Abent(h)euerliches Demokratieverständnis

Thomas Petry

Die Hunsrücker Gemeinde Abentheuer im Kreis Birkenfeld hat der BI Pro Nationalpark den bereits zugesagten Gemeindesaal zur Vereinsgründung wieder entzogen. Dazu erklärt Thomas Petry, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

"Dieser Vorgang ist unfassbar. Anscheinend hat der Ortsbürgermeister von Abentheuer keinerlei Demokratieverständnis. Oder steht sogar der Gemeinderat hinter dieser Entscheidung? Die Gemeinde stellt damit der Bürgerinitiative Pro Nationalpark jegliche demokratischen Grundrechte in Abrede. Meinungsfreiheit ist in von Steuermitteln bezahlten Hallen in Abentheuer nicht erwünscht.

Hier ist man offensichtlich nicht nur anderer Meinung gegenüber dem Nationalpark, sondern man möchte die öffentliche Meinungsäußerung vereiteln.

Dies wird nicht gelingen, da die BI-Gründer nun auf eine größere Halle ausweichen werden, um über die Zukunftschancen der Region durch einen Nationalpark zu sprechen. Hierzu werden alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen und es wird sich offen einem Dialog gestellt - so wie in demokratischen Gesellschaften üblich.

Als GRÜNE unterstützen wir das umfassende Bürgerbeteiligungsverfahren, welches das Umweltministerium zum Nationalpark durchführt. Dazu gehört aber vor allem, das die Bürgerinnen auch die Möglichkeit haben sich zu organisieren und ihre Meinung zu bilden", so Thomas Petry.

  • Beitrag von Radio Idar-Oberstein als MP3



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