bund ein Förderprogramm für stationäre raumlufttechnische Anlagen aufgelegt, die nicht nur die Luftqualität in den Klassenräumen verbessern, sondern auch den Wärmeverlust durch massives Belüften der Räume, wie es in der Pandemie von Nöten ist, minimieren.

Es werden stationäre Neuanlagen gefördert, die im kombinierten reinen Zu-/Abluftbetrieb mit Wärmerückgewinnung oder im kombinierten Zu-/Abluftbetrieb mit Wärmerückgewinnung und mit einem Umluftanteil von maximal 50 Prozent betrieben werden.

Gefördert werden die Investitionsausgaben in Höhe von bis zu 80%! Dabei beträgt die maximale Förderung pro Standort 500.000,00 €. Weitere Informationen finden sich auf der Seite der BAFA:
zur BAFA.

Wir empfehlen zur Besprechung des Antrages im Rat Herrn Prof. Kaup mit seinem Fachwissen einzubinden. Für weitere Fragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

Wir bitten dringend um entsprechende Unterstützung aller Fraktionen im Kreistag, denn nur gemeinsam können wir die Auswirkungen der Pandemie für unsere Kinder minimieren.

Mit freundlichen Grüßen
Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld

 

]]>
Fri, 16 Jul 2021 20:34:08 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/friedhofserweiterungsflaeche-pfarracker/ Friedhofserweiterungsfläche Pfarracker http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/friedhofserweiterungsflaeche-pfarracker/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/friedhofserweiterungsflaeche-pfarracker/ Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke: Unsere gesamte Fraktion und auch andere GRÜNE... Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke:

Unsere gesamte Fraktion und auch andere GRÜNE Mitglieder und so wie man hört auch andere Fraktionen wurden von AnwohnerInnen der Erweiterungsfläche angeschrieben oder angerufen.

Es wurde darauf hingewiesen, dass es jetzt schon bei stärkerem Regen zu überschwemmten Kellern kommt und man denkt das dies bei weiterem Ausbau und Flächenversiegelung noch schlimmer wird.

Desweiteren wurde uns mitgeteilt das die Fläche wie beschrieben nicht nur eine einfache Wiese ist, sondern mittlerweile ein Wäldchen dort gewachsen ist in dem sich allerlei Getier tummelt. Es wurde sogar berichtet das dort Rehkitze geboren werden und sich ein Feuersalamander aufhält.

Im Zuge des Fasadenwettbewerb war mein Fraktionskollege Herr Ganser vor Ort.

Wir bitten darum den Tagesordnungspunkt zurück zu verweisen in den nächsten Bauauschuss, verbunden mit einem Vorort Termin.

Leider wurde dies vom Stadtrat abgelehnt.

zur Facebookseite "Rettet die Friedhoferweiterungsfläche"

 

]]>
Mon, 12 Jul 2021 21:07:52 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-schausteller/ Antrag: Schausteller http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-schausteller/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-schausteller/ Der Stadtrat möge beschließen, auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für mobile Verkaufs-... Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Idar- Oberstein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frühauf, sehr geehrter Herr Bürgermeister Marx,
die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte um eventuelle Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Stadtratssitzung am 30.06.2021
Antrag: “Schausteller”
Begründung:
Wie wir alle wissen gibt es Branchen, die aus der Pandemie geboren wurden oder gestärkt aus ihr hervor gehen.
Und dann gibt es die Verlierer in dieser Pandemie: In großen Teilen leiden vor allem der Einzelhandel, die Gastronomie, das Gastgewerbe, die Kultur und auch die Schaustellerbetriebe.
Dies sind oft ortsnah ansässige kleine und mittelständische Betriebe, oft Familienbetriebe! Und diese hatten in Vor-Corona-Zeiten oft feste Termine in unserer Stadt, z.B. am Spießbratenfest. Doch bereits im zweiten Jahr findet dieses aus verständlichen Gründen nicht statt.
Zur Zeit bewegen wir uns auf wesentlich bessere Inzidenzen zu. Prof. Drosten und Prof. Lauterbach prognostizieren uns einen Sommer, in dem vieles wieder möglich sein wird.
Trotzdem werden alle SchaustellerInnen, einen schweren Neustart haben. Und hier stellte sich uns die Frage: Wie können wir ihnen helfen? Unsere Antwort: Den SchaustellerInnen und/oder den mobilen Verkaufs- und Gastronomieständen in der Fußgängerzone die Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021 erlassen. (Verwaltungsgebühren, benötigter Strom- oder Wasseranschluss und Nutzung sind natürlich zu entrichten).
Familien mit ihren Kindern würden die Fußgängerzone besuchen, angelockt von Kinderkarrusselen, Minieisenbahn und Fliegerkarrussel, vielleicht auch durch einen Autoscooter. Daneben Stände mit Zuckerwatte, Mandel- und Lebkuchenherzen. Davon profitieren dann auch der stationäre Einzelhandel und das Gastronomiegewerbe durch ein höheres Besucheraufkommen in der Fußgängerzone. Eine Win-win Situation: für die SchaustellerInnen, für die in der Innenstadt ansässigen Geschäfte, und natürlich für die EinwohnerInnen und BesucherInnen der Stadt.
Die SchaustellerInnen müssen natürlich ein Hygienekonzept vorlegen, und dies auch konsequent umsetzen. Hilfestellung kann das Kulturamt liefern, denn dort wurde im letzten Jahr ja bereits ein erfolgreiches Konzept erarbeitet.
Von dem Besucherzustrom würden auch die vor Ort ansässigen Gastronomiebetriebe profitieren. Trotzdem sollte darauf geachtet werden, dass nicht in deren unmittelbarer Nähe Speisen von den Schaustellern angeboten werden. Außerdem kann im Rahmen der Gleichberechtigung evtl. eine Rotation der Standflächen unter den Schaustellern notwendig sein.
Falls nicht schon Anfragen durch die SchaustellerInnen der Verwaltung vorliegen bitten wir darum, dass alle Ämter, die Kontakte zu SchaustellerInnen haben, das Angebot den SchaustellerInnen zu unterbreiten.
Zu Verlieren gibt es hier nichts, außer Zeit.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat möge beschließen, auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für mobile Verkaufs- und Gastronomiestände auf öffentlicher Fläche zur Unterstützung der Schaustellerbranche im Jahr 2021 zu verzichten.

]]>
Fri, 02 Jul 2021 21:17:00 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/rede-der-fraktionsvorsitzenden-monja-roepke-zum-csd/ Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zum CSD http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/rede-der-fraktionsvorsitzenden-monja-roepke-zum-csd/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/rede-der-fraktionsvorsitzenden-monja-roepke-zum-csd/ Heute ist der offizielle Christopher Street Day. Ein Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von... Heute ist der offizielle Christopher Street Day.

Ein Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. An diesem Tag demonstrieren sie für ihre Rechte sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung.
Dies war eigentlich mein Wunsch. Ein Fest zu feiern und oder zu demonstrieren in größerem Rahmen.
Die LSBTIQ Community in Idar-Oberstein und im Kreis Birkenfeld sichtbarer zu machen und ihnen eine Plattform zu bieten.
Ich denke wir wissen alle warum das dieses Jahr nicht so ganz geklappt hat.

Dennoch: Als letzte Woche, die Absage der UEFA das Münchner Stadion in Regenbogenfarben zu beleuchten kam, zeigten sich viele Menschen solidarisch mit der LSBTIQ-Community.
Auch hier in Idar-Oberstein.
Mein Stadtratskollege Moritz Forster rief kurzerhand die Verwaltung an und fragte nach, ob man nicht ein Gebäude in Regenbogenfarben beleuchten könnte. Man entschied sich das Stadttheater zu beleuchten. Und so machten sich ein paar junge Leute auf, bunte Strahler am Stadttheater aufzubauen um am Abend das Stadttheater in Regenbogenfarben erleuchten zu lassen. Das Ergebnis konnte sich sehen lassen und man kann es online immer noch bewundern.

Und unsere Elf schaffte es ins Achtelfinale, so als Nebeninfo.
Wichtiger war die Geste von Leon Goretzka. Das mit Händen geformte Herz in Richtung der Ungarnfans, nach seinem Tor.

Liebe ist halt doch stärker als Hass.

Und heute setzen wir das nächste Zeichen hier in Idar-Oberstein. Die Regenbogenflagge ist heute an der Verwaltung gehisst. Dies wurde möglich gemacht durch den Büroleiter Herr Petry und den Oberbürgermeister Frank Frühauf, nachdem die GRÜNE Stadtratsfraktion den Antrag gestellt hatte. Danke dafür.

Zeichen setzen ist ein Anfang.

Es gibt aber noch sehr viel zu tun.

Eine Ehe für alle ist schön, die wurde übrigens fast auf den Tag genau vor vier Jahren beschlossen. Doch wenn dann aus dem Vatikan die Vorgabe kommt, gleichgeschlechtliche Paare nicht zu segnen...nun zum Glück haben sich viele darüber hin weg gesetzt und dann doch gesegnet.

Man kann es kaum glauben, immer noch werden schwule Männer ausgegrenzt bei der Blutspende und dies ist sogar in den Richtlinien der Bundesärztekammer fest gehalten.
Und das obwohl händeringend Blutspender*innen gesucht werden!
Ein Jahr lang kein Sex - völlig egal wie sie leben! Hier wird einer Gruppe Menschen deutlich signalisiert pauschal eine potentielle Gefahr darzustellen. Bei Heterosexuellen wird aber erstmal angenommen, dass ihre Spende sicher ist.
Nicht die Frage, ob jemand lesbisch, schwul, bisexuell, trans- oder intergeschlechtlich oder einfach heterosexuell ist, darf dabei oberste Priorität haben, sondern das individuelle Risikoverhalten muss entscheidend sein.
Erst kürzlich wurde der Vorschlag für ein neues Gesetz in dem es darum ging, die Namen- und Personenstandsänderung zu vereinfachen, abgelehnt. GRÜNE und FDP wollten neue Verfahren schaffen, mit denen trans Menschen ihr Geschlecht auf Dokumenten anerkennen lassen können.
Das sind nur einige Beispiele.
Dazu kommen noch die offen ausgesprochenen verbalen Diffamierungen bis hin zu tätlicher Gewalt.
Wir müssen jetzt handeln und einschreiten und aufklären Und dazu gibt es Tage wie den IDAHOBIT und den CSD.
Gemeinsam gegen das rückwärts gewandte Denken mancher Menschen und Parteien!

]]>
Tue, 29 Jun 2021 21:26:00 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/anfragen-an-die-staedtische-bauverwaltung/ Anfragen an die städtische Bauverwaltung http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/anfragen-an-die-staedtische-bauverwaltung/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/anfragen-an-die-staedtische-bauverwaltung/ Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile... Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile warten, dies ergab ein Gespräch zwischen Thomas Brodbeck, Vertreter der Grünen im Bauausschuss, und Andrea Rausch und Siegfried Platz von der Stadtverwaltung Idar-Oberstein. Denn bei den anstehenden Ausbauarbeiten an der „Mainzer Straße“ und „Nordtorstraße“ wollten die angesprochenen Telekommunikationsunternehmen keine Glasfasernetze verlegen. So dass die Stadt auf eigene Kosten Leerrohre bei den anstehenden Straßenerneuerungen vergräbt - in der Hoffnung, dass diese irgendwann einmal schnelles Internet beherbergen.

Dies zeigt einmal mehr, dass nicht alle Aufgaben und Arbeiten an private Unternehmen abgegeben werden dürfen, die sich dann die Rosinen rauspicken, während der Steuerzahler die Lücken füllen darf. Denn spätestens seit Home-Office, Online-Konferenzen und Homeschooling sollte schnelles Internet ein Recht sein, auf das jeder Bürger einen Anspruch haben sollte. Eine immer wieder von den Grünen gestellte Forderung.�
Anlass des Treffens waren Nachfragen der Fraktion der Grünen zu der Höhe des Unterhalts der Straßenbeleuchtung. Dabei ergab sich, dass alle vier Jahre ca. 263.000 Euro für eine sogenannte Gruppenwartung der Straßenbeleuchtung anfallen. Dabei wird jede Laterne auf ihre Funktionssicherheit geprüft und gereinigt. Auch zeigte sich, dass die modernen LED-Leuchtmittel zwar deutlich weniger Strom verbrauchen, doch bei den Wartungskosten nur verhältnismäßig wenig eingespart werden kann, da der Arbeitslohn und der Maschineneinsatz, z.B. von Hebebühnen-LKW, einen Großteil der Kosten ausmacht im Vergleich zu den Materialkosten der LED-Leuchtmittel.
Dass die Kosten für den Unterhalt der Straßenbeleuchtung nur moderat steigen liegt auch an langfristigen Verträgen der Stadt. So schlagen die zum Teil erheblich gestiegenen Kosten der Rohstoffe wie beispielsweise Laternen-Stahl nicht im vollen Umfang durch.
Überhaupt ist bei der Vergabe der Aufträge Fachwissen und Fingerspitzengefühl gefragt. Denn per Gesetz muss bei der Auftragsvergabe zwar der wirtschaftlichste Bieter den Zuschlag erhalten, andererseits muss auf Dauer gesehen die Qualität der Arbeit und des Materials durch eine fachlich fundierte Ausschreibung gesichert sein. Nicht immer eine einfache Aufgabe, besonders bei den modernen LEDs wo sich bei einer billigen Verarbeitung die Mängel und Makel jedoch erst nach Jahren zeigen. Auch die Verfügbarkeit von Ersatzteilen sowie der Support durch den Hersteller muss auf lange Sicht gewährleistet sein. Und wieder einmal mehr der Altväter-Spruch gilt: Wer billig kauft, kauft zweimal.

Die Grünen freut es besonders, dass es im Rahmen des Klimaschutzprogramm vom Projektträger Jülich sowie von der Landesregierung Rheinland-Pfalz Zuschüsse gibt für energiesparende und insektenfreundliche Straßenbeleuchtungen gibt - und dies auch von der Stadt genutzt wird.
Abschließend bat Herr Platz darauf hinzuweisen, dass in Zeiten von Corona, wo Firmen mit Ihren Mitarbeitern aufgrund der pandemischen Zwänge in ihrer Arbeit eingeschränkt sind und nicht immer gleichzeitig mehrere auf engem Raum vor Ort arbeiten können bzw. dürfen, manche Reparatur einer ausgefallenen Straßenbeleuchtung ein wenig länger als üblich dauert. Die Fraktion der Grünen gibt diesen Hinweis gerne weiter, denn die Gesundheit der Menschen sollte für uns alle oberste Priorität haben

]]>
Sat, 26 Jun 2021 21:22:00 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/windraeder-im-vier-herrenwald-fachliche-pruefung-statt-vorschneller-urteile/ Windräder im Vier-Herrenwald - Fachliche Prüfung statt vorschneller Urteile http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/windraeder-im-vier-herrenwald-fachliche-pruefung-statt-vorschneller-urteile/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/windraeder-im-vier-herrenwald-fachliche-pruefung-statt-vorschneller-urteile/ EnBW will im Vierherrenwald am Idarkopf fünf Windräder errichten. Offensichtlich ist die... EnBW will im Vierherrenwald am Idarkopf fünf Windräder errichten. Offensichtlich ist die Windhöfigkeit an diesem Standort so günstig, dass Windkraftanlagen an diesem Standort ausreichend Erneuerbare Energie erzeugen könnten. Damit würden sie nicht nur einen wertvollen Beitrag für Energiewende und Klimaschutz leisten, sie brächten auch Wertschöpfung in die Region. Errichtung, Wartung, Pachteinnahmen, Gewerbesteuern und nun auch die Abgabe an Kommunen wären Einnahmeposten für die Region.

Ob diese Windräder überhaupt gebaut werden, prüfen derzeit die zuständigen Behörden. In dem Prüfverfahren werden die Auswirkungen zum Beispiel auf die Natur, auf die Landschaft oder auf das Grundwasser abgeprüft. Nur wenn die Regularien des Landesentwicklungsprogramms IV (LEPIV) eingehalten werden, wird eine Genehmigung auf Errichtung erteilt. „Der Prüfkatalog ist umfassend, die Verfahren sind erprobt. Ihm liegen einschlägige Erkenntnissen aus Praxis und Wissenschaft zu Grunde. Sie schaffen zudem Transparenz und verhindern Willkürentscheidungen,“ beurteilt die Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes Birkenfeld von Bündnis 90/Die Grünen Astrid Ruppenthal das Verfahren. Die Kommunen sind als Prüfinstanz festgelegt. Die Fachleute in der Kreisbehörde kennen sowohl die Prüfkriterien als auch die Verhältnisse vor Ort und sind damit die beste Instanz. Der Ruf nach einem Sonderdekret der Landesregierung oder der Fachkunde einzelner Bundestagsabgeordneter ist hier wenig hilfreich. Ihr Co-Vorsitzender Jean Pierre Ganser ergänzt: "Das Gute an rechtsstaatlichen Verfahren ist, dass jedem, der unzufrieden ist und das Recht verletzt sieht, der Rechtsweg offen steht. Dies gilt für Betroffene genauso wie für institutionalisierte Windkraftgegner und ebenso für die Projektierer."

Christoph Benze, Direktkandidat von Bündnis 90/ Die Grünen für den Wahlkreis 201, dazu: „Ich habe viele Stimmen wahrgenommen, die sich gegen den Bau der Windräder aussprechen. Das ist natürlich ihr gutes Recht.  Und ich kann nachvollziehen, wenn sie sich gegen die Vorstellung von diesen Windkraftanlagen in ihrer vertrauten Region sperren. Aber eine Einstellung nach dem Motto, ‚ich habe nichts gegen Veränderungen, nur bitte nicht vor meiner Haustür‘ können wir uns angesichts der Herkulesaufgabe Klimaschutz nicht leisten. Alle Fachleute sagen, uns bleiben nur wenige Jahre. Wir haben gesehen, wie sich der Klimawandel zum Beispiel auf Forst- und Landwirtschaft auswirken kann. Die Ernteausfälle und Waldschäden der letzten Jahre sind nur die Vorboten, wenn wir nicht entschieden handeln. Um das zu verhindern, brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. An Standorten, wo entweder zu wenig Wind weht oder wo sie gegen die festgelegten Schutzstatuten verstoßen, sollten wir natürlich auf Windenergieanlagen verzichten.

]]>
Wed, 16 Jun 2021 21:01:47 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einfuehrung-digitaler-kontaktverfolgung/ Antrag auf Einführung digitaler Kontaktverfolgung http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einfuehrung-digitaler-kontaktverfolgung/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/antrag-auf-einfuehrung-digitaler-kontaktverfolgung/ Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge... Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zur Einführung der Luca App im Nationalparklandkreis Birkenfeld dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen:

Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen gemeinsam mit dem Gesundheitsamt schaffen und die Inhaber*innen von Geschäften, Restaurants und Unternehmen bei deren Einführung und Nutzung unterstützen.

Begründung:
Ein Blick auf den immer noch hohen Inzidenzwert im Nationalparklandkreis Birkenfeld zeigt, dass uns die Pandemie immer noch fest im Griff hat. Effektiv für die Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie ist eine blitzschnelle Kontaktverfolgung und die Absonderung der eventuell infizierten Kontaktpersonen, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Ein Blick auf den Faktor der Infizierten versus der in Quarantäne befindlichen Bürger*innen zeigt, dass derzeit pro Infiziertem lediglich eine weitere Person in Quarantäne gebracht wird. Wenn man dann noch bedenkt, dass die Zahl der in Quarantäne befindlichen Mitbürger*innen auch die Reiserückkehrer*innen beinhaltet, fällt die Bewertung noch schlechter aus. Offensichtlich hat man bei der Nachverfolgung der Kontakte ein großes Problem.

Die Luca App soll im ersten Schritt die Kontaktverfolgung im Gesundheitsamt erleichtern. Der Einsatz am Eingang von öffentlichen Gebäuden, Werksgebäuden, Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen kann die Eindämmung der Pandemie maßgeblich unterstützen.Die Einführung dieser App ist aber im zweiten Schritt auch besonders im Hinblick auf kommende Öffnungsszenarien essentiell und bietet große Chancen für ein gelungenes Hochfahren der Wirtschaft und der Gastronomie in unserem Landkreis. Läden, Restaurants, Kneipen, Fitness- und Sporteinrichtungen könnten kontaktlos alle Besucher*innen erfassen, wer mitmacht wäre klar im Vorteil. Analoge Schlüsselanhänger stellen Inklusion von Bürger*innen ohne Smartphone her. Details würden wir gerne in einer Sitzung genau erläutern.

Diese App ist übrigens eine Stand-Alone-Lösung und bedingt keine Anbindung an Sormas. Im Gesundheitsamt benötigt man 1 Stunde Zeit und einen webfähigen Rechner. Eine hohe Akzeptanz bei den Anwender*innen und Unternehmen kann erwartet werden, da sie den Anwender*innen keine Kosten verursacht. Ein gutes Beispiel für eine Implementierung ist der Landkreis Alzey-Worms, wo man sich vorbildlich um dessen Einsatz kümmert und zukunftsorientiert vorgeht. Auch wir möchten die Einführung unterstützend begleiten.

Wir bitten dringend um entsprechende Unterstützung aller Fraktionen im Kreistag, denn nur gemeinsam können wir diese Pandemie ausbremsen.

Mit freundlichen Grüßen
Susanne Alfs
Fraktionsvorsitzende
Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld

]]>
Fri, 14 May 2021 20:28:46 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/christoph-benze-bewerbungsrede-fuer-die-landesliste-zur-bundestagswahl/ Christoph Benze: Bewerbungsrede für die Landesliste zur Bundestagswahl http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/christoph-benze-bewerbungsrede-fuer-die-landesliste-zur-bundestagswahl/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/christoph-benze-bewerbungsrede-fuer-die-landesliste-zur-bundestagswahl/ Das Bundesverfassungsgericht hat den Verantwortlichen in der Bundespolitik ins Stammbuch... Das Bundesverfassungsgericht hat den Verantwortlichen in der Bundespolitik ins Stammbuch geschrieben, dass Klimaschutz ganz oben auf der Agenda stehen muss.

Dazu gehört der massive Ausbau der erneuerbaren Energien. Der muss gerade im ländlichen Raum gestärkt werden. Das ist im Unterschied zum Ausbau der Stromautobahnen aus dem Norden regionale Wertschöpfung, die wir dringend brauchen.

Der Wahlkreis 201 (Landkreis Bad Kreuznach und Landkreis Birkenfeld) hat wie viele andere im Land viele klamme Kommunen, die aber trotzdem aktiv Klimaschutz vor Ort betreiben müssen. Für die notwendige ökologische Transformation brauchen sie zielgerichtete finanzielle Unterstützung - auch von der Bundesebene. Das muss von fachkundigen Grünen im Bund durchgesetzt werden, die den Blick für die regionalen Bedürfnisse und Besonderheiten haben und gut verbunden und vernetzt sind.

Wir sind davon überzeugt, dass unser Kandidat Christoph Benze für diese Aufgabe bestens gewappnet ist – nicht zuletzt durch seine Seminare für kommunalen Klimaschutz und seine wichtige Zuarbeit bei den Koalitionsverhandlungen - und bitten um Unterstützung bei seiner Kandidatur für einen aussichtsreichen Listenplatz.

Wenn wir als Grüne in Rheinland-Pfalz auf Dauer eine starke Partei werden und sein wollen, die breit aufgestellt ist, müssen wir gerade im ländlichen Raum wachsen. Die guten Ergebnisse im urbanen studentischen Umfeld stoßen in absehbarer Zeit an eine gläserne Decke. Das heißt, es reicht nicht aus, sich auf die starken Kreisverbände in den Städten zu konzentrieren. Deshalb brauchen wir mehr strukturelle grüne Entwicklung im ländlichen Raum. Dazu gehört auch, dass Abgeordnete aus ländlichen Regionen dort vertreten sind, wo bisher noch keine oder schon lange keine mehr waren.

zur Bewerbungsrede

]]>
Thu, 13 May 2021 14:37:01 +0200
gruene-birkenfeld.de_content779250 http://gruene-birkenfeld.de/home/ Ältere Beiträge]]> Sat, 03 Oct 2020 07:21:31 +0200