Anfrage als PDF

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Herr Landrat Dr. Schneider, den folgenden Antrag zum Thema Einwohnerfragestunde dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen.

» Hier den kompletten Antrag (pdf)

Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld stellt eine Anfrage bezüglich den Problemen auf der Nahestrecke an den Landrat. 

» Hier die komplette Anfrage (pdf)

Haushaltsrede Bündnis 90/Die Grünen 2020 Kreistag Birkenfeld als pdf 

Liebe Freunde,

heute Nacht konnte ich mal wieder nicht schlafen und habe ein wenig gerechnet und mir Gedanken gemacht zu unseren zukünftigen Energieformen. Das Ergebnis in Kurzform, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, möchte ich euch vorstellen und bitte um eure Meinung. Ausbau von Biomasse darf sich meines Erachtens ausschließlich auf die Verwertung von Reststoffen beziehen. Biogasanlagen sollten ausschließlich in Dunkel und Windflauten zum Einsatz kommen. Ich sehe sie als ein Auslauf Model an aufgrund ihres miserablen Ertrages und dem gewaltigen Verbrauch an Flächen, Pestiziden und Stickstoff. Wenn man den. jährlichen Energieeintrag eines Hektars Fläche zur Erzeugung von Antriebsenergie beispielsweise für Pkw nutzt, so gelten folgende Reichweiten: -Photovoltaik erzeugt 1.000.000kwh,Reichweite eines E-Autos 5000.000 km. -Windkraft erzeugt je nach Standort und Konfiguration des Windparks 800.000 bis 2.000.000 kWh, Reichweite eines E-Autos 4.000.000 bis 10.000.000 km. -Methan aus Mais: Reichweite eines Benziners mit Gasantrieb 60.000km. -Biodiesel aus Mais: Reichweite eines Diesel-Pkw 30.000 km. -Verstromung von Mais: Reichweite eines E-Autos aufgrund des hohen Wirkungsgrades des Elektromotors 100.000km. Die Politik sowie einige Umweltverbände stehen dem Flächenverbrauch durch Photovoltaik eher skeptisch gegenüber, teilweise wird deren Ausbau bekämpft. Der Anbau von Biomasse ist aber exponentielle ausgeweitet worden. Wenn sämtliche mit Biomasse bebauten Flächen mit Fotovoltaik bestückt wären, dann hätten wir einen Stromertrag von circa 1.500 Terrawattstunden! Das ist bilanziell der Bedarf, den wir nach erfolgreicher Energiewende überhaupt in Deutschland benötigen würden ,um alle Sektoren abzudecken. Außerdem wird Strom aus Biomasse noch mit 12,5 Cent pro Kilowattstunde und mehr vergütet, neue Freiflächen-Fotovoltaik Anlagen mit nur knapp fünf Cent pro Kilowattstunde. Damit wird der Verbraucher durch steigende EEG-Umlagen weiter belastet. Weil dadurch auch wertvolle landwirtschaftliche Flächen verloren gehen, wird immer mehr Soja und Palmöl importiert; unser Beitrag zur Tropenwaldvernichtung!

Der Kreistag beschließt die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und die Einstellung eines Klimaschutzmanagers/ einer Klimaschutzmanagerin. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Fördermittel zu beantragen und diese im Haushalt einzustellen. Antrag als pdf

Bei herbstlichem Schmuddelwetter machten sich am 17.10.2019 Mitglieder des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld vor Ort ein Bild vom Projekt Bikepark Idarkopf. Die Ortsbegehung mit Nico Reuter (ecopark concepts) und dem stipshausener Gemeinderatmitglied Hermann Mosel wurde von der Kreistagsfraktion der GRÜNEN angeregt. „Wie soll man eine Resolution für ein Projekt beschließen, wenn man die konkreten Details und den Umfang des Projekts Bikepark Idarkopf nicht kennt “ erklärt die Fraktionsvorsitzende Susanne Alfs. „Egal wen man dazu anspricht, niemand hat genaue Details“. Daher stand für die GRÜNEN schon nach der letzten Kreistagssitzung fest, dass man sich hier nur direkt bei den Verantwortlichen umfangreiche Informationen einholen kann. Nico Reuter war sofort für einen Ortstermin bereit. Eine Einladung an alle GRÜNEN im Kreis sollte jedem die Möglichkeit geben, sich sein eigenes Bild von der Planung zu machen. Der Aufstieg durch den Wirtschaftswald mit Erläuterung zu dem Streckenbau, gefolgt von einer Wanderung über die ehemalige Loipe wurde von Nico Reuter ausführlich kommentiert. Von Seiten der Grünen folgten viele Fragen im Bezug auf Themen, die auch von den Gegnern des Projekts angeführt wurden. Besonders positiv nahm man auch die Ausführungen zu den geplanten Ausgleichsmaßnahmen auf. „Im Nachhinein bin ich heilfroh, dass wir diesen Termin vor Ort gemacht haben“ beteuert Alfs. „Mein Kopfkino, welches durch viele Beiträge in der Presse hervorgerufen war, hat sich relativiert.“ Das von Reuter und Mosel umfänglich erläuterte Konzept ist sehr stark an dem bestehenden Nationalpark ausgerichtet. Es wurden viele Umplanungen aufgrund von schützenswerten Flächen vorgenommen, die gerade durch das Projekt auch im Sinne der Erhaltung gepflegt werden. Natürlich muss dieses Vorhaben die bestehenden Gesetzeshürden in Sachen Naturschutz wie jede andere Baumaßnahme im Kreis passieren, aber von Seiten der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld besteht kein Zweifel daran, dass sich sowohl die Projektleitung als auch die Anrainergemeinde sehr viel Mühe mit der naturverträglichen Umsetzung gemacht haben. Nachhaltiger Tourismus sowie aktives Naturerleben müssen dabei im absoluten Einklang stehen mit den Interessen des Naturschutzes. Die Planungen am Idarkopf im FFH Gebiet am Rand der Kernzone des Naturparks können den Landkreis sowohl für nachhaltigen Tourismus als auch für die Bevölkerung noch attraktiver machen. Freizeitmöglichkeiten für unsere jungen Menschen gehören dazu. „Die Lage außerhalb des Nationalparks ist geeignet, die immer stärker werdende Rad- und Mountainbike Bewegung zu lenken und Naturzerstörung zu vermeiden. Für die anliegenden Gemeinden sehe ich eine große Chance, dem Vorhaben eine besondere und positive Bedeutung für die Tourismusentwicklung in unserer Region zu geben,“ betont das Kreistagsmitglied Bernd Winter. Sylvia Roth wünscht sich im allerdings noch die entsprechende Anbindung an Radwege, damit man den Park auch sicher und familienfreundlich mit dem Fahrrad erreichen kann. Hier braucht es einen Masterplan für Radwege im Nationalparklandkreis. Hans-Joachim Billert, der nicht nur als Kreistagsmitglied sondern auch als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der VG Herrstein/Rhaunen an der Begehung teilnahm, hat die Konzeption einer umwelt- und naturverträglichen Gestaltung des Bikeparks überzeugt: „Wünschenswert wäre noch eine umfangreiche Ausstattung mit grünen Stromtankstellen für Fahrräder und PKWs und eine umweltfreundliche Energiegewinnung bei den neuen Gebäuden“ resümiert der Herborner im Anschluss an die Veranstaltung.