Keine ganz einfache Zeit für den 52-Jährigen, der klar bekennt: "Nach der Landtagswahl standen wir als Grüne vor einem Desaster."

Aber sehr schnell und strukturiert ("Damit hatten viele nicht gerechnet") habe man nach dem Absturz der Partei von 15,4 auf 5,3 Prozent nach vorn geblickt: "Alle am Prozess Beteiligten haben Substanz und Professionalität bewiesen."

Motiviert habe Malu Dreyers Signal, noch am Wahlabend zu betonen, sie wolle mit den Grünen weiterarbeiten. Erst hätten sich Grüne und FDP wohl mal ein bisschen "beschnuppern" müssen: "Wir hatten ja vorher kaum Berührungspunkte."   Mehr »

Thomas Petry begrüßte im Oldenburger Hof die anwesenden Zuhörer*innen und freute sich besonders, einen internationalen Gast empfangen zu dürfen: Die luxemburgische Grüne Ministerin für Umwelt, Carole Dieschbourg, welche in der Presse als „Europas Stimme beim Klimagipfel“ (Spiegel Online) bezeichnet wurde.

In einem Impulsvortrag ging sie anschließend darauf ein, wie sie als Vorsitzende des EU-Umweltrates die COP21-Verhandlungen in Paris für den Rat der Europäischen Union geführt hat und gab einen spannenden Einblick in das Geschehen der COP21- Verhandlungen.    Mehr »

Bei einem lockeren Gespräch mit Staatsministerin Ulrike Höfken, dem Europaabgeordneten Martin Häusling und weiteren Referenten aus der Region (Kerstin Rogoll, Stephan Naumann) sollen die Bürger*innen die Möglichkeit bekommen, sich über die Entwicklung des neuen Nationalparks und seine positiven Effekte auf die Natur-, Artenvielfalt und das Klima sowie die Potenziale für die Regionalentwicklung z.B. im Tourismussektor zu informieren und Fragen zu stellen.

Ulrike Höfken wird über die europäischen, deutschen und landesspezifischen Herausforderungen beim Natur- und Artenschutz sprechen, am Beispiel des Nationalparks die Biodiversitätsstrategie der Landesregierung vorstellen und einen Ausblick auf grüne Naturschutzprojekte der nächsten Legislatur geben. Martin Häusling wird die Biodiversitätspolitik aus europäischer Sicht und v.a. mit Hinblick auf die Herausforderungen durch den Refit-Prozess der Natura 2000 und FFH-Richtlinie vorstellen und zeigen, warum es grüne Politik auf allen politischen Ebenen braucht, um das Artensterben zu stoppen und die Lebensqualität in Deutschland und Europa zu sichern.   Mehr »

Empfang Alt: Wir haben zurzeit genug Unterkünfte

Die Pläne, in der Straßburgkaserne Flüchtlinge unterzubringen, werden zumindest vorerst ad acta gelegt. Das bestätigte die rheinland-pfälzische Ministerin für Integration, Irene Alt, der Nahe-Zeitung beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes der Grünen am Samstag im Bürgerhaus am Barbararing. Oberbürgermeister Frank Frühauf, der am Samstagabend gleichlautend informiert wurde, sieht das aber noch nicht als endgültige Entscheidung. Die Stadt werde ihre Pläne für einen Solarpark auf dem Gelände aber konsequent weiterverfolgen, kündigte der Idar-Obersteiner Oberbürgermeister gestern im Gespräch mit unserer Zeitung an.    Mehr »

Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben im November in Idar-Oberstein ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 mit überwältigender Mehrheit beschlossen:

Spitzenkandidatin Eveline Lemke freut sich über die starke klimapolitische Position:

„Die aktuelle politische Situation zeigt, die Klimarettung geht uns alle an. Der Klimawandel ist auch unmittelbare Fluchtursache für viele Menschen heute und in Zukunft. Damit hat der Klimawandel starke gesellschaftspolitische Folgen.

Wirksamen Klimaschutz gibt es nur mit GRÜN in Rheinland-Pfalz. In der Energiewende haben wir schon viel umgesetzt. Mit diesem Programm gehen wir noch weiter in die richtige Richtung. Denn wer die Energiewende zurück drehen will, der hat mit der Verantwortung in dieser Welt nichts am Hut. Deshalb sind starke GRÜNE gut für Rheinland-Pfalz. Mit Grün geht`s weiter! Ohne uns wird die Uhr zurückgedreht, bei der Energiewende und beim Klimaschutz, beim Umweltschutz und beim Nationalpark. Mit diesem Programm packen wir GRÜNE die Zukunftsthemen an. Wir setzen auf unsere Grünen Kernthemen Energiewende & Klimaschutz, Umwelt und Naturschutz, gute Ernährung sowie eine moderne und gerechte Familien- und Bildungspolitik.“   Mehr »

Pressedienst 99/2015 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz 22. November 2015

Zum Vorhaben der rheinland-pfälzischen CDU, den Nationalpark Hunsrück-Hochwald rückabzuwickeln, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Mit dem Vorhaben, den Nationalpark abwickeln zu wollen, stellt sich die CDU gegen eine ganzen Region. Die Menschen vor Ort wollen den Nationalpark, denn sie haben das Potential für ihre Region längst erkannt. Julia Klöckner legt die Axt an den Nationalpark. Dabei handelt sie gegen den Willen der Menschen, der Kommunen und auch gegen viele Parteifreunde in der CDU. Was sagen die CDU-Bürgermeister und Kommunalpolitiker dazu? Was sagt wohl der Landrat Dr. Matthias Schneider (CDU) dazu?
Und was sagt eigentlich die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Klöckners Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer, dazu? Die Auflösung des Nationalparks würde einen Bruch des Staatsvertrags mit dem Saarland bedeuten. Dieser undurchdachte und populistische Vorstoß dürfte wohl kaum mit der saarländischen Ministerpräsidentin abgestimmt sein. Wer so mit Vereinbarungen zwischen zwei Bundesländern, mit den Kommunen und dem Willen der Menschen in der Region umgeht, sitzt zu Recht auf der Oppositionsbank. Und das wird auch noch lange so bleiben.“   Mehr »

Die Landesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat den bisherigen Landesvorstand am Samstag in Lahnstein bestätigt. Dazu erklärt Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Ich freue mich über das Vertrauen, das uns die Partei entgegengebracht hat. Die Wiederwahl des kompletten Landesvorstands ist eine Bestätigung unserer Arbeit und gleichzeitig ein großer Ansporn für die Arbeit, die in den kommenden beiden Jahren vor uns liegt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regieren seit vier Jahren erfolgreich und diese Erfolge wollen wir über 2016 hinaus fortsetzen.“

Thomas Petry, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, ergänzt:
„Wir sind bereit für den Landtagswahlkampf. Fast genau ein Jahr vor der Wahl haben wir uns schlagkräftig aufgestellt. Unsere Ausrichtung ist klar: Wir wollen mit einem so starken Ergebnis wie möglich 2016 in den Landtag einziehen und erneut Regierungsverantwortung übernehmen."   Mehr »