13.12.22
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, Sehr geehrte Beigeordnete Herr Zimmer und Herr Simon, Liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistages, Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, Liebe Gäste und Vertreter der Presse, Als vor drei Jahren eine Pandemie unsere Gesellschaft immer mehr einschränkte und wir mit unbekannten Herausforderungen, auch was die Ratsarbeit betraf, zu kämpfen hatten, ahnte niemand wie lange diese Pandemie uns in Schach halten würde. Langsam scheint es so, dass Corona beherrschbar wird. Unserem Kreis hat diese Pandemie neben den finanziellen Herausforderungen allerdings auch einen ungeahnten Geldsegen zu teil werden lassen. Darauf möchte ich etwas später im Rahmen des Haushalts eingehen. Als die Menschen anfingen sich vom Schrecken einer Pandemie zu erholen, brach ein Krieg mitten in Europa aus. Was folgte und welche Auswirkungen dies auch für uns alle hatte und haben wird, müssen wir täglich erfahren. Dank des unermüdlichen Einsatzes seitens…
Fraktion Kreistag
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23.07.22
Wir freuen uns sehr, dass unser Nationalparklandkreis vom Kreistag zur Klimaschutzregion erklärt wurde. Auf Initiative der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellten letztendlich alle Fraktionen gemeinsam diesen Antrag, dem mit großer Mehrheit zugestimmt wurde. Der Beschluss räumt dem Schutz unseres Klimas höchste Priorität ein und sieht hierzu verbindlich konkrete Maßnahmen vor.
Antrag | Fraktion Kreistag
11.12.21
Traditionell am heutigen Tag hab ich das Säcklein dabei: So haben wir uns allen und vor allem unseren Bürger:Innen mit dem beschlossenen ÖPNV ein großes Geschenk gemacht, eine echte Chance für eine Mobilitätswende in unserem Kreis. Auf dem Gabentisch steht eine Flotte elektrisch angetriebener Busse, die besonders die Stadt Idar-Oberstein sauberer, leiser und umweltfreundlicher macht. Damit die Chance nicht verpufft, braucht es viel Werbung und unterstützende PR-Aktionen
16.07.21
Der Kreistag möge den schnellstmöglichen Einbau raumlufttechnischer Anlagen in allen kreiseigenen Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen prüfen und gemeinsam mit den Schulen die Umsetzung planen sowie die entsprechende Förderung bei der BAFA beantragen.
14.05.21
Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen gemeinsam mit dem Gesundheitsamt schaffen und die Inhaber*innen von Geschäften, Restaurants und Unternehmen bei deren Einführung und Nutzung unterstützen.
16.12.20
Als wir von Bündnis 90/Die Grünen uns im Frühjahr mit dem Haushalt 2020 beschäftigten, war wohl niemand klar, dass das laufende Jahr uns mit einer ungewöhnlichen und schwierigen, politischen Arbeit im Schatten der Corona- Pandemie beschäftigen würde.
Direktkandidat Billert | Fraktion Kreistag
22.11.20
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum ThemaNahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.
Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.
Anfrage | Fraktion Kreistag
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Impfzentrum eingerichtet werden. In diesem Zusammenhang stellen sich uns nun folgende Fragen:1.) Ist eine Einrichtung eines Impfzentrums in der Messehalle geplant?2.) Wie weit sind die Planungen für ein solches Impfzentrum gediehen und ab wann wäre es dann einsatzbereit?3.) Wird es eine „Trockenübung“ zum Impfzentrum, wie es in vielen anderenStädten bereits durchgeführt wird, geben? Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf eine Beantwortung dieser Fragen bis spätestens zur nächsten Kreistagssitzung. Vielen Dank. Mit freundlichen GrüßenKreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13.11.20
Im Gespräch mit Landrat Matthias Schneider hat die Kreistagsfraktion der Grünen erfahren, dass eine weitere Unterstützung des neuen Callcenters des Gesundheitsamts dringend vonnöten sei, berichtet Kreistagsmitglied Hans-Joachim Billert.
