Aktuelles

Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen gemeinsam mit dem Gesundheitsamt schaffen und die Inhaber*innen von Geschäften, Restaurants und Unternehmen bei deren Einführung und Nutzung unterstützen.

Als wir von Bündnis 90/Die Grünen uns im Frühjahr mit dem Haushalt 2020 beschäftigten, war wohl niemand klar, dass das laufende Jahr uns mit einer ungewöhnlichen und schwierigen, politischen Arbeit im Schatten der Corona- Pandemie beschäftigen würde.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum Thema
Nahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen:

Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.

Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider,

in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherberge
vom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.
EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.
Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.
Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit dem
EU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Imp...

Im Ge­spräch mit Land­rat Mat­thi­as Schnei­der hat die Kreis­tags­frak­ti­on der Grü­nen er­fah­ren, dass eine wei­te­re Un­ter­stüt­zung des neuen Call­cen­ters des Ge­sund­heits­amts drin­gend von­nö­ten sei, be­rich­tet Kreis­tags­mit­glied Hans-Joa­chim Bil­lert.