B90 / DIE GRÜNEN

02.06.26 –

Grüne wünschen sich Transparenz bei den Planungen zur Verkehrsanbindung des Heinrich-Hertz-Campus.

Im Zusammenhang mit den Diskussionen über die zukünftige Verkehrsanbindung des Heinrich-Hertz-Campus nehmen wir wahr, dass bislang nicht alle relevanten Informationen zu den zugrunde liegenden Planungen, Gutachten und Entscheidungsgrundlagen öffentlich zugänglich sind, was vor allem auch bei Bürgerinnen und Bürgern zu Verunsicherung führt.

Solange diese Informationen fehlen, ist es nicht möglich, die derzeit diskutierten Optionen angemessen einzuordnen und zu bewerten. Uns ist wichtig, dass politische Entscheidungen auf einer nachvollziehbaren und für alle zugänglichen Faktenbasis getroffen werden. Deshalb bitten wir darum, die Unterlagen bereitzustellen und die Öffentlichkeit frühzeitig über die wesentlichen Grundlagen der Planung zu informieren.

Besonders interessiert uns, welche neuen Erkenntnisse dazu geführt haben, dass eine Verkehrsanbindung durch den Schönewald erneut geprüft wird. Nach unserem bisherigen Kenntnisstand waren frühere Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass eine solche Variante insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen nicht weiterverfolgt werden sollte. Um die aktuellen Überlegungen nachvollziehen zu können, wünschen wir uns eine verständliche Darstellung der Veränderungen gegenüber den früheren Bewertungen.

Sollten die damaligen Rahmenbedingungen weiterhin gelten, stellt sich für uns die Frage, welchen zusätzlichen Erkenntnisgewinn weitere Planungen erwarten lassen. Dabei bewegt uns das Anliegen, öffentliche Mittel verantwortungsvoll einzusetzen – insbesondere in Zeiten, in denen viele Kommunen vor erheblichen finanziellen Herausforderungen stehen.

Darüber hinaus nehmen wir wahr, dass sich einige Mitglieder des Stadtrats und der Fraktionen bislang nicht ausreichend in den Prozess eingebunden fühlen. Für eine vertrauensvolle und tragfähige Entscheidungsfindung ist uns wichtig, dass alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter frühzeitig informiert werden und ihre Perspektiven einbringen können. Transparenz und Beteiligung sind aus unserer Sicht wesentliche

Voraussetzungen für gute politische Entscheidungen.

Wir sehen durchaus den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Entlastung innerstädtischer Verkehrsströme und nehmen dieses Anliegen ernst. Gleichzeitig tragen wir Verantwortung für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Der Schönewald ist ein wichtiger Naherholungsraum für die Menschen in und um Birkenfeld, Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten sowie ein unverzichtbarer Bestandteil des lokalen Klimaschutzes. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Hitzeperioden, Trockenheit und extremer Wetterereignisse müssen Eingriffe in intakte Waldflächen besonders kritisch hinterfragt werden. Deshalb darf die Inanspruchnahme eines gewachsenen Waldgebietes direkt vor unserer Haustür nur dann in Betracht gezogen werden, wenn sie fachlich zwingend erforderlich ist und keine ökologisch verträglicheren Alternativen bestehen.

Unser Anliegen ist es daher, dass die weiteren Diskussionen konstruktiv und auf einer vollständigen Informationsgrundlage geführt werden.