Kreisverband Birkenfeld http://gruene-birkenfeld.de Der Kreisverband Birkenfeld von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-birkenfeld.de_content814196 http://gruene-birkenfeld.de/home/ Herzlich willkommen

auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

 

Aktuelles

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Sun, 03 Oct 2021 11:59:44 +0200
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-von-eduard-erken-zur-mahnwache-in-idar/ Redebeitrag von Eduard Erken zur Mahnwache in Idar http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-von-eduard-erken-zur-mahnwache-in-idar/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-von-eduard-erken-zur-mahnwache-in-idar/ Ich stehe hier als Mitglied des Stadtrates und als Arzt, der nun schon 35 Jahre in unserem... Wir in Idar-Oberstein – wir halten zusammen

Ich stehe hier als Mitglied des Stadtrates und als Arzt, der nun schon 35 Jahre in unserem Krankenhaus arbeitet.

Idar-Oberstein ist durch den schrecklichen Tankstellenmord am 18. September im letzten Jahr zu weltweiter trauriger Berühmtheit gelangt - ich will aber dass unsere Stadt auch wieder bekannt wird als die Stadt, in der alle Demokraten zusammen halten und dafür sorgen wollen, dass möglichst alle Bürger die Pandemie heil überstehen und weiter rücksichtsvoll und nachbarschaftlich miteinander umgehen.

Hass und Hetze haben dazu geführt, dass selbst der harmlose Hinweis auf die Benutzung der Maske im Geschäft einen Mann so außer Kontrolle brachte, dass er gezielt nach Hause fuhr und mit Waffe zurück kam und den jungen Mann in der Tankstelle ermordet hat.

Wie kann es dazu kommen, dass Menschen so sehr ihre Hemmungen verlieren, einen anderen Menschen zu verletzen oder gar umzubringen? Hemmungen, die wir im täglichen Leben im Umgang miteinander immer brauchen, sonst kann man nicht unbefangen miteinander leben.

Das ist nur zu verstehen wenn man sich das Ausmaß an Hass und Hetze vor Augen führt, mit dem wir zur Zeit umgehen müssen.

  • Da wird behauptet, die Regierung habe die Pandemie erfunden, um den Bürgern ihre Freiheit und Grundrechte weg zu nehmen und dagegen dürfe man mit allen Mitteln kämpfen. Das würde bedeuten, dass weltweit alle Regierungen gleichzeitig diese Pandemie erfunden haben, alle Regierungen ob diktatorisch oder demokratisch regiert, von Russland bis Portugal, von China über Brasilien oder England. Wie absurd das ist erkennt eigentlich jeder sofort, es wird aber weiterhin behauptet und als Argument benutzt zum Protest.

  • Da werden Ärzte als „Giftspritzer“ und „Mörder“ bezeichnet, wenn sie impfen oder zur Impfung gegen Corona raten. Und diese Ärzte gehören nach ihrer Meinung „an die Wand gestellt“ oder an „den nächsten Baum gehängt“, da wird in entsprechenden Foren zur Bewaffnung und zur Gewalt gegen Praxen, gegen Gesundheitsämter, Impfzentren und Impfbusse aufgerufen. Und zwar von genau diesen Gruppen, die hier wie anderswo zu „harmlosen Spaziergängen“ aufrufen!

Hass auf dieselben Ärzte, von denen wir zu Recht erwarten, dass sie uns im Notfall korrekt „zusammenflicken“, wenn wir mit einem Unfall ins Krankenhaus kommen. Wir alle erwarten natürlich, dass Kardiologen Tag und Nacht im Notfall zur Verfügung stehen, um den Herzinfarkt schnell und richtig zu behandeln, egal ob wir die Medikamente kennen oder die Technik kennen, die dazu gebraucht wird. Genauso erwarten doch alle Patienten mit einem Schlaganfall so schnell wie möglich und richtig versorgt zu werden, auch da kennen die wenigsten Patienten die Medikamente oder die neuesten Methoden zur Akutbehandlung. Aber alle gehen zu Recht davon aus, dass Ärzte ihre Arbeit gut und richtig und zum Wohle des Patienten machen!

Wo kommt auf einmal der Hass auf diese Helfer her, wenn es um das Impfen geht?

Hat doch erfolgreiches Impfen die Menschheit komplett von der fürchterlichen Seuche Pocken geheilt, an der über Jahrhunderte viele Millionen Menschen gestorben sind. Masernimpfungen haben fast alle Kinder vor dieser nicht selten tödlichen Krankheit bewahrt. Die Kinderlähmung ist durch erfolgreiches Impfen in Deutschland praktisch ausgerottet. Wer gegen Tetanus geimpft ist - stirbt definitiv nicht mehr am Wundstarrkrampf. Übrigens waren alle diese Impfungen aus der Not entstanden, viele Kranke und Sterbende nicht erfolgreich behandeln zu können. Auch alle diese Impfungen waren zu Anfang nicht perfekt, wurden im Lauf der Jahre weiterentwickelt!

Für einen Arzt ist das erste Grundrecht, das es zu verteidigen gibt, das Recht auf unversehrtes Leben! Da wo das Handeln eines Menschen anderen Menschen Schaden zufügt, muss es Regeln und Grenzen geben, die nicht überschritten werden dürfen! Das ist beim Autofahren so, dass sich alle an feste Regeln halten müssen, das ist im täglichen Umgang miteinander genau so wichtig.

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Und es ist mir wichtig, daran zu erinnern, dass die an und mit Corona Gestorbenen nicht irgendeine Zahl im täglichen Bericht des Oberbürgermeisters sind! Die schon weit mehr als hundert Menschen, die im Kreisgebiet im Zusammenhang mit Corona bisher gestorben sind, sind Menschen mit Familien, die jetzt um sie trauern. Diese Menschen sind der Auftrag für uns alle, unsere Arbeit für die Gesundheit aller Einwohner der Stadt und des Kreises so gut wie irgend möglich weiter zu machen!

Ich erlebe hier am Ort und im Kreisgebiet dass ganz viele Menschen gut zusammen arbeiten, um möglichst viele Menschen korrekt und sicher zu impfen, dass Ärzte und ihre Mitarbeiter Freizeit und Wochenendtage opfern, dass viele freiwillige Helfer der Hilfsorganisationen viele Stunden dafür opfern, auch um Testangebote zu machen. Dass Stadtverwaltung und Kreismitarbeiter genauso engagiert wie Apotheker und viele andere Helfer kollegial und unkompliziert zusammenarbeiten.

Und ich finde wir haben schon viel erreicht, die Menschen in unseren Alten- und Pflegeheimen haben in letzter Zeit nur noch wenige schwere Erkrankungen erleiden müssen. Wir waren im Krankenhaus in der Stadt und in Birkenfeld bisher immer noch handlungsfähig, konnten weiterhin schwerkranke Menschen sicher behandeln und versorgen.

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Aber nicht nur bei Mitarbeitern im Krankenhaus liegen oft die Nerven blank, im Gesundheitsamt ist das Arbeitsaufkommen oft einfach nicht mehr zu schaffen, Labormitarbeiter kommen an ihre Grenzen. Und manchmal mag man in den Nachrichten über Corona nichts mehr hören, man möchte mal abschalten von der Pandemie.

Und natürlich sind nie alle Menschen mit allen Entscheidungen der politisch Verantwortlichen einverstanden, natürlich hat es auch immer wieder Fehler gegeben, die man dann wieder korrigieren musste. Aber das ist doch völlig normal, wo viele Menschen mit einer neuen und noch nicht ausreichend bekannten Erkrankung umgehen müssen! Keine Regierung in der Welt hat bisher den einzig richtigen Weg gefunden, mit der Pandemie umzugehen! Trotz aller notwendigen Kritik erwarte ich aber, dass alle vom guten Willen aller Politiker und aller Helfenden ausgehen, möglichst alles richtig zu machen! Kritik sollte kollegial und fair sein und nicht verletzend oder gar hasserfüllt.

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Wir wollen die Pandemie mit allen zusammen demokratisch und fair miteinander durchstehen und später stolz auf unsere Gemeinschaft sein können!

Wir wollen nach überstandener Krise auch das wieder tun können, wofür Idar-Oberstein – bestimmt nicht nur für mich - immer liebenswert war - wieder mit Nachbarn und Freunden zusammen den Schwenkbraten genießen, ein Bier trinken und ganz viel miteinander reden! Ich bin mir sicher, dass alle hier mithelfen wollen, dass das bald wieder möglich wird.

 

Eduard Erken

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Tue, 18 Jan 2022 18:39:54 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/2-mahnwachen-in-idar-oberstein/ 2 Mahnwachen in Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/2-mahnwachen-in-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/2-mahnwachen-in-idar-oberstein/ Wir möchten auf zwei Veranstaltungen am kommenden Samstag in Idar-Oberstein hinweisen. Anlässlich... Wir möchten auf zwei Veranstaltungen am kommenden Samstag in Idar-Oberstein hinweisen.

Anlässlich einer Protestkundgebung der AFD auf dem Platz auf der Idar wollen wir in Idar-Oberstein gemeinsam Stärke zeigen.

Das Demokratische Bündnis Hunsrück-Hochwald, dass bereits in den vergangenen Wochen  Mahnwachen veranstaltet hat, lädt dazu um 14:30 auf dem Platz auf der Idar (genauer im Bereich Nahe-Center bis Nahehaus) unter dem Thema „Demokratie schützen - Gesundheit schützen“ ein.
Weitere Infos: www.facebook.com/events/643923777052177

Eine weitere Mahnwache findet um 14:00 Uhr auf dem Schleiferplatz Idar mit allen demokratischen Parteien im Kreis Birkenfeld statt. Hier wollen wir ein klares Zeichen gegen Corona-Leugner setzen und der Corona-Toten gedenken.
Weitere Infos: www.facebook.com/events/486933552853729
 

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Thu, 13 Jan 2022 19:21:34 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-4-quartal-2021-idar-oberstein/ Jahresrückblick 4. Quartal 2021 Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-4-quartal-2021-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-4-quartal-2021-idar-oberstein/ 1. Finanzzwischenbericht Das folgend Gesagte zum Finanzzwischenbericht war am nächsten Tag... 1. Finanzzwischenbericht
Das folgend Gesagte zum Finanzzwischenbericht war am nächsten Tag Makulatur. Die Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe änderten die Haushaltssituation in Idar-Oberstein komplett. „Wir hoffen durch Biontech in der Vollmersbach in den nächsten Jahren neue Einnahmen zu erzielen.“ war unser letzter Satz in der Rede zum Finanzzwischenbericht.
Das es auf ein schlechtes Jahresergebnis hinaus läuft, hatten wir ja schon befürchtet. Bereits bei der Verabschiedung des letzten Haushalts war klar, dass es um die Idar-Obersteiner Finanzen nicht gut bestellt ist. Auch wenn die Realsteuersätze im Februar 2020 erhöht wurden, um überhaupt den Haushalt genehmigt zu bekommen.
Unsere Einnahmen sinken bedingt durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie deutlich. Gleichzeitig steigen unsere Ausgaben durch die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie.
Irgendwann ist die Zitrone ausgequetscht, auf dem Weg der Ausgabenkürzung geht es nicht mehr weiter. Vor allem dann nicht, wenn wir unserem Auftrag gerecht werden wollen, der nicht „Mangelverwaltung“ heißt, sondern Weiterentwicklung der Stadt Idar-Oberstein.
Weiterhin zukunftsorientiert investieren ist die Devise.
Wir werden nicht müde, da als erstes den Klimaschutz zu nennen, denn Klimaschutz ist auch Gesundheitsschutz und was das bedeutet zeigt uns die Pandemie gerade.
Die Kulturszene weiterhin zu unterstützen ist uns ein Anliegen. Kultur löst Emotionen aus, hilft in schweren Zeiten, verbindet Menschen und ist ein nicht zu verachtender Wirtschaftszweig.Sie ist systemrelevant und sollte eine Pflichtaufgabe sein.
Die Jugend- und Kindersozialarbeit müssen weiterhin unterstützt werden. Hier gilt es vor allem prophylaktisch zu wirken.
 Migration und Integration sind wichtig. Zuwanderung kann den demographischen Wandel kompensieren und den Rückgang der Erwerbspersonen abfedern.
Wir hoffen durch Biontech in der Vollmersbach in den nächsten Jahren neue Einnahmen zu erzielen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN stimmen dem Beschlussvorschlag  zu, auch wenn es sehr schwer fällt.

2. Fraktionsvorsitzende Monja Roepke hat heute das “Steinerne Gästebucht” in Veitsrodt besucht.  Die ehemalige GRÜNE Wirtschaftsministerin Evelyn Lemke und die ehemalige GRÜNE Umweltministerin RLP Ulrike Höfken sind dort verewigt.

3. Digitale Fotoaktion Am 9.11. erinnern wir auch in Idar-Oberstein an die "Reichspogromnacht": Auch hier haben die Nazis und Ihre Handlanger Juden aus ihren Häusern vertrieben, geschlagen, die Synagoge zerstört und Häuser geplündert.#Niewieder #Keinfussbreitdenfaschisten

4. Antwort auf die Anfrage der NZ zur neuen Haushaltsituation:
Definitiv ist es sehr wichtig das wir nun Schulden abbauen um einen selbstbestimmten Stadtrat zu generieren, der nicht am Tropf der ADD in Trier hängt. Dazu müssen wir konservativ und nachhaltig handeln.
Nachhaltigkeit heißt aber auch zu investieren. Eine ökologische Verkehrswende (Radwege, grüne Innenstadt, Bürgerautos). Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von steuerkräftigen Firmen fahren mit dem Rad zur Arbeit, daher ist eine Stärkung der Radwegeinfrastruktur auch eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Idar-Oberstein.
Klimaschutz für ein klimaneutrales Idar-Oberstein z.B. durch eine Städtische Solargesellschaft, die Dachflächen von Häusern anmietet und darauf Solaranlagen betreibt? Das könnte in Zukunft auch Einkünfte bringen.
Den Ausbau von LED-Laternen noch schneller voran treiben,  wäre eine einfache und schnell durchführbare Maßnahme und hätte nach der Investition Sparpotenzial.
Mehr in unsere Zukunft investieren, heisst auch in unsere Kinder und Jugend zu investieren, dass wir das gemeinsam können haben wir ja eindrucksvoll bei den mobilen und stationären Luftfilteranlagen bewiesen.
Mehr Fahrt aufnehmen müsste auch der soziale Wohnungsbau, damit Mieten auch bezahlbar bleiben.
Als Kommune müssen wir alles dazu tun, dem anstehenden Ärztemangel entgegen zu wirken und hier geht es nicht nur um Hausärzte, sondern auch um Fachärzte und um unser Krankenhaus und vor allem um das Personal. Hier wären Stipendien für angehende Ärzte, Investitionen in Ärztehäuser oder sogar Umsatzgarantien nötig.
Auch im Tourismusbereich ist Unterstützung nötig, im Hinblick auf den Schrägaufzug sehen wir aber noch viele offene Fragen."
Kulturell haben wir uns in der Stadt weitestgehend gut durchgemogelt, auch in der Pandemie. Unterstützung scheint vor allem für die kulturtreibenden Vereine und regionale Künstlerinnen und Künstler unumgänglich zu sein.
Last but not least: Die Digitalisierung muss voran getrieben werden, wobei da schon einiges eingeleitet und umgesetzt wurde.

5. Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zum Fraktionsübergreifenden Antrag zum Beitritt in das Bündnis “Demokratie gewinnt”
demokratie-gewinnt.rlp.de
Es ist wichtig und richtig für Demokratie Bündnisse
wie „Demokratie gewinnt“ einzustehen, sie zu unterstützen
und ihnen beizutreten..
Wichtiger ist es jedoch Demokratie jeden Tag zu leben,
sie zu verteidigen und aktiv mit Veranstaltungen, Fortbildungen
und vielem mehr alle Menschen am demokratischen Leben zu beteiligen.
Es ist wichtig klar für die Demokratie einzustehen
und wenn es ein muß,
auch auf einer Demo mal lautstark zu sagen:
Wir wollen Menschen die Hass, Hetze und
Verschwörungsideologien verbreiten nicht,
Menschen, die aktiv daran arbeiten die Demokratie
Abzuschaffen, sie zu unterhöhlen und zu diskreditieren,
müssen erkennen, dass sie gegen eine wehrhafte und
starke Gemeinschaft einer Demokratie keine Chance haben.
Demokratie ist nicht selbstverständlich.
Die schrecklichen Taten des NSU,
der Mord an Walter Lübke,
die schrecklichen Taten von Hanau und Halle.
Die Gewalttaten auf den Coronaleugnerdemos mit Angriffen auf die Presse, der Sturm des Reichstagsgebäude,
Diese Taten stehen exemplarisch für die vielen
Ereignisse und Straftaten, mit denen demokratiefeindliche Kräfte
Versuchen unsere Demokratie zu unterwandern und zu schwächen,
Taten, die Zwietracht, Misstrauen und Angst schüren sollen.
Wenn sogenannte Querdenker nicht nur in Großsstädten
gemeinsam mit extremen Kräften gegen die Demokratie demonstrieren,
sondern auch im Nachbarkreis in Simmertal versuchen
die Gemeinschaft zu spalten,
Wenn die Afd nicht nur auf den Dörfern Zwietracht in die Räte
bringt, wenn sie öffentliche Räume einnimmt,
sondern auch Parteitage hier in der Messehalle abhält,
während Teile dieser Partei offensichtlich durch den
Verfassungsschutz als bedenklich eingestuft sind.
Wenn Waffendepots ausgehoben werden, die offensichtlich für
Den mit Waffengewalt angestrebten Tag X angelegt wurden
An dem man die Demokratie stürzen und sein eigenes System
Etablieren möchte.
Wenn so viel passiert und weiterhin passieren darf,
dann scheint es so,
dass vielen Menschen und Politikern die Nähe zum Handeln
weiterhin fehlt.
Fehlte die Identifikation mit den Opfern ?
War es zu weit weg um selbst Opfer zu werden  ?
Stammen die Opfer nicht aus dem gleichen Dorf ?
Fragen, die sich die Menschen nach dem 18.09.2021
in Idar-Oberstein nicht mehr stellen können.
Die schreckliche Tat, geschah nicht weit weg irgendwo
vor unseren Haustüren, sie geschah hier bei uns,
die Idar-Obersteiner Welt geriet auch aus den Fugen,
man kann schier keine Worte finden für diese
... unfassbar schreckliche Tat....
Wir dürfen nicht den Fehler machen und warten.
Nicht warten bis hier bei uns wieder etwas geschieht.
Nicht warten bis es bei den Nachbarn wieder geschieht.
Nicht warten bis es dort geschieht wo bisher noch nie etwas geschehen ist.
Der Beitritt in das Bündnis „Demokratie gewinnt“ darf
Nicht nur ein Lippenbekenntnis sein.
Der Beitritt muss mit Leben gefüllt werden,
daher hoffen wir und bitten wir darum,
dass in naher Zukunft gemeinsam mit „Demokratie gewinnt“
Veranstaltungsformate gesucht werden, die wir hier vor Ort
Den Menschen der Stadt und den Besuchern aus dem Landkreis anbieten können

6. Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zum Tagesordnungspunkt:
Tilgung von Investitionskrediten und Liquiditätskrediten
Vielen Dank an Herrn Stützel und Hernn Hahn von unserer Fraktion. Eine tolle Arbeit die Sie da leisten. Dieser Redebeitrag ist auch passend zum nächsten TOP.
Nichts ist nachhaltiger als Schuldenabbau, wenn es um finanzielle Angelegenheiten geht.
Mit dem Schuldenabbau von heute machen wir Gelder für die Projekte der nächsten Generation frei.
Allerdings dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, was uns in die aktuelle Schuldensituation gebracht hat.
Unverhältnismässige Kostenumlagen auf die Kommunen durch Land und Bund haben die Schuldenaufnahmen von Oben nach Unten dirigiert.
Wenn dann noch Projekte dazu kommen die nicht nachhaltig geplant sind, mit Blick auf die Umwelt- und finanziellen Folgekosten, ist ausgeglichenes wirtschaften nur mit ähnlichen Glücksfällen, auf der Einnahmeseite, wie gerade in Idar-Oberstein und Mainz geschehen, möglich.
Die aktuelle Einnahmesituation können und dürfen wir nicht für die Folgejahre erneut erwarten.
Die Faktoren die eine hohe Gewerbeeinnahmen für Idar-Oberstein ermöglichten, werden sich in den nächsten Monaten voraussichtlich ändern und insbesondere der Personalschlüssel lässt eine negative Entwicklung absehen, siehe Standorterweiterung in Mainz und Werkeröffnung in Marburg.
(Sofern wir alle von dem Gleichen Gewerbesteuerleistenden ausgehen, den wir offiziell ja nur vermuten können.)
Wir müssen den Haushalt für die nächsten Generationen so ertüchtigen, dass diese nicht nur handlungsfähig, sondern auch planungsfähig sind.
Zinseinsparungen im Millionenhöhe sind hierzu der erste uns beste Schritt.
Mit Blick über den eigenen Tellerrand hinweg, wäre zu prüfen und darum bitte ich hiermit die Verwaltung, ob wir die 2023 fällige Kreisumlage, bereits jetzt überweisen können.
Damit sparen wir als Stadt Negativzinsen und die Kreisverwaltung erhält die Möglichkeit Schulden zeitnah abzubauen und damit ebenfalls Zinsausgaben einzusparen. Das wäre eine Win-Win Situation für Stadt und Kreis.

7. In Bad Kreuznach hat die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke die Grüne Jugend Bad Kreuznach getroffen und den Faschisten klare Kante gezeigt. #keinfussbreitdenfaschisten #keinmillimeternachrechts

8. Am 20. Dezember gab es in Idar-Oberstein den ersten „Montagsspaziergang“ .  Das neu gegründete Demokratische Bündnis Hunsrück-Hochwald, dessen Vorsitzende die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke ist, rief zu Mahnwachen auf. Die Stadt Idar-Oberstein reagierte mit Allgemeinverfügungen  gegenüber den „Spaziergängern“.

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Sat, 01 Jan 2022 15:53:00 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-3-quartal-2021-idar-oberstein/ Jahresrückblick 3. Quartal 2021 Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-3-quartal-2021-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-3-quartal-2021-idar-oberstein/ 1.Luftfilter Wir GRÜNEN freuten uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen vor den Sommerferien... 1.Luftfilter
Wir GRÜNEN freuten uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen vor den Sommerferien Fahrt aufnahm.
Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee:
“Da müssen wir Parteiübergreifend dran.”
Wir haben einfach gehandelt und überlegt: “Wir sollten uns erst in kleiner Runde treffen und Leute zusammen bringen die Kids haben im Kita und Schulalter oder irgendwas mit Schule und Kindergarten zu tun haben, aus allen Fraktionen.”
Es hat sich eine wunderbare Zusammenarbeit ergeben, konstruktiv wurde in der kleinen Gruppe  beraten und zusammen gearbeitet, per Mail und in digitalen Diskussionsrunden.
Es wurde schnell klar: Wir müssen den Kontakt zum Oberbürgermeister suchen. Und binnen eines Tages fand auch ein Termin statt.
Das Ergebnis: Mobile Anlagen wurden bereits angeschafft und stehen in den Räumen der Schulen und Kitas in städtischer Trägerschaft. Für die Einrichtung von RLT-Anlagen gibt es einen Beschluss und eine Genehmigung von Fördergeldern.

2. Friedhofserweiterungsflàche
Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat versucht die Friedhofserweiterungsflàche zu erhalten oder zumindest in Teilen.

3. Wahlkampf zur Bundestagswahl: Banner und Plakate wurden gehängt und einige Wahlkampf-Stände gab es.

4. NZ Anfrage Spiessbratenfest
Was wird dann aus dem Spießbratenfest? Neues Konzept, neuer Ort? Wo? Oder einfach streichen?
Einfach streichen wäre schade. Traditionen sind für eine Stadt wichtig und es würde uns sehr schwer fallen diese einfach aufzugeben. Aber damit es langfristig wieder erfolgreich wird und für viele Idar-Obersteiner zu einem Anzugspunkt, wäre es sicherlich sinnvoll das Konzept zu überarbeiten und an veränderte Interessen der Menschen anzupassen.
Wir hatten, als Herr Friedel noch das Stadtmarketing leitete, ein tolles interkulturelles Fest und ein Weltkindertag-Fest in der Fußgängerzone in Oberstein. Diese beiden Feste könnten beispielsweise kombiniert werden und mit weiteren Vereinen sowie ämterübergreifend (Kulturamt, Jugendamt, Stadtmarketing) ein neues Konzept ausgearbeitet werden. In diesem könnte auch mehr Livemusik für die junge Generation enthalten sein, damit das Idar-Obersteiner Fest wieder an Attraktivität für junge Menschen gewinnt. Gleichzeitig würde dies auch zu einer Wiederbelebung der Fußgängerzone in Oberstein beitragen. Ob der Zeitraum bei 5 Tagen bleiben sollte oder eventuell verkürzt werden, sollte in einem neuen Konzept überdacht werden.
Egal wie dieses neue Konzept aussehen würde, für uns aber steht definitiv fest, dass das Fest auf jeden Fall seinen Spießbraten beibehalten soll. Das gehört einfach dazu und diese Tradition muss erhalten bleiben!
Sollte man den Festplatz freigeben? Potenzial für weitere Entwicklung des Bereichs Vollmersbachstraße?
Da die Firma BioNTech ein aufstrebendes und expandierendes Unternehmen ist, denken wir, dass die Frage nach Ausweitung in der Vollmersbachstraße nicht lange ausbleiben wird, auch als fester Standort. Deshalb werden auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Parkplätze benötigt, auch wenn schon ein großer Anteil dieser das Fahrrad und den ÖPNV nutzen. Auch die Schülerinnen und Schüler benötigen Stellflächen, wobei es natürlich wünschenswert wäre, dass mehr auf das Rad umsteigen. Daher wäre es sehr dringlich die Radinfrastruktur in der Vollmersbachstraße zu verbessern, wie es auch im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzkonzept der Stadt gefordert wurde. Dadurch würden mehr Menschen das Auto stehen lassen und sich der Bedarf an PKW-Stellplätzen verringern und sich die Situation entspannen und die Radfahrenden besser geschützt werden.
Da die Flächen in der Vollmersbach bereits versiegelt sind, müssten auch keine neuen Flächen versiegelt werden.
Generell würden wir weitere potenzielle Geschäfte oder Gastronomie bevorzugt in den beiden Fußgängerzonen in Idar und Oberstein angesiedelt wissen.

5. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte Anfang September einen GRÜNEN Wahlkampfstand in Mainz, schlenderte mit MdB Tabea Rößner über die Nachhaltigkeitsmeile und traf spontan MdL und Landesvorsitzender Josef Winkler

6. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte in Bad Kreuznach den CSD und dort natürlich auch den GRÜNEN Infostand.

7. Das Wahlergebnis war ähnlich wie bei der Landtagswahl . Nun sind wir auch im Bund in einer Ampelregierung

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Fri, 31 Dec 2021 13:52:08 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-2-quartal-2021-idar-oberstein/ Jahresrückblick 2. Quartal 2021 Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-2-quartal-2021-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-2-quartal-2021-idar-oberstein/ 1. Unterstützung für das Klimaschutzkonzept Die GRÜNE Stadtratsfraktion wird mit Vorschlägen und... 1. Unterstützung für das Klimaschutzkonzept
Die GRÜNE Stadtratsfraktion wird mit Vorschlägen und Eingaben an der Bürgerbeteiligung teilnehmen. Das Klimaschutzkonzept muss eine starke GRÜNE Handschrift tragen. Angefangen bei einem starken Radwegekonzept über Photovoltaik auf Dächern, bis zu Bäumen in der Stadt. Wir werden uns bei allem einbringen - für ein lebenswertes Idar-Oberstein.

2. Nichtöffnung des Stadenbad
Wir hatten geschlossen dafür gestimmt das, das Stadenbad geöffnet werden soll in diesem Sommer. Wir haben auch geschlossen gegen die Öffnung des Hallenbades gestimmt. Der Beschlussvorschlag sagte ja nur wenn es geht.
Es gab aber nicht die Möglichkeit einer zweiten Wortmeldung. Und deshalb blieben damals Fragen unbeantwortet.

3. Am 17.05. entschied sich Monja Roepke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, zu einer spontanen Demonstration. Allein zum Feierabend, nur mit einer Regenbogen-Fahne in der Hand, stand sie vor der Verwaltung in Idar-Oberstein, um auf den Internationalen Tag der Homophobie hinzuweisen. Denn noch immer sind Homo-, Bi-, Inter- und Transsexuelle Menschen Repressalien ausgesetzt. Dabei war die Resonanz der Verwaltungs-Mitarbeiter außerordentlich positiv: Viele suchten das Gespräch; waren darüber erstaunt, dass es diesen Protesttag überhaupt gibt. Und äußerten Verständnis für die Probleme dieser Menschen. Auch durch diese Reaktionen kam Roepke zu dem Schluss: „Hoffentlich kann man im nächsten Jahr eine größere Veranstaltung organisieren, um den Menschen diesen Tag näher zu bringen. Denn leider gibt es auch im 21. Jahrhundert immer noch Übergriffe, Beleidigungen und Unverständnis gegenüber  LSBTIQ Menschen .“
Aber die gesellschaftliche Veränderung ist nicht aufzuhalten. Auch wenn es von bestimmten Gruppen Widerstand gibt, so geht es doch zumindest in Deutschland zu mehr Diversität, mehr Akzeptanz, mehr Offenheit.
Auch in Teilen der Kirche ist diese Entwicklung schon angekommen: Pastoren und Bischöfe trotzen dem Segnungsverbot aus dem Vatikan und segnen schwule und lesbische Paare.
Ein weiteres hoffnungsvolles Beispiel ist die Abgeordnete Tessa Ganserer von Bündnis90/ Die Grünen, die als erste Transfrau in den bayrischen Landtag einzog.
Auch wenn Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queeren Menschen mittlerweile in Vereinen, Sportgruppen und politischen Gremien vertreten sind, auf Bühnen stehen und uns in Gesundheitseinrichtungen betreuen, so gibt es doch noch viel zu tun für eine breite Akzeptanz. So bleibt zu hoffen, dass Monja Roepke im nächsten Jahr nicht wieder allein gegen die LSBTIQ-Feindlichkeit hinweisen muss.

4. Tag der Artenvielfalt Fotogewinnspiel

5. Besuch der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke auf einer Demo der Black lives matter Bewegung

6. In Simmertal beginnen die Dienstagsspaziergänge. 20 Wochen liefen die „Spaziergänger“ durch den kleinen Ort. Teile der Fraktion haben das nicht so stehen lassen können und reihten sich in die Gegendemos der DemokratInnen ein.

7. Radon
Überarbeitete Radonkarten für Rheinland-Pfalz jetzt online
GRÜNE weisen auf mögliche Belastung in Idar-Oberstein hin
Monja Roepke schlug ein Kataster vor, an das alle Einwohner, die freiwillig an einer Radonmessung teilnehmen, ihre Daten schicken können. Damit hätte man dann einen guten Überblick über die potentiellen Gefahren einer Radonbelastung in Idar-Oberstein.
“Es wäre falsch, hier in Idar-Oberstein Panik oder Angst vor einer Radon-Belastung zu schüren”, sagt auch die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat von Idar-Oberstein, Monja Roepke, “aber man sollte die Gefahr kennen und gegebenenfalls eigene Messungen durchführen, zumindest, wenn man sein Büro, Arbeits- oder Schlafzimmer in einem Kellerraum eingerichtet hat. Wer dagegen nur ab und zu die Waschküche betritt, oder sein Werkzeug, Vorräte oder Sportgerät im Keller lagert, braucht sich keine Sorgen zu machen.”
Die neue Radonkarte ist unter folgendem Link einsehbar: https://lfu.rlp.de/.../radoni.../geologische-radonkarte-rlp/

8. Anfrage schnelles Internet
Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile warten, dies ergab ein Gespräch zwischen Thomas Brodbeck, Vertreter der Grünen im Bauausschuss, und Andrea Rausch und Siegfried Platz von der Stadtverwaltung Idar-Oberstein. Denn bei den anstehenden Ausbauarbeiten an der „Mainzer Straße“ und „Nordtorstraße“ wollten die angesprochenen Telekommunikationsunternehmen keine Glasfasernetze verlegen. So dass die Stadt auf eigene Kosten Leerrohre bei den anstehenden Straßenerneuerungen vergräbt - in der Hoffnung, dass diese irgendwann einmal schnelles Internet beherbergen.
Dies zeigt einmal mehr, dass nicht alle Aufgaben und Arbeiten an private Unternehmen abgegeben werden dürfen, die sich dann die Rosinen rauspicken, während der Steuerzahler die Lücken füllen darf. Denn spätestens seit Home-Office, Online-Konferenzen und Homeschooling sollte schnelles Internet ein Recht sein, auf das jeder Bürger einen Anspruch haben sollte. Eine immer wieder von den Grünen gestellte Forderung.

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Thu, 30 Dec 2021 17:10:51 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-1-quartal-2021-idar-oberstein/ Jahresrückblick 1. Quartal 2021 Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-1-quartal-2021-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/jahresrueckblick-1-quartal-2021-idar-oberstein/ 1. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte mehrere digitale Neujahrsempfänge von... 1. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte mehrere  digitale Neujahrsempfänge von Bündnis 90/Die Grünen:KV Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Bad Kreuznach und natürlich war sie auch beim KV Birkenfeld dabei. Die digitalen Neujahrsempfänge hatten auch ihren Charme.

2. Fraktion und Ausschuss- und Beiratsmitglieder und andere GRÜNE aus Idar-Oberstein haben fleissig Plakate gefaltet und aufgehängt für den Landtagswahlkampf Rheinlamd-Pfalz und natürlich auch wieder abgehängt. Es wurden tausende von Flyern verteilt zufuß.

3. Digitales Erinnern am 27.01. an die Opfer des Holocaust

4. Für die GRÜNE Stadtratsfraktion stellte sich nach der erneuten Absage einer Ratssitzung die Frage warum es keine digitalen Sitzungen gibt
Es ging nicht darum alle Ratssitzungen digital zu ersetzen. Unser Anliegen war es Sitzungen in Zeiten hoher Infektionszahlen, durch digitale oder hybride Sitzungen überhaupt statt finden zu lassen, zur Wahrung der Demokratie und der Mitbeteiligung der EinwohnerInnen von Idar-Oberstein.
Mittlerweile wurde mehrfach der Àltestenrat digital durchgeführt und es wurde getestet ob eine Stadtratssitzung digital durchgeführt werden kann.

5. Was für eine große Freude für die GRÜNE Stadtratsfraktion. Es war wirklich super, dass die Verwaltung unseren Antrag vom Frühsommer 2020 wieder aufgriff, über einen absoluten Verzicht der Sondernutzungsgebühren zur Außenmöblierung für die Jahre 2020 und 2021 für die Gastronomie.
Alle Fraktionen haben diese Idee unterstützt, wie damals bei der Reduzierung der Sondernutzungsgebühren.

6. Wahlergebnis der Landtagswahl am 14.03.2021
Es hätte besser sein können. Aber immerhin: Drittstärkste Kraft, vorbei an der AfD und in der Ampelregierung.

7. Radwegediskussion
In der Stadtratssitzung vom 17.02. wurde sowohl der Teilausbau der Nordtorstraße als auch der Teilausbau eines Abschnittes der Mainzer Straße (im Bereich der Einmündung B422 bis zur Wilhelm-Leuschner-Brücke) beschlossen. Der Umstand, dass für beide Bereiche keine Lösungen für Radfahrerinnen und Radfahrer von Seiten der Verwaltung vorgesehen wurde, kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Pierre Ganser scharf. Für die Nordtorstraße forderte er die Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens von der B422 aus bergauf über die gesamte Länge der Straße. „Platz wäre dafür ausreichend vorhanden und gerade bergauf müssen Radfahrende auf dieser Hauptverkehrsstraße besonders geschützt werden“, so Ganser. Für den Teilausbau der Mainzer Straße verwies Ganser auf die hohe Bedeutung dieses Bereiches für alle Menschen, die zu und vom Bahnhof reisen und damit auch besonders für Pendler, die mit dem Zug unterwegs sind und das Rad zur Weiterfahrt verwenden. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke unterstrich die Notwendigkeit in beiden Straßen Fahrradfahrer und Radfahrerinnen zu schützen: „Die Fördergelder zum Bau von Radwegen sind vorhanden, wir müssen sie nur abrufen“, so Roepke. Sie verwies auf ein digitales Treffen mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Jutta Blatzheim-Roegler, mit der sich die Stadtratsfraktion unlängst anlässlich der Anlegung eines Fußweges im Bereich Preußischer Brücke digital ausgetauscht hatte, da hier trotz der unmittelbaren Nähe zum Bikepark, Entertainmentpark und dem geplanten Jugendpark ebenfalls kein Radweg gebaut wird, trotz erheblichem Widerspruch durch die Stadtratsfraktion der GRÜNEN. Roepke betonte in der Sitzung des Stadtrates die Bedeutung einer schützenden Radwegeinfrastruktur für die Einwohnerinnen und Einwohner und auch für Touristinnen und Touristen und verwies auf den wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Klimakrise, den wir auch in Idar-Oberstein zu leisten haben.Die Verwaltung sprach sich sowohl in der Nordtorstraße als auch in der Mainzer Straße gegen die Anträge und Anregungen der Grünen Stadtratsfraktion aus, sodass auch der Stadtrat mehrheitlich, gegen die Stimmen der Grünen Fraktion, einem Ausbau beider Straßenabschnitte ohne Radwege beschloss.Stadtratsmitglied Eduard Erken bedauert die Entscheidungen des Rates. „Die Bausünden, die wir jetzt machen bleiben zwanzig Jahre bestehen und weder für die Radfahrenden noch im Kampf gegen die Klimakrise haben wir so etwas in Idar-Oberstein erreicht“, resümiert Erken.

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Wed, 29 Dec 2021 18:32:54 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zur-demo-in-idar-oberstein/ Redebeitrag zur Demo in Idar-Oberstein http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zur-demo-in-idar-oberstein/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zur-demo-in-idar-oberstein/ Herzlichen Dank an Ordnungsamt und Polizei! Euer Einsatz sichert die Meinungs- und... Rede der Kreisvorsitzenden des GRÜNEN KV Birkenfeld Astrid Ruppenthal bei der Kundgebung angemeldet durch: Demokratisches Bündnis Hunsrück-Hochwald
Liebe Anwesende,

ich bin Astrid Ruppenthal  und vertrete heute den Kreisverband der GRÜNEN.
Zunächst mein herzliches Dankeschön an das Demokratische Bündnis Hunsrück-Hochwald für die Organisation dieser Veranstaltung!
Danke für die Gelegenheit, hier etwas zu sagen!
Warum ist mir das so wichtig?  

Zum Einen, weil ich einigen der Menschen, die hier „spazieren gehen“, sagen will, dass ich manches, was sie offenbar umtreibt, nachvollziehen kann.
Wer von uns ist mit dem Coronamanagement der Regierung schon zu 100 % zufrieden? Wer versteht alle – häufig sogar regional unterschiedlichen - Regeln?
Und: Auch ich bin ein vorsichtiger Mensch.

Ich studiere ich Beipackzettel von Medikamenten und befürchte jede einzelne der genannten Nebenwirkungen.
Aber solche Befürchtungen versuche ich immer zu entkräften, in dem ich mich an die wende, die von der jeweiligen Thematik etwas verstehen.
Ich suche fachkundige Aufklärung.

Und zu medizinischen Dingen frage ich – wie schon in der Werbung empfohlen – zu allererst den Arzt oder Apotheker.
Gänzlich ungeeignete Berater sind dagegen die Freien Pfälzer, deren Aufruf Sie heute gefolgt sind.
Zumindest mit deren rechtsradikalem Kern dürften die meisten, die hier heute „spazieren gehen“, auch keine gemeinsamen Ziele verbinden.
Denn Gruppen wie den Freien Pfälzern geht es nicht um Corona oder eure Bedenken und Ängste. Auch die Frage „Impfpflicht - ja oder nein?“ ist diesen radikalen Kräften egal. Sie schüren die Verunsicherung der Menschen und schaffen den Nährboden für ihr Ziel, das einzig und allein heißt:
Zerstörung der Demokratie.

Rechtsextremisten werden angetrieben von Umsturzfantasien. Sie schützen keine Rechte, sondern bringen Hass und Gewalt.
Ich bitte Sie daher alle, die sich den freien Pfälzern heute angeschlossen haben:
Machen Sie sich nicht zu deren Steigbügelhalter!!!!
Und direkt an eure Adresse, Freie Pfälzer, die ihr wahrscheinlich gar nicht gemerkt habt, dass der Kreis Birkenfeld nicht zur Pfalz gehört:
Verirrt euch nie wieder hierher! Wir haben euch und eure menschenverachtenden Absichten durchschaut!
Auf Nimmerwiedersehen – Ihr seid hier nicht erwünscht!!!!!  
Bevor ich das Wort abgebe:

Herzlichen Dank an Ordnungsamt und Polizei! Euer Einsatz sichert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit für uns alle – und sogar für diejenigen, die den Staat und die Demokratie ablehnen.


www.facebook.com/DemokratischesBuendnisHunsrueckHochwald/

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Tue, 21 Dec 2021 19:10:26 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/haushaltsrede-2022-kreistag/ Haushaltsrede 2022 Kreistag http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/haushaltsrede-2022-kreistag/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/haushaltsrede-2022-kreistag/ Traditionell am heutigen Tag hab ich das Säcklein dabei: So haben wir uns allen und vor allem... Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,
sehr geehrte Beigeordnete und Mitarbeiter:Innen der Verwaltung
liebe Kolleg:Innen im Kreistag,
liebe Bürger:Innen und Pressevertreter:Innen,

ein weiteres corona-geprägtes Jahr nimmt im Finale rasant an Fahrt auf, die Fallzahlen sind auf Rekordniveau und der Peak ist noch nicht erreicht. Daher gibt es von uns GRÜNEN ein eher knappes Statement zum Haushalt.

Traditionell am heutigen Tag hab ich das Säcklein dabei:

So haben wir uns allen und vor allem unseren Bürger:Innen mit dem beschlossenen ÖPNV ein großes Geschenk gemacht, eine echte Chance für eine Mobilitätswende in unserem Kreis. Auf dem Gabentisch steht eine Flotte elektrisch angetriebener Busse, die besonders die Stadt IdarOberstein sauberer, leiser und umweltfreundlicher macht. Damit die Chance nicht verpufft, braucht es viel Werbung und unterstützende PRAktionen, das könnten u.a. Jobtickets (nicht nur für Verwaltungsmitarbeiter:Innen) sein – hier ist die Wirtschaftsförderung sicher behilflich. Die Spitze auf dem Christbaum wäre zusätzlich zur Ladeinfrastruktur ein PVgedecktes Dach nebst gefördertem Speicher am Busbahnhof Idar-Oberstein.

Auf dem Gebiet der Jugendhilfe sehen wir gerade in der Präventionsarbeit und auch in der guten Integration von Kindern aus anderen Kulturkreisen einen immens wichtigen Baustein, der es vermag, hohe Kosten in späteren Jahren zu vermeiden. Kinder sind unsere Zukunft, man kann nicht genug investieren für gleiche Chancen und einen positiven Impuls in Sachen Zukunft. Daher sehen wir auch das Mehr an Stellen und Projekten in diesem Bereich als notwendig an.

Die Förderungen für die Anschaffung der einheitlich beschlossenen Raumlüfter in den Schulen wurde von der Verwaltung beantragt, und unsere Eigenanteile sind im Investitionshaushalt eingepreist. Jetzt hoffen wir auf eine ebenso schnelle Umsetzung, auch wenn uns bewusst ist, dass dies kein Leichtes sein wird.

Die Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes sehen wir positiv. Besorgt sind wir allerdings, dass in puncto Digitalisierung der Verwaltung noch ein dickes Brett zu bohren ist. Im Zusammenhang mit der großen Untersuchung der Verwaltung sehen wir hier eine Chance, besonders den Blick auf die Strukturen und Arbeitsschritte mit der Zielstellung Digitale Verwaltung zu lenken.

Wir erneuern unsere Forderung, die Gleichstellungsbeauftragte personell oder organisatorisch zu unterstützen. Nur so kann sichergestellt werden, dass der Gleichstellungsausschuss regelmäßig tagt und der im vergangenen Jahr öffentlich präsentierte gleichstellungspolitische Aufgabenkatalog auch bearbeitet wird.

Die Rute habe ich aber auch dabei ...

Am 25.11. wurde kreisweit die Flagge gegen Gewalt an Frauen gehisst, und dann diskutieren wir tatsächlich mehrfach in diesem Gremium wegen des Ansatzes zur Unterstützung des Frauenhauses in Idar-Oberstein. 2/3 der Ausgaben für das Frauenhaus kommen wieder als Einnahmen zurück.

Auf der anderen Seite verteilen wir vor Veröffentlichung der aktuellen Haushaltszahlen mehr als das 10fache als Jahresetat für die Wirtschaftsförderung (auch eine freiwillige Aufgabe), ohne mit der Wimper zu zucken. Bitte verstehen Sie uns nicht falsch: wir sehen die Arbeit von Herrn Dietz und seinem Stab als wichtig an, aber eben auch die Notwendigkeit der auskömmlichen Finanzierung des Frauenhauses Idar-Oberstein.

Bei der Gabenverteilung im Kreis gingen die Radfahrer:Innen erneut leer aus. Ein alltagstaugliches Radwegenetz ist eine sinnvolle Investition in die Zukunft und ein Beitrag zur Mobilitätswende. Dabei wäre es wichtig, die Planung nicht an Gemeinde- und Kreisgrenzen enden zu lassen.

Wenig Grund zum Frohlocken hat auch der Klimaschutz in unserem Kreis. Zwar hat man an unserem Antrag vorbei eine „Change Managerin“ eingestellt, ein Name, der so ziemlich alles bedeuten kann, aber auf ihrer Stellenbeschreibung kommt erst an 3. Stelle das Thema Klimaschutz/wandel. Alle weiteren Tätigkeiten sieht man eher in der Wirtschaftsförderung verankert. Seit einem Jahr verhaftet man sie im Impfzentrum und nun auch für den Zensus, einen eigenen Etat hat sie auch nicht und bis heute wurden ihr in diesem Bereich keine wirklichen Aufgaben übertragen. Wir wünschen uns mehr Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit bei diesem Thema - Ideen hätten wir genug.

Wir begrüßen die Stabilität bei der Kreisumlage und wissen um die Chance, die uns die besonders hohen Einnahmen der Gewerbesteuer in Idar-Oberstein bringen. Gerade weil uns bewusst ist, dass unser Glück aber auf der anderen Seite auch viel Leid in Familien brachte, sei es durch Verlust von Angehörigen, Verlust von Arbeitsplätzen und Einkünften, aber auch durch massive Einschränkungen im Leben bei allen unseren Bürgern, haben wir hier eine besonders hohe Verantwortung und Verpflichtung, mit diesen Einnahmen unglaublich besonnen und nachhaltig umzugehen.

Zum verantwortungsvollen Umgang gehört, dass wir heute in neue Lösungen investieren müssen, um uns allen eine gute Zukunft zu ermöglichen. Besonders wichtige Themen wie der Klimaschutz, die Energiewende, der Artenschutz und die Digitalisierung finden sich im aktuellen Haushalt in viel zu geringen Maße. Zusammen mit dem Rückenwind der neuen, progressiven Regierung in Berlin müssen wir diese Chance nutzen, die genannten Punkte höher zu priorisieren und unseren Kreis weiterzuentwickeln.

Dazu auch Folgendes: CORONA verlangt besonders den Kindern und Jugendlichen enorm viel ab, um Rücksicht auf die vulnerablen Gruppen zu nehmen. Geben wir den Kindern etwas zurück indem wir uns über Gebühr für deren Zukunft einsetzen – so was nennt man Generationengerechtigkeit.

Wir möchten uns in der Vorbereitung auf diese Sitzung besonders bei Herrn Scherer und Herrn Hennchen für ihre gute Aufbereitung der Haushaltszahlen bedanken. Sie standen unserer Fraktion auch in einer digitalen Sitzung für alle weiteren Fragen zur Verfügung.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmt trotz einer langen unerfüllten Wunschliste dem dargestellten Haushalt zu, bedankt sich für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit und wünscht Ihnen wunderschöne Feiertage.

Bleiben Sie gesund!

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Sat, 11 Dec 2021 10:58:13 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zum-antrag-beitritt-in-das-buendnis-demokratie-gewinnt/ Redebeitrag: zum Antrag - Beitritt in das Bündnis “Demokratie gewinnt” http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zum-antrag-beitritt-in-das-buendnis-demokratie-gewinnt/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-zum-antrag-beitritt-in-das-buendnis-demokratie-gewinnt/ von Monja Roepke https://demokratie-gewinnt.rlp.de/ Es ist wichtig und richtig für Demokratie... von der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke

https://demokratie-gewinnt.rlp.de/

Es ist wichtig und richtig für Demokratie Bündnisse
wie „Demokratie gewinnt“ einzustehen, sie zu unterstützen
und ihnen beizutreten..

Wichtiger ist es jedoch Demokratie jeden Tag zu leben,
sie zu verteidigen und aktiv mit Veranstaltungen, Fortbildungen
und vielem mehr alle Menschen am demokratischen Leben zu beteiligen.
Es ist wichtig klar für die Demokratie einzustehen
und wenn es ein muß,
auch auf einer Demo mal lautstark zu sagen:
Wir wollen Menschen die Hass, Hetze und
Verschwörungsideologien verbreiten nicht,
Menschen, die aktiv daran arbeiten die Demokratie
Abzuschaffen, sie zu unterhöhlen und zu diskreditieren,
müssen erkennen, dass sie gegen eine wehrhafte und
starke Gemeinschaft einer Demokratie keine Chance haben.

Demokratie ist nicht selbstverständlich.
Die schrecklichen Taten des NSU,
der Mord an Walter Lübke,
die schrecklichen Taten von Hanau und Halle.
Die Gewalttaten auf den Coronaleugnerdemos mit Angriffen auf die Presse, der Sturm des Reichstagsgebäude,

Diese Taten stehen exemplarisch für die vielen
Ereignisse und Straftaten, mit denen demokratiefeindliche Kräfte
Versuchen unsere Demokratie zu unterwandern und zu schwächen,
Taten, die Zwietracht, Misstrauen und Angst schüren sollen.

Wenn sogenannte Querdenker nicht nur in Großsstädten
gemeinsam mit extremen Kräften gegen die Demokratie demonstrieren,
sondern auch im Nachbarkreis in Simmertal versuchen
die Gemeinschaft zu spalten,

Wenn die Afd nicht nur auf den Dörfern Zwietracht in die Räte
bringt, wenn sie öffentliche Räume einnimmt,
sondern auch Parteitage hier in der Messehalle abhält,
während Teile dieser Partei offensichtlich durch den
Verfassungsschutz als bedenklich eingestuft sind.

Wenn Waffendepots ausgehoben werden, die offensichtlich für
Den mit Waffengewalt angestrebten Tag X angelegt wurden
An dem man die Demokratie stürzen und sein eigenes System
Etablieren möchte.

Wenn so viel passiert und weiterhin passieren darf,
dann scheint es so,

dass vielen Menschen und Politikern die Nähe zum Handeln
weiterhin fehlt.
Fehlte die Identifikation mit den Opfern ?
War es zu weit weg um selbst Opfer zu werden  ?
Stammen die Opfer nicht aus dem gleichen Dorf ?

Fragen, die sich die Menschen nach dem 18.09.2021
in Idar-Oberstein nicht mehr stellen können.

Die schreckliche Tat, geschah nicht weit weg irgendwo
vor unseren Haustüren, sie geschah hier bei uns,
die Idar-Obersteiner Welt geriet auch aus den Fugen,
man kann schier keine Worte finden für diese
... unfassbar schreckliche Tat....


Wir dürfen nicht den Fehler machen und warten.
Nicht warten bis hier bei uns wieder etwas geschieht.
Nicht warten bis es bei den Nachbarn wieder geschieht.
Nicht warten bis es dort geschieht wo bisher noch nie etwas geschehen ist.

Der Beitritt in das Bündnis „Demokratie gewinnt“ darf
Nicht nur ein Lippenbekenntnis sein.
Der Beitritt muss mit Leben gefüllt werden,
daher hoffen wir und bitten wir darum,
dass in naher Zukunft gemeinsam mit „Demokratie gewinnt“
Veranstaltungsformate gesucht werden, die wir hier vor Ort
Den Menschen der Stadt und den Besuchern aus dem Landkreis anbieten können

https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/nahe-zeitung_artikel,-demokratiebuendnis-stadtrat-reagiert-auf-die-tat-am-18-september-_arid,2341133.html?fbclid=IwAR0puvqaJpShc1kJg_ObWxiv-CpF_nl_sUpezler2boiwVpxp98EgLIAmgQ

 

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Sat, 11 Dec 2021 10:52:20 +0100
http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-tilgung-von-investitionskrediten-und-liquiditaetskrediten/ Redebeitrag: Tilgung von Investitionskrediten und Liquiditätskrediten http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-tilgung-von-investitionskrediten-und-liquiditaetskrediten/ http://gruene-birkenfeld.de/home/detail/article/redebeitrag-tilgung-von-investitionskrediten-und-liquiditaetskrediten/ von Monja Roepke Nichts ist nachhaltiger als Schuldenabbau, wenn es um finanzielle Angelegenheiten... von Monja Roepke

Vielen Dank an Herrn Stützel und Hernn Hahn von unserer Fraktion. Eine tolle Arbeit die Sie da leisten. Dieser Redebeitrag ist auch passend zum nächsten TOP.

Nichts ist nachhaltiger als Schuldenabbau, wenn es um finanzielle Angelegenheiten geht. 

Mit dem Schuldenabbau von heute machen wir Gelder für die Projekte der nächsten Generation frei.

Allerdings dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, was uns in die aktuelle Schuldensituation gebracht hat.

Unverhältnismässige Kostenumlagen auf die Kommunen durch Land und Bund haben die Schuldenaufnahmen von Oben nach Unten dirigiert.

Wenn dann noch Projekte dazu kommen die nicht nachhaltig geplant sind, mit Blick auf die Umwelt- und finanziellen Folgekosten, ist ausgeglichenes wirtschaften nur mit ähnlichen Glücksfällen, auf der Einnahmeseite, wie gerade in IO und MZ geschehen, möglich.

Die aktuelle Einnahmesituation können und dürfen wir nicht für die Folgejahre erneut erwarten.

Die Faktoren die eine hohe Gewerbeeinnahmen für IO ermöglichten, werden sich in den nächsten Monaten voraussichtlich ändern und insbesondere der Personalschlüssel lässt eine negative Entwicklung absehen, siehe Standorterweiterung in Mainz und Werkeröffnung in Marburg.

in Klammern: Sofern wir alle von dem Gleichen Gewerbesteuerleistenden ausgehen, den wir offiziell ja nur vermuten können.

Wir müssen den Haushalt für die nächsten Generationen so ertüchtigen, dass diese nicht nur handlungsfähig, sondern auch planungsfähig sind.

Zinseinsparungen im Millionenhöhe sind hierzu der erste uns beste Schritt.

Mit Blick über den eigenen Tellerrand hinweg, wäre zu prüfen und darum bitte ich hiermit die Verwaltung, ob wir die 2023 fällige Kreisumlage, bereits jetzt überweisen können. 

Damit sparen wir als Stadt Negativzinsen und die Kreisverwaltung erhält die Möglichkeit Schulden zeitnah abzubauen und damit ebenfalls Zinsausgaben einzusparen. Das wäre eine Win-Win Situation für Stadt und Kreis.

 

https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/nahe-zeitung_artikel,-freude-im-rat-stadt-idaroberstein-wird-schon-naechstes-jahr-schuldenfrei-_arid,2346139.html?fbclid=IwAR1i6rznbbzjFNQ2oIuxfMXlO5vsRqQXZ9IFpOYLK8H1q4-00atWQ1dAV28

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Sat, 11 Dec 2021 10:46:36 +0100
gruene-birkenfeld.de_content779250 http://gruene-birkenfeld.de/home/ Ältere Beiträge]]> Sat, 03 Oct 2020 07:21:31 +0200