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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

 

Bündnis 90/Die Grünen Kreis Birkenfeld nominieren ihre kandidierenden für die Landtagswahl 2026

02.05.25 - Thomas Werner und Monja Roepke mit klarem Fokus auf Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit Der Kreisverband Birkenfeld von Bündnis 90/Die Grünen hat in seiner Aufstellungsversammlung geleitet durch Lisett Stuppy (Landtagsabgeordnete Sprecherin für Familie, Frauen, ländliche Räume, Ernährung, Verbraucherschutz) Thomas Werner und Monja Roepke als kandidierende für die bevorstehenden Landtagswahlen im Jahr 2026 nominiert. die Versammlung sprach sich mit deutlicher Mehrheit für das Duo aus, das die Grünen in der Region mit einem starken Fokus auf Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und demokratische Werte vertreten wird. Thomas Werner, 32, aus Birkenfeld bringt als A-Kandidat neben seiner beruflichen Expertise im gehobenen Dienst der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier auch fundiertes Fachwissen im Umwelt- und Energierecht mit. der studierte Rechtswissenschaftler engagiert sich seit 2023 bei den Grünen und betont seine lokale Verwurzelung: "Als authentischer Kandidat 'von lo'…

Landtagswahl 2026 | Pressemitteilung Kreisverband

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Frauenrechte im Fokus: Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy thematisiert aktuelle Herausforderungen…

02.05.25 - In einer stark frequentierten Veranstaltung diskutierte die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Sprecherin für Familie, Frauen, ländliche Räume, Ernährung und Verbraucherschutz, mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die aktuellen Herausforderungen für Frauenrechte und Gleichstellungspolitik. Die Veranstaltung, die unter dem Titel "Frauenperspektiven“ stand, verzeichnete eine erfreulich hohe Beteiligung von Frauen sowie einigen engagierten Männern. Stuppy betonte in ihrer Ansprache die zentrale Bedeutung der Zivilgesellschaft für die demokratische Arbeit: "Politik kann nur mit einer starken Zivilgesellschaft erfolgreich sein. Besonders die 'Omas gegen Rechts' sind dabei verlässliche Partner und eine tragende Säule unserer Demokratie." Die anwesenden Vertreterinnen der Initiative wurden mit anhaltendem Beifall gewürdigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den…

Pressemitteilung Kreisverband

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Redebeitrag Videoüberwachung in Idar-Oberstein

27.03.25 - Man spaziert durch unsere Stadt, trifft Freund:innen im Café, demonstriert für seine Überzeugungen oder küsst die Liebsten auf einer Parkbank – und all das wird permanent gefilmt, gespeichert und potenziell ausgewertet. Nicht, weil Sie etwas verbrochen hätten. Sondern einfach, weil Sie sich im öffentlichen Raum bewegen. Ist das die Gesellschaft, in der wir leben wollen? Die CDU-Fraktion beantragt heute den Ausbau der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. Dieser Antrag klingt zunächst nach einem einfachen Rezept für mehr Sicherheit. Doch bei genauerer Betrachtung offenbart er sich als Scheinlösung, die unsere Grundrechte gefährdet, ohne die versprochene Sicherheit zu liefern. Anlasslose Videoüberwachung ist nicht nur rechtlich problematisch – sie ist in vielen Fällen schlicht unzulässig. Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt klargestellt: Der Staat darf seine Bürger:innen  nicht ohne konkreten Anlass überwachen. Jede Einschränkung von Grundrechten muss verhältnismäßig…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Anbindung von „Burg Birkenfeld“ an den öffentlichen Nahverkehr

23.03.25 - Die „Burg Birkenfeld“ umfasst die Straßen Burgstraße, Brandwaldweg und Rennweg, liegt zwischen 500 und 1000 m Luftlinie (Höhenmeter ca. 50) vom zentralen Busbahnhof entfernt und lässt sich nur mit dem Auto oder fußläufig über den steilen (Steigung 10 %) und teils geschotterten Georg-Wilhelm-Steig erreichen. Alternativ steht die kurvenreiche L 170 nach Dienstweiler zur Verfügung, die zwar nicht so steil, aber dafür deutlich länger ist. Ein großes Manko ist hier der fehlende Bürgersteig ab der ersten Rechtskurve der Bergstraße und im Gräfin-Loretta-Weg, was vor allem das Laufen entlang der viel befahrenen L 170 zu einem gefährlichen Unternehmen macht. Für ältere Menschen bzw. solche mit Beeinträchtigung oder mit Kinderwagen sind weder die eine noch die andere Gehstrecke zu meistern. Gerade für diese Zielgruppe wäre eine Anbindung an den ÖPNV unabdingbar, vor allem, wenn kein Auto vorhanden ist oder aufgrund des Alters nicht mehr genutzt werden kann. Bisher sind eigentlich alle…

OV Birkenfeld

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Kreismitgliederversammlung

19.03.25 - Volle Reihen, volle Power! 💪 Unsere Kreismitgliederversammlung war ein voller Erfolg 🙌 👉 Delegierte für die LDV gewählt 👉 Satzung auf den neuesten Stand gebracht 👉 Bundestagswahlkampf reflektiert 👉 Strategie für die Landtagswahl 2026 besprochen Hinter jedem Beschluss stehen Menschen, die sich für eine klimagerechte und solidarische Zukunft einsetzen 🌍💚 Lust mitzumachen? Unser nächstes Treffen steht schon in den Startlöchern! 👆  

Pressemitteilung Kreisverband

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