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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Birkenfeld
Kreisgrüne für den Erhalt der Jugendherberge in Idar-Oberstein
„Ein besonderes Juwel in der Edelsteinmetropole ist die Nahe-Hunsrück-Jugendherberge Idar-Oberstein mit herrlichem Blick über die gesamte Stadt. Idar-Oberstein ist eine weltweit bekannte Stadt der Edelsteine und des Schmucks. Im Deutschen Edelsteinmuseum werden den Besuchern die funkelnden Schätze in rohem und geschliffenem Zustand präsentiert. Das Familien- und Jugendgästehaus ist ideal geeignet für den spannenden Familienurlaub, die erlebnisreiche Klassenfahrt, erfolgreiche Veranstaltungen, ob Workshop, Tagung, Musikfreizeit oder zum Feste feiern.“ So wird unsere Jugendherberge beschrieben.
Nach Auskunft unserer Stadt waren fast 15 % aller Übernachtungen in den letzten Jahren Gäste in der Jugendherberge. Als wir im Januar d.J. Termine für Veranstaltungen unserer Partei Die Grünen anfragen wollten, erhielten wir zur Antwort: „Tut uns leid, bis zum Sommer sind nahezu alle Termine der Tagungsräume ausgebucht:“
Selbst wenn man davon ausgeht, dass in diesem Haus wie in vielen Jugendherbergen Deutschlands Renovierungen in nächster Zeit anstanden, so wurde unsere Jugendherberge doch wirklich gut genutzt. Gerade wenn unsere Region mit dem Nationalpark für naturnahen Tourismus und damit umweltfreundlichen Urlaub auch für Schulklassen und weniger gut betuchte Familien wirbt, brauchen wir dringend das Angebot unserer Jugendherberge.
Die Geschichte der Jugendherbergen zeigt die Bedeutung dieser Einrichtungen: (aus Wikipedia)
„Jugendherbergen entstanden ab Anfang des 20. Jahrhunderts im Zuge der Jugendbewegung als Unterkünfte für junge Menschen, Jugendgruppen und Schulklassen. Am 26. August 1909 hatte Richard Schirrmann, ein Lehrer an der heutigen Richard-Schirrmann-Schule in Altena, erstmals die Vision einer Jugendherberge.[1] Die Idee wurde von ihm in seiner Schule 1911 realisiert.[2] Dieses Provisorium wurde 1912 durch eine Jugendherberge auf der Burg Altena oberhalb der Stadt ersetzt, die heute als Teil der dortigen Museen im Original zu besichtigen ist.[3] Daneben besteht in unmittelbarer Nähe eine Jugendherberge[4]. 1911 gab es bereits 17 Jugendherbergen, 1921 etwa 1300 und 1928 rund 2200. Sie hatten häufig große Schlafsäle und wenige kleinere Zimmer für die Betreuer.
Mit der reisenden Jugend überschritt die Idee rasch die nationalen Grenzen Deutschlands: Überall auf der Welt entstanden Youth Hostels, die heute unter dem Dach des Weltverbandes Hostelling International mit mehr als 94 nationalen Verbänden aus 90 Ländern und über 4000 Jugendherbergen global zusammengefasst sind. Ideelle Zielsetzung ist unverändert seit fast einem Jahrhundert, neben der Förderung des Jugendreisens, das gemeinsame Eintreten für Frieden und Völkerverständigung durch den interkulturellen Austausch junger Menschen.“
Wenn jetzt im Rahmen der Coronakrise hunderte von Milliarden Euro in die Hand genommen werden, um kleine, mittlere und große Betriebe vor dem Bankrott zu retten, ist es für uns GRÜNEN im Kreis nicht hinnehmbar, aus kurzfristigen finanziellen Überlegungen heraus Jugendherbergen zu „opfern“. Wir werden – ebenso wie es unser Oberbürgermeister Frühauf es für sich selber angekündigt hat – alles daran setzen, um die dauerhafte Schließung unserer Jugendherberge zu verhindern. So haben wir auch schon Kontakt mit Tobias Lindner unseren GRÜNEN Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Haushaltsausschuss aufgenommen, der ebenso wie wir Schließungen von Jugendherbergen als bundesweites Problem sieht, das unbedingt auch bundesweit gelöst werden muß.
Wir Kreisgrünen werden in jeder Initiative am Ort mitarbeiten, die dazu hilft, unsere Jugendherberge zu erhalten und wenn möglich in renoviertem Zustand auch bald wieder zu eröffnen.
Unterstützung der lokalen Buchhandlungen ist uns sehr wichtig
Die Buchhandlung Schulz-Ebrecht in Idar-Oberstein ist erreichbar unter www.schulz-ebrecht.de in ihrem Onlineshop. Ein Anrufbeantworter für Anfragen wurde aufgeschaltet, erreichbar unter der Telefonnummer: 06781-22574.Eine kleine Auswahl des Sortiments findet man auch im Herrsteiner Dorfladen.
Die Buchhandlung Carl Schmidt & Co. in Idar-Oberstein liefert Bücher, aber auch Büro- Schulbedarf. Außerhalb Idar-Obersteins werden Bücher gerne zugesendet. Erreichbar ist die Buchhandlung über die Homepage www.schmidt-carl.de, über die Telefonnummer 06781-41078 oder die E-Mail info@schmidt-carl.de. Auch über den Whatsapp-Button auf der Facebookseite erreicht man die Buchhandlung.
Die Buchhandlung Thiel in Birkenfeld bietet einen Abhol- und Lieferservice an. Buchbestellungen kann man unter der Telefonnummer 06782/5825 aufgeben.
Anträge auf Unterstützung für Unternehmen in der Corona Krise
Landwirtschaftliche Betriebe benötigen Saisonarbeitskräfte
Wir möchten die Landwirtschaft unterstützen. Darum bewerbt Euch unter folgendem Link:
Kreisgrüne bitten darum, Blut spenden zu gehen
Spenderblut ist zur Zeit knapp, deshalb bitten auch wir GRÜNEN im Kreis Birkenfeld darum Blut spenden zu gehen, sofern man gesund ist. Darüber hinaus haben wir noch ein sehr wichtiges Anliegen: Schwule Männer sollen Blut spenden dürfen und nicht nur auf dem Papier. Formal sind schwule Männer aufgrund der Regelungen zwar seit 2017 zugelassen, doch nur, wenn sie angeben, ein Jahr enthaltsam gelebt zu haben – das trifft wohl auf die wenigsten Erwachsenen zu, ganz gleich, welche sexuelle Orientierung sie haben. Die Sicherheit jedes Empfängers einer Blutspende ist sicherlich oberstes Gebot, ob jemand als Blutspender geeignet ist, ist eher Frage des individuellen Sexualverhaltens, statt der sexuellen Orientierung. Eine ganze Personengruppe wird noch pauschal diskriminiert. Dabei ist die Frage nach Sexualverkehr mit einer neuen Partnerin bzw. einem neuen Partner innerhalb der letzten vier Monate vor dem Blutspendetermin ohnehin Bestandteil der Abfrage, die jede und jeder Blutspendende vor der Abgabe beantworten muss.
Anbei die Blutspende-Termine im Kreis Birkenfeld mit Infos, wann man spenden darf und zum Verhalten in der Covid-Krise.
Mädchen werden von Teilnahme ausgeschlossen
Bündnis 90/Die Grünen fordert Aufklärung und die richtigen Konsequenzen
Mit Besorgnis haben wir die Entwicklungen der geplanten Sportfreizeit des Sportrings der VG Herrstein-Rhaunen in den letzten Tagen verfolgt.
Die Verantwortlichen des Sportrings haben entschieden, das Konzept der Freizeit zu ändern. Zum einen wurde nach langjähriger erfolgreicher Zusammenarbeit der Partnerverein Spvgg Wildenburg durch den TuS Mörschied ausgewechselt. Dass der Vorsitzende des Sportrings Volker Schwinn (CDU) gleichzeitig im Vorstand des TuS Mörschied aktiv ist, sollte zumindest weitere Fragen aufwerfen.
Die zweite und viel schlimmere Konzeptänderung ist, dass Mädchen die Teilnahme verweigert werden sollte. Die Verantwortlichen, die diese Diskriminierung für eine gute Idee halten, sind grundsätzlich ungeeignet für jegliche Art von öffentlichen Ämtern.
Die Stellungnahme von VG Bürgermeister Uwe Weber (Artikel in der NZ von 4. März) beinhaltet keinerlei Anerkennung eines Fehlverhaltens. Im Gegenteil, Ulli Lichtenthal von der Spvgg Wildenburg wird dafür kritisiert, dass er das Thema publik gemacht hat.
Das bisherige Ergebnis ist, dass einige Verantwortliche der Freizeit ohne Schuldeingeständnisse zurückgetreten sind und die Freizeit komplett abgesagt wurde. Damit möchte man einen Schlussstrich ziehen und alle noch offenen Fragen unter den Teppich kehren. Das ist die falsche Vorgehensweise. Wir von Bündnis 90/Die Grünen fordern eine transparente Aufklärung, wer die Entscheidungsträger bei diesen Vorgängen waren. Des weiteren fordern wir, dass sich unsere VG dafür einsetzt, die Freizeit in ihrer ehemaligen Weise zu erhalten.
Kreisgrüne besuchen bunten Abend gegen Rechts
Gemeinsam gegen Rechtsruck, Rassismus und Ausgrenzung war das Motto des Abends in Baumholder im JUZ. Initiiert wurde die Veranstaltung von der evangelischen Kirche und der Bürgerinitiative Ruschberg - Mut gegen Rechts unterstützt durch Demokratie Leben Birkenfeld. Die Kombination aus Informationsabend, einem Beitrag über rechten Lifestyle und Rechtsrock von Bastian Drumm, sowie musikalischen Acts um die Trommelgruppe Sikudani, die Rapperin Ket, Sängerin Sarah Jasmin und dem Liedermacher Manuel Sattler, kamen sehr gut an. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch die kulinarischen Spezialitäten des Cafe International und den veganen Speisen von Vegimir und den Getränken an der Bar. Wir GRÜNE haben den bunten Abend sehr genossen und uns sehr wohl gefühlt. Wir finden Veranstaltungen dieser Art müsste es noch mehr geben und wir sind natürlich dabei!
Umweltministerin Ulrike Höfken ruft zum UN-Tag des Artenschutzes am 3. März für mehr Grün in den Kommunen auf!
„Das Artensterben ist auch direkt vor unserer Haustür im Gange. Daher müssen wir auch vor Ort handeln, um die Artenvielfalt zu schützen“, sagt Umweltministerin Ulrike Höfken.Viele Arten sind bedroht, da ihnen Lebensraum und Nahrung fehlen. So sind in Rheinland-Pfalz rund die Hälfte der Bienen und der Brutvögel vom Aussterben bedroht. Vom Artenschutz profitieren, so Höfken, Mensch und Umwelt: „Jedes Bisschen Grün bindet das Treibhausgas CO2, spendet Sauerstoff, sorgt für saubere Luft und kühlt die Umgebungstemperatur. Das kann jeder direkt spüren, wenn man sich an einem heißen Tag auf einer Grün- statt auf einer Betonfläche aufhält“, so die Umweltministerin. „Das bedeutet konkret: Klimaschutz ist auch Artenschutz.“ Anlässlich des UN-Tages des Artenschutzes ruft Höfken alle Städte und Gemeinden dazu auf, sich für mehr Grün und somit für mehr Arten- und Klimaschutz auf ihren Flächen einzusetzen. Dazu können schon kleine Maßnahmen eine große Wirkung haben. Als Beispiel nennt die Umweltministerin die Begrünung vieler sogenannter „Eh-da-Flächen“. Dies sind Flächen in Ortschaften, die zunächst keinen besonderen Nutzen haben, wie etwa Straßenränder. Mit standortgeeigneten Pflanzen können diese nicht nur für Nahrung von Insekten sorgen, sondern auch das Ortsbild ansprechend gestalten. Die Umrüstung von Straßenlaternen auf klimafreundliche LED-Lampen spare zum einen Energie und wirke zum anderen insektenfreundlich, da Insekten bei herkömmlichen Lampen vom Licht angezogen werden und so oft an den Leuchtmitteln verbrennen. Der Verzicht auf chemisch-synthetische Pestizide und Kunstdünger auf gemeindeeignen Flächen sorge ebenfalls für mehr Artenvielfalt. „Städte und Gemeinden haben einen großen Handlungsspielraum, wie sie für mehr Arten- und Klimaschutz sorgen können. Ein wichtiges Instrument dafür sind ihre Bebauungspläne. Hier können sie beispielsweise verbindlich festlegen, dass Neubauten mit klimafreundlichen Photovoltaik-Anlagen ausgestattet sein müssen. Außerdem können sie bestimmen, dass Schottergärten der Vergangenheit angehören“, so Höfken. Dabei lässt das Land die Kommunen nicht allein. Mit dem Landesprogramm „Aktion Grün“ fördert das Umweltministerium Projekte zum Schutz der Arten. Höfken sagt: „Wir unterstützen das Engagement der Kommunen vor Ort ideell und finanziell.“ So habe man landesweit seit 2017 rund 90 Projekte unterstützt, darunter Aktivitäten zum Schutz bedrohter heimischer Arten wie Fledermäuse oder Wildbienen, aber auch Umweltbildung und Beweidungsmaßnahmen.“
Weitere Infos und Förderanträge zur Aktion Grün gibt es hier: https://aktion-gruen.de/
Kreismitgliederversammlung in Nohen
Die Kreisgrünen trafen sich am 13. Februar zu einer Mitgliederversammlung im Café Allerhand in Nohen. Anlass waren Nachwahlen, weil die bisherige Vorsitzende Tae Jindra aus gesundheitlichen und der bisherige Kreisschatzmeister Bernd Winter aus persönlichen Gründen zurückgetreten waren. Als Versammlungsleiter war kein Geringerer als der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler umweltfreundlich mit der Vlexx angereist. Die Nachwahlen erfolgten zügig und reibungslos. Ohne Gegenkandidatur wurde in geheimer Wahl die bisherige Beisitzerin Astrid Ruppenthal zur Kreisvorsitzenden gewählt. Sie wird das Amt gleichberechtigt mit dem Kreisvorsitzenden ausführen. Das neue Führungsduo ist zuversichtlich: „Wir werden in der neuen Konstellation die gemeinsame erfolgreiche Vorstandsarbeit der vergangenen Monate fortsetzen und verstetigen, aber auch neue Herausforderung nicht scheuen.“ Zum Kreisschatzmeister wählte die Mitgliederversammlung Peter Stumm und für den freigewordenen Beisitzerinnenposten Monja Roepke. Im Anschluss an die Wahlen stand ein Antrag zur Debatte, der sich an die GRÜNE Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen richtet und - wie sich schnell zeigte - allein dadurch hohe politische Brisanz birgt. Schließlich berührt er die sensible Frage, inwieweit sich die Partei überhaupt in die Arbeit der Fraktionen einmischen soll und darf. Die GRÜNE Ratsfraktion möge sich - so der Antrag - für die Vertagung der am 27. Februar vorgesehenen Wahl des Hauptamtlichen Beigeordneten in Herrstein-Rhaunen einsetzen. In der dadurch gewonnenen Zeit solle dann die Verwaltung auf der Grundlage einer Organisationsuntersuchung größtmögliche Transparenz im anstehenden Stellenbesetzungsverfahren herstellen und sichern. Nach kontroverser Diskussion, die Josef Winkler ebenso feinfühlig wie fachkundig moderierte, wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen. Weiteres Thema war die GRÜNE Landespolitik, vor allem mit Blick auf die Landtagswahl im März 2021. Josef Winkler lieferte hierzu einschlägige Informationen. Im Gegenzug gab ihm die Versammlung nicht nur eine ProBIRkiste als Dankeschön mit auf den Weg, sondern auch die dringende Bitte, in Mainz auf schwerwiegende regionale Probleme hinzuweisen. Dazu gehören die Enttäuschung der Hochwassergeschädigten im Fischbachtal über nicht eingelöste Versprechen der Landesregierung, aber auch der immer weiter wachsende Mangel an Fachärzten und Hausärzten. Die Versammlung schloss mit dem Appell, sich den ernstzunehmenden rechtsextremistischen Entwicklungen im Kreis auch künftig konsequent entgegenzustellen. Josef Winkler sagte hierbei die uneingeschränkte Unterstützung des GRÜNEN Landesverbandes zu. Dem offiziellen Teil des Abends folgten noch angeregte Gespräche im kleinen Kreis. Dazu verleiteten sicherlich auch die heimelige Atmosphäre des Veranstaltungsortes und das angenehme Versammlungsklima.
Umweltministerin Höfken überreicht Förderbescheide über rund 400.000 Euro für Umweltbildung und Kooperationsvereinbarung
Rund 5.000 Interessierte haben seit der Eröffnung 2018 die Ausstellung im WasserWissensWerk an der Steinbachtalsperre besucht oder sich im Blauen Klassenzimmer mit dem Thema Trinkwasser beschäftigt. Um das Bildungsangebot vor Ort weiter auszubauen, wurde ein digitaler Begleiter entwickelt, der die Ausstellung in englischer und französischer Sprache erklärt. Auch an Menschen mit Lernbehinderungen wurde gedacht und die Ausstellungstexte in leichte Sprache übersetzt. Für die Finanzierung der bestehenden und neuen Angebote stellt das rheinland-pfälzische Umweltministerium 313.800 Euro bereit.
Mit weiteren 84.000 Euro wird eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Stadtwerken Trier und dem Wasserzweckverband Birkenfeld bezuschusst. Ziel ist es, die beim wegweisenden Verbundprojekt Westeifel gewonnenen Erkenntnisse z.B. bei der Energiewende, der CO2-Reduzierung oder der Versorgungssicherheit für eine klimaangepasste und zukunftsfähige Wasserversorgung in der Nationalparkregion zu nutzen.
Umweltministerin Ulrike Höfken überreichte die beiden Förderbescheide am 06. Februar 2020 in den Räumlichkeiten des WasserWissenWerkes an der Steinbachtalsperre. Der Kreisvorsitzende der GRÜNEN begrüßte die Überreichung der Förderbescheide. „Es ist ein bedeutendes Signal an die Region, welches einerseits eine bessere touristische Nutzung der bereits sehr gut angenommenen Ausstellung anbietet und andererseits zu Fortschritten bei der Barrierefreiheit im Kreisgebiet führt. Dadurch und durch die Kooperationsvereinbarung kann eine verstärkte Sensibilisierung für die Bedeutung der Ressource Wasser und deren zukünftiger Sicherstellung befördert werden“, freut sich der Kreisvorsitzende.
Richtigstellung
In der Nahe-Zeitung vom 01.02.2020 ist deren Redaktion ein Fehler unterlaufen.
Im Artikel "Grüne wählen neuen Vorstand", schreibt die Nahe-Zeitung vom Rücktritt "des Kreisvorsitzenden". Dies ist aber falsch. Wie wir der Redaktion zuvor mitgeteilt hatten, ist DIE Kreisvorsitzende zurückgetreten.
In unserem Kreisverband gibt es zwei Kreisvorsitzende (Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes). Hierbei handelt es sich um eine Frau (Tae Jindra) und einen Mann, welche beide gleichberechtigt sind.
Nun ist die Kreisvorsitzende (Tae Jindra) zurückgetreten und nicht der Kreisvorsitzende.
Unser Kreisvorsitzender hat die Nahe-Zeitung gebeten, diesen Fehler richtigzustellen.
Neujahrsempfang 2020 der Kreisgrünen
Neujahrsempfang der GRÜNEN in der grünsten Hochschule Deutschlands
Nicht von ungefähr hatte sich der GRÜNE Kreisverband für seinen Neujahrsempfang 2020 die Mensa der „grünsten Hochschule Deutschlands“ ausgesucht, stimmte doch hier im Sinne der Einladenden alles: der barrierefreie Zugang, die Verköstigung mit regionalen Produkten und die direkte Anbindung an die Regionalbahn, die von erfreulich vielen Gästen genutzt wurde, unter anderem auch von der neuen GRÜNEN Landesvorsitzenden!
Dazu kam der überaus zuvorkommende Service des Mensapersonals sowie stimmungsvolle Livemusik der Studentinnen Leonie Völker und Helena Wenke, die beide aus der Region stammen und bereits bei einer der FfF-Demonstrationen in Idar-Oberstein mit von Gitarre und Cajon begleitetem Gesang aufhorchen ließen. All dies trug dazu bei, dass sich die ca. 80 Gäste, eine bunte Mischung aus Vertretern verschiedener Parteien, Sozialverbände, Schulen und sonstiger Einrichtungen, sehr wohlfühlten und miteinander ins Gespräch kamen.
Für den neuen Kreisvorstand war es der erste Neujahrsempfang, und man gab sich alle Mühe, um den Erwartungen, die mittlerweile an die „emanzipierte“ GRÜNE Partei gestellt werden, gerecht zu werden. Viele Gäste kamen sicherlich aus Neugier, einmal, um das neue Gesicht der rheinland-pfälzischen GRÜNEN, die Landesvorsitzende Misbah Khan, kennenzulernen, aber auch vor allem, um die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer zu hören, die als Expertin für Behindertenpolitik eine flammende Rede zur Verteidigung der Demokratie hielt. Bei ihrem Kernthema Inklusion, einschließend Behinderten-, Senioren- und Einwanderungspolitik, wies sie immer wieder, auch mit Seitenblick auf zunehmende Anfeindungen von Rechts, mit Nachdruck darauf hin, dass jedem das Recht auf angemessene Lebensbedingungen zusteht und dass Ausgrenzung jeglicher Art in einer Demokratie nichts zu suchen hat.
Zuvor hatte der neue Kreisvorsitzende alle Gäste begrüßt, darunter neben den beiden prominenten Rednerinnen auch zwei GRÜNE Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels. Er zeigte sich erfreut über den regen Zuspruch und führte in die Thematik der Veranstaltung ein.
Die GRÜNEN feiern in diesem Jahr ihr 40jähriges Jubiläum. Dies nahm Misbah Khan zum Anlass, um an die schwierigen Anfänge der Partei und an die immer wieder aufgetretene innere Zerrissenheit zu erinnern. Umso hoffnungsvoller stelle sich die Situation heute dar. Nach wie vor verfolgen die GRÜNEN trotz wechselnder Herausforderungen ihre Urziele Umwelterhalt und Demokratie, und mit großer Geschlossenheit verteidigen sie diese gegen wachsende antidemokratische Kräfte und hartnäckige Klimawandelleugner.
Die Diskussionsrunde mit Corinna Rüffer zum Thema Inklusion im Kreis Birkenfeld brachte viel Erhellendes für so manche/n Teilnehmer/in. Da meldeten sich mehrere Menschen mit Einschränkungen zu Wort und schilderten ihre Nöte, woraus geschlossen werden kann, dass noch sehr viel auf den Weg gebracht werden muss. Der bis dato einzige Behindertenbeauftragte des Kreises, Emil Morsch für die VG Birkenfeld, wies ebenfalls auf Missstände, aber auch auf kleine Erfolge hin. Das neue Bundesteilhabegesetz, scheinbar recht unausgegoren und auch ungerecht, war ebenfalls Teil der Debatte. Viele Anwesende gingen wohl mit einem ganz neuen Blick auf das schwierige Thema Inklusion nach Hause.
Nicht nur die Partei der GRÜNEN, auch ihre Mitglieder sind in die Jahre gekommen, heißt es. Da gibt dieser Neujahrsempfang doch Hoffnung für die Zukunft. Sowohl auf Landes- als auch auf Kreisebene ist die Jugend auf dem Vormarsch. Damit sind zwei engagierte junge Menschen angetreten, die die GRÜNEN mit viel Herzblut ins neue Jahrzehnt führen werden. Die jüngste Teilnehmerin war übrigens ganze fünf Monate alt und hörte sich alle Debatten mit großem Interesse an!
Gegenveranstaltung zum "Bürgerdialog" in Hintertiefenbach
Gegenveranstaltung in Hintertiefenbach
In den Gegenreden von uns, SPD, Linken, die PARTEI, BI Ruschberg-Mut gegen Rechts und einem Bürger aus Hintertiefenbach zum „Bürgerdialog“ in Hintertiefenbach, wurde heute alles wichtige gesagt, deshalb stellen wir heute nur unsere Rede online, die von Monja Roepke (Fraktionsvorsitzende Stadtrat IO) , Nicole Vogel (Ratsmitglied VG Herrstein-Rhaunen) und Eduard Erken (Stadtrat IO) gehalten wurde.
Die Rede:
Liebe Mitmenschen, liebe Demokratinnen und Demokraten,
wir möchten der Partei Die PARTEI danken für die heutige Organisation der Gegenveranstaltung und die Einladung an BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Kreis Birkenfeld.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit!
Ende letzten Jahres wurde der Mord an Walter Lübcke offiziell als rechtes Delikt anerkannt und erst die Tage wurde bekannt das der Haupttäter mehr Kontakte zur AFD pflegte als zuvor bekannt. Unter anderem habe er Wahlplakate aufgehängt und mehrere Treffen der Partei in Nordhessen besucht. Zuvor waren lediglich eine Spende an die Partei sowie die Teilnahme an einer AfD-Demonstration in Chemnitz 2018 bekannt. Es ist keineswegs ein Einzelfall, dass Rechtsextreme Kontakte zur AFD pflegen und umgekehrt. Bundestagsabgeordnete der AFD beschäftigen Rechtsextreme, die AFD marschiert neben Rechten auf Demos und auf den Seiten in den sozialen Medien werden rechte Ideologien verbreitet und Menschen angegriffen, teilweise Morddrohungen ausgesprochen. Diese Partei hat sich im Laufe der Zeit radikalisiert und ist auch für Rechtsextremisten interessant geworden.
Im April haben wir hier im Kreis aufgeatmet als wir wussten das es die AFD nicht geschafft hatte Wahllisten aufzustellen und der Kelch, dass sie bei uns in die kommunalen Parlamente einziehen werden, an uns vorüberging. Doch schon kurze Zeit später gab es in Ruschberg ein Fest einer rechten Vereinigung das die Bürger aufhorchen lies.
Rechte Strukturen sind auf dem Vormarsch und deshalb fordern wir hier, lasst uns dagegen angehen und das Bündnis für Menschlichkeit und Toleranz wieder aufleben. Hierzu haben wir zusammen mit der BI Ruschberg- Mut gegen Rechts bereits einen Grundstein gelegt. Jeder Ort sollte eine Initiative gegen Rechts gründen und es der BI Ruschberg gleichtun und daraus ein starkes Bündnis im Kreis Birkenfeld gegen Rechts aufzustellen. Ich als Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat Idar-Oberstein hatte in meiner Haushaltsrede den Rat und die Stadtverwaltung eingeladen daran teilzunehmen und uns zu unterstützen, das gilt auch für Veranstaltungen, Gedenkveranstaltungen, das Projekt Demokratie Leben und das sind nur einige Beispiele. Nun bitten wir GRÜNE alle Räte, Bürgermeister, den Landrat und alle Demokratinnen und Demokraten im Kreis Birkenfeld sich zu beteiligen.
Wir alle haben die Pflicht unser Land lebenswert zu gestalten, frei von Extremismus und Gewalt. Das ist es was uns heute hier verbindet, wir stehen hier gegen Hass und Hetze, lasst uns das Verbindende stets hoch halten! Demokratinnen und Demokraten lasst uns ein ein starkes Bündnis gegen Rechts ins Leben zu rufen! Über Parteigrenzen hinweg, nebeneinander, stark, für eine tolerante demokratische Gesellschaft einstehend.
Gemeinsam sind wir stark! Wir sind mehr!
GRÜNE mit Landwirten im Gespräch
Aus Anlass der anhaltenden Demonstrationen der Bäuerinnen und Bauern hatte der Kreisverband Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Zusammenarbeit mit der GRÜNEN Idar-Obersteiner Stadtratsfraktion zu einem Vortrag mit anschließender Fragerunde unter dem Titel „Landwirtschaft muss sich ändern, um eine Zukunft zu haben! Antworten, die wir mit Bäuerinnen und Bauern und Ihnen diskutieren möchten“ in das Zentrum für "Kultur-Integration-Bildung und Begegnung (KIBB) in Idar-Oberstein eingeladen.
Zu der sehr gut besuchten Veranstaltung fanden sich auch erfreulich viele Bäuerinnen und Bauern ein, die sowohl konventionelle als auch ökologische Landwirtschaft betreiben, mit einer Altersspanne von 18 bis 70 Jahren, so wie es sich die Veranstalter erhofft hatten.
Referent des Abends war Dietmar Johnen, ehemaliger Landtagsabgeordneter der GRÜNEN.
Früher Landwirt im Vollerwerb, hatte er sich eines Tages gezwungen gesehen, aufgrund der wirtschaftlichen Situation den Betrieb nur noch im Nebenerwerb zu führen, um sein Auskommen zu sichern. Heute ist er Naturland-Biobauer mit Schafzuchthaltung.
Da Johnen mit fundierten Kenntnissen aufwartete und den Bauern großes Verständnis für ihre Notlage entgegenbrachte, war schnell eine gemeinsame Gesprächsebene gefunden. Es entwickelte sich ein auch für nicht in der Landwirtschaft beheimatete Zuhörer interessanter und kurzweiliger Meinungsaustausch, der getragen war von gegenseitigem Respekt. Johnen skizzierte dabei auch die historische Entwicklung der Landwirtschaft anhand deren deutlich wurde, dass sich die Situation bereits seit Jahrzehnten in einer Schieflage befindet, welche stets gravierender wird.
Einigkeit herrschte bei allen Beteiligten, dass landwirtschaftliche Produkte wie etwa Milch, Kartoffeln und Fleisch nicht zu Dumpingpreisen, die dabei unter den Herstellungskosten liegen, verkauft werden dürfen. Der Preis müsste laut Johnen auf alle Fälle so gestaltet sein, dass auch die umwelt- und klimabelastende Produktion (bspw. Methangase beim Fleisch) deutlich dargestellt wird.
Die derzeit dramatische Lage der Landwirtschaft, die u.a. im Druck zu stetig wachsenden Höfen und im fortschreitenden Höfesterben besteht, bereitet auch vielen Junglandwirten erhebliche Sorgen. Ebenfalls verdeutlichen die Folgen konventioneller Landwirtschaft wie Glyphosat- und Pestizideinsatz, Nitratbelastung der Böden und des Grundwassers sowie das fortschreitende Artensterben, dass sich Landwirtschaft ändern muss, um einerseits eine existenzsichernde Perspektive für Landwirte und andererseits gesunde und umweltschonende Produkte für die Menschen anbieten zu können.
Die anwesenden Landwirte kamen mit Johnen zu dem Schluss, dass die politischen Rahmenbedingungen beispielsweise durch die Lenkungswirkung von Subventionen so verändert werden müssen, dass sich eine ökologische Landwirtschaft für den Bauern rentiert. Aber auch der Verbraucher wird in die Pflicht genommen, für gute Arbeit und schmackhafte Produkte den entsprechenden Preis zu zahlen. Der Verbraucher muss letztendlich die angemessenen Preise für Produkte aus nicht industrieller Landwirtschaft akzeptieren und so z.B. auch den Verzehr von Fleisch stärker einschränken, im Sinne einer intakten Natur, von der Kinder und Enkel profitieren.
So soll beim Käufer das Bewusstsein für den Wert landwirtschaftlicher Produkte und der Arbeit des Erzeugers geschärft werden.
„Ich bin stolz darauf, ein Bauer zu sein. Ich bin auch bereit, 60 Stunden in der Woche zu arbeiten. Aber ich brauche die Gewissheit, dass diese Arbeit den entsprechenden Verdienst abwirft und der Betrieb auskömmlich dasteht,“ so ein selbstbewusster 19-jähriger Jungbauer am Ende eines Abends, bei dem viele Sorgen konkret auf den Tisch kamen.
Johnen betonte, dass die politischen Rahmenbedingungen nur dann verbessert würden und somit Perspektiven für Landwirte entstehen, wenn die Bürger dementsprechend wählen.
Der Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes Birkenfeld der Grünen zeigte sich über die rege Beteiligung der Landwirte an der Diskussion hoch erfreut. „Die Schilderungen der Landwirte waren äußerst eindrücklich. Es ist klar geworden, dass es dringender Änderungen bedarf: Wir brauchen eine Landwirtschaft, von der Bäuerinnen und Bauern gut leben können, die gesunde Lebensmittel für die Menschen bereitstellt und dabei die natürlichen Ressourcen schont. Wir können es schaffen, wir müssen es nur wollen.“
Vortrag und Fragerunde zum Thema Landwirtschaft
Landwirtschaft muss sich ändern, um eine Zukunft zu haben!
Antworten, die wir mit den Bäuerinnen und Bauern und Ihnen diskutieren möchten.
Aufgrund der aktuellen Demos der Bäuerinnen und Bauern, auch hier in unserer Region, lädt der Kreisverband Birkenfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Vortrag und einer Fragerunde im Anschluss mit Dietmar Johnen ein. Dieser ist selbst Naturland-Biobauer mit Schafzuchthaltung und Mitarbeiter im Ministerinnenbüro im Landesumweltministerium in Mainz.
Die Veranstaltung findet statt am 17.12.2019 um 19 Uhr im Zentrum für "Kultur-Integration-Bildung und Begegnung (KIBB)"; am Barbararing 77 in 55743 Idar-Oberstein.
„Nein zu Gewalt an Frauen“
Zum Gedenktag „Nein zu Gewalt an Frauen“, der seit 1999 am 25. November begangen wird, fand in Idar am Schleiferplatz eine Aktion des autonomen Frauennotrufs (Fachstelle zum Thema sexualisierte Gewalt) sowie des autonomen Frauenhauses in Idar-Oberstein in Kooperation mit dem Arbeitskreis sexualisierte Gewalt im Landkreis Birkenfeld und der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises, Melanie Becker-Haßdenteufel statt, unter Beteiligung des Kreisverbandes Birkenfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Kreis-GRÜNEN unterstützen das entwickelte Positionspapier der Landesarbeitsgemeinschaft der autonomen Frauennotrufe mit dem Titel „Istanbul Konvention – Erforderliche Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Rheinland-Pfalz“. Bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt sind Schutz und Unterstützung nicht länger freiwillige Leistung, sondern Pflichtaufgabe, so die GRÜNEN.
„Wir GRÜNEN unterstützen Frauen gegen jegliche Form von Gewalt. Die aktuelle Studie nach der jeden dritten Tag eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet wird, verdeutlicht welche überaus große Bedeutung der Frauennotruf und das Frauenhaus haben und welch unschätzbare Arbeit sie leisten“, so Kreisvorsitzender der GRÜNEN. „Wir Grünen werden uns deshalb im Rahmen der kommunalpolitischen Handlungsmöglichkeiten verstärkt für die Förderung der regionalen Beratungs-, Hilfs- und Schutzeinrichtungen für Frauen und Mädchen einsetzen" ergänzte Astrid Ruppenthal, Vorstandsmitglied der Kreisgrünen und Mitorganisatorin der Gedenkaktion.
Kreisgrüne nehmen am "Globalen Klimastreik" in Idar-Oberstein teil
Aus dem Kreisverband Birkenfeld BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN nahmen am globalen Klimastreik in Idar-Oberstein mehrere Mitglieder teil. Auch das C war dabei (Greenpeace hatte das C bei der Parteizentrale der CDU entfernt). An der Stadtverwaltung gab es erst eine Kundgebung und von dort aus ging es dann zufuß durch die Hauptstrasse zur Fußgängerzone, da wurde man von einer weiteren Menge Demonstranten schon erwartet. Sprechchöre schmetternd und Lieder singend zog die Gruppe weiter bis zum Markplatz, wo weitere Reden gehalten wurden und Musik gespielt wurde. Besonders erfreulich war das sich einige Jugendliche aus Kirn dazu gesellt hatten, die zuvor bereits in Kirn bei der ersten Klimademo dabei waren. Dort waren zur Demo 70 Leute erschienen.
Gedenktag "Nein zu Gewalt an Frauen"
Liebe Grüne im Kreis Birkenfeld,
wie bereits angekündigt, werden wir uns am 25. November, dem internationalen Gedenktag „Nein zu Gewalt an Frauen“, um 13.00 Uhr auf dem Schleiferplatz in Idar an der Fahnenaktion des autonomen Frauennotrufs (Fachstelle zum Thema Sexualisierte Gewalt) sowie des autonomen Frauenhauses in Idar-Oberstein in Kooperation mit dem „Arbeitskreis Sexualisierte Gewalt im Landkreis Birkenfeld“ und der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises beteiligen.
Alljährlich soll der von den Vereinten Nationen ausgerufene internationale Gedenktag die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen einfordern und das öffentliche Interesse auf die immer noch alltägliche Gewalt gegen Frauen lenken. Deren Spektrum ist vielfältig: es umfasst körperliche, sexualisierte, psychische und emotionale Gewalt wie auch Belästigung und Terror.
Hintergrund für den Gedenktag ist die Entführung, Vergewaltigung und Folterung der drei dominikanischen Schwestern Mirabal und ihre Ermordung am 25.11.1960. Den Frauen wurde politischer Widerstand gegen den damaligen Diktator Rafael Trujillo vorgeworfen.
Am Jahrestag ihres Todes setzen seither weltweit Frauen und Männer als sichtbares Zeichen des Protestes die Fahne „frei leben - ohne Gewalt".
Inhaltlicher Schwerpunkt der diesjährigen Aktion für unseren Landkreis ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, auch bekannt als “Istanbul Konvention“. Die Istanbul Konvention trat in Deutschland am 1. Februar 2018 in Kraft und schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Sie ist auf Bundes-, Länder- wie auch kommunaler Ebene zwingend umzusetzen und verlangt eine Vielzahl an Schritten in den Bereichen Prävention, Intervention, Schutz und Sanktionen.
Die Landesarbeitsgemeinschaft der autonomen Frauennotrufe hat hierzu ein Positionspapier mit dem Titel „Istanbul Konvention – Erforderliche Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Rheinland-Pfalz“ entwickelt, das in diesen Tage an politische Gremien im Land und an die Öffentlichkeit geht. Ebenso gibt es von den Frauenhäusern Infomaterial und Forderungen dazu, die auf Bundesebene (ZIF) entwickelt wurden.
Die Kreisgrünen unterstützen dieses Papier und die Forderungen an die Politik und werden sich in den Kommunalparlamenten für bedarfsgerechte Beratungs-, Hilfs- und Schutzangebote für Frauen und Mädchen einsetzen. Schutz und Unterstützung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt ist nicht länger freiwillige Leistung, sondern Pflichtaufgabe.
Es wäre schön, wenn viele von uns bei der Fahnenaktion, die nur kurze Zeit in Anspruch nehmen wird, dabei sein könnten. Vielleicht könnt ihr eure Mittagspause dazu nutzen.
Konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes
Am 29. Oktober traf sich der neu gewählte Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu seiner konstituierenden Sitzung im Hotel Westrich in Baumholder. Auf der Tagesordnung stand neben der künftigen Vorstandsarbeit auch die Planung eines themenbezogenen Neujahrsempfanges, da in der Vergangenheit eine sehr gute Resonanz zu verzeichnen war. Kontrovers diskutiert wurde auch der Bikepark Idarkopf, nachdem einige Mitglieder der Kreistagsfraktion ausführlich ihre Eindrücke der Ortsbegehung geschildert hatten. „Unsere Sitzung war durch eine lockere und positiv gestimmte Gesprächsatmosphäre bestimmt. Ich denke, wir sind ein sehr gutes Team, in dem jedes Vorstandsmitglied seine persönlichen Stärken einbringen kann,“ blickt Vorstandsvorsitzender optimistisch in die Zukunft
Bioäpfel am Bahnhof verschenkt
Am Donnerstag, den23. Mai haben die Idar-Obersteiner GRÜNE eine Bioäpfelverteilaktion am Bahnhof Oberstein gestartet. Viele Jugendliche fanden die Idee sehr gut und warten tatsächlich auch an den politischen Inhalten interessiert. Monja Roepke erwähnte bereits: „Man muss den Jugendlichen auf Augenhöhe begegnen und sie dort abholen, wo sie stehen, genauso wie mit allen MitbürgerInnen.“
Tabea Rößner MdB besuchte Obersteiner und Baumholderer GRÜNE
Am 13. Mai besuchten der Kreisverband Birkenfeld BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN mit Tabea Rößner MdB (Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz) die Weiherschleife in Tiefenstein. Tabea Rößner zeigte sich beeindruckt von der schweren Arbeit, die die Edelsteinsschleifer früher leisteten. Auch die Multiamediashow hinter lies einen guten Eindruck.
Danach traf man sich im Cafe International in Idar im Begegnungszentrum, um sich ein Bild über die Flüchtlingsarbeit der Ehrenamtlichen zu machen. Tabea Rößner meinte dazu: „Die Mission des Cafe International ist klar, Freunde können keine Fremde sein. Wir möchten mit unserer Hilfe für unsere neuen Freunde die ersten Schritte in Idar-Oberstein und Umgebung leichter machen und mit den regelmäßigen Treffen die Möglichkeit geben, unpersönlichen Gerüchten mit persönlichen Kontakten entgegenzutreten.“
Tabea Rößner bedankte sich für das einzigartige Engagement in Idar-Oberstein und fuhr anschließend nach Baumholder, um dort die GRÜNEN beim Haustürwahlkampf zu unterstützen.
Anne Spiegel war in Idar-Oberstein
Wir konnten Anne Spiegel (Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz) gewinnen, um uns bei dem Thema “Benötigen wir eine Integrationsbeauftragte Idar-Oberstein?” zu unterstützen. Ehrenamtliche und Institutionen in der Flüchtlingshilfe und Vertreter fast aller Parteien führten mit der Ministerin sehr gute Diskussionen im Begegnungszentrum in Idar.
Wahlkampfauftakt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurz vor Ostern trafen sich die GRÜNEN der VG Birkenfeld im Café AllerHand in Nohen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl zu diskutieren. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Klimaschutz, dessen Notwendigkeit sich ja zum Glück mittlerweile alle demokratischen Parteien auf die Fahne schreiben. Die GRÜNEN betonen, dass es nicht allein ausreicht, eine Klimawende zu befürworten und andere machen zu lassen, sondern dass jeder einzelne dafür etwas tun kann und muss. Das Bewusstsein für die „eigene Klimawende“, etwa bei Mobilität, Wärme und Elektrizität, muss deutlich gestärkt werden.
Kritik übte Hans-Walter Spindler, Spitzenkandidat der VG-GRÜNEN, daran, dass bei der derzeit laufenden Kompletterneuerung der Hauptstraße seines Heimatortes Nohen eine sich anbietende Nahwärmeversorgung von Seiten der VG-Verwaltung noch nicht einmal angedacht worden war. „Dabei haben die GRÜNEN zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode im VG-Rat einen entsprechenden Antrag eingebracht, nach dem im Falle größerer Straßenbaumaßnahmen im VG-Gebiet die Möglichkeit einer Nahwärmeversorgung automatisch geprüft werden solle, und diesem Antrag war stattgegeben worden,“ so der GRÜNE Lokalpolitiker.
„Das Fahrrad muss einen höheren Stellenwert im Alltag erhalten. CO²-neutral kann es mittlerweile dank Elektromobilität auch in unserer Mittelgebirgslandschaft das Auto auf kurzen Strecken gut ersetzen. Hierzu bedarf es aber vor allem sicherer Radwege,“ fordert Dr. Fabio Schwellnus (Listenplatz 4), der selbst viel auf dem Rad unterwegs ist, ohne Strom und nicht nur freizeitmäßig. Theresia Prodöhl (Listenplatz 2) wünscht sich eine „enkeltaugliche“ Welt, die absolut glyphosatfrei und artenreich ist und dem Tierwohl in jeder Hinsicht Rechnung trägt.
Auch das Zusammenleben der Generationen, dies speziell im ländlichen Raum, kam zur Sprache. Die sich abzeichnende Überalterung der VG-Bevölkerung muss mit neuen Konzepten und Wohnformen aufgefangen werden. Neben dem immer noch fehlenden Angebot des Betreuten Wohnens fordert Andrea Kathary (Listenplatz 3) die Umsetzung von Seniorenwohngemeinschaften, Dementen-WGs und generationenübergreifenden WGs. Parallel dazu müssen mehr Haltestrategien für junge Menschen geschaffen werden.
Am Ende des Bürgergesprächs stellten die GRÜNEN fest: „Klimaschutz, Umwelt- und Naturschutz waren schon immer unsere Kernthemen und sind es nach wie vor. Hier sind wir das Original.“
Mit fast 50 % Frauenanteil auf der eigenen Liste erhofft man sich eine deutliche Verbesserung der Diskussionskultur in Rat und Ausschüssen.
Lobend gingen die GRÜNEN auf die Entwicklung im Dorf ein. Mit der hochbewerteten Nohener Naheschleife und der florierenden Gastronomie wird, neben der vorbildlichen Zusammenarbeit und dem ehrenamtlichen Engagement der Bürger, der ländliche Raum sichtbar gestärkt.
Zum Abschluss eines sonnigen GRÜNEN Nachmittags gab es ein Geburtstagsständchen für die Wirtin von Café AllerHand!
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN werben für glückliche Hühner
Den Ostermarkt in Idar nutzten am Gründonnerstag mehrere Wahlkandidaten der Grünen dazu, Werbung für glückliche Hühner zu machen und damit natürlich auch für eigene Reklame anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl. Dazu hatten sie einen kleinen Info-Tisch aufgebaut, wanderten aber auch beständig über den Markt und verteilten biologisch erzeugte und gefärbte Ostereier. Praktisch nebenbei ergaben sich dabei zahlreiche sehr positive Gespräche mit Marktbesuchern. Die Aktiven waren teilweise erstaunt darüber, dass auch heute noch nicht jedem Angesprochenen klar ist, was der Aufdruck auf den im Handel erhältlichen Eiern bedeutet. Ebenso neu war für viele, dass die meisten der bunt gefärbten Ostereier, die inzwischen oft ganzjährig in Geschäften ausliegen, aus Käfighaltungen stammen. So war die Aktion der Grünen in der Tat nicht nur Eigenwerbung. Sie stellte auch einen Einsatz dar für artgerechte Tierhaltung und damit für eine Abkehr von der Massentierhaltung. Und dabei war der einen oder dem anderen auch bewusst, dass derartige Veränderungen gleichzeitig mit einem geringeren Fleischkonsum einhergehen müssen.
Kandidatenliste zum Kreistag steht – Alfs und Winter an der Spitze
Der Aufschwung bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ist auch im Landkreis Birkenfeld deutlich zu spüren. Unter Rekordbeteiligung wählten die Grünen am 26. März im Hotel „Zum Schwan“ ihre Kandidaten für den Kreistag in Birkenfeld. Die Kandidatenliste zählt 34 Personen aus allen Verbandsgemeinden und der Stadt Idar-Oberstein. Stolz ist man auf den traditionell hohen Frauenanteil von 44 %, aber auch auf das Engagement von jungen Menschen aus dem Kreis.
Als Spitzenkandidaten werden die Fremdsprachenkorrespondentin Susanne Alfs aus Baumholder und der Unternehmensberater Bernd Winter aus Sien in den Wahlkampf geschickt. Alfs war bereits im Jahr 2014 auf Platz 3 gewählt worden. Sie brennt besonders für die Umwelt und Naturschutzthemen und wird sich dafür im Kreis stark machen. Mit Bernd Winter kommt frischer Wind in die Kreisspitze. Winter ist seit vier Jahren Parteimitglied und Beisitzer im Vorstand des Kreisverbands. Er möchte sich besonders für den Öffentlichen Personennahverkehr und dessen Bezahlbarkeit für Alle einsetzen.
„Wir haben es geschafft, eine großartige Liste aufzustellen“ freut sich die Spitzenkandidatin Susanne Alfs aus Baumholder.„Im Vergleich zu unserer Kreistagspremiere in 2014 konnten wir die Liste sogar um 15 Kandidaten erweitern“.
„Unser Mitgliederwachstum und die gute Zusammenarbeit im Kreis ließen es auch erstmals zu, gleich mit fünf Listen an den Start zu gehen“ berichtet Bernd Winter, der auch auf der Liste für die neue Verbandsgemeinde Herrstein/Rhaunen als Spitzenkandidat antritt.
Für die Grünen ist eine gute Lebensqualität wichtig, die mit einer ökologischen, sozialen, weltoffenen und Gleichberechtigung einfordernden Politik erreicht werden soll. „Hierzu zählen Klima- und Naturschutz, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Teilhabe, eine gute Versorgung im Nahverkehr, alternative Wohnprojekte für unsere älteren Bürger und die Stärkung des ländlichen Raums“ so Alfs.
Aktuell sind zwei GRÜNE Angehörige des Kreistags. Alle zeigten sich zuversichtlich, dass man durch einen engagierten Wahlkampf nicht nur die zwei aktuellen Plätze im Kreistag verteidigen, sondern die Fraktion vergrößern wird.
Die Liste von B'90/DIE GRÜNEN:
1. Susanne Alfs (Baumholder) 2. Bernd Winter (Sien) 3. Christina Flick (Idar-Oberstein) 4. Bernd Christmann (Idar-Oberstein), 5. Andrea Kathary (Birkenfeld), 6. Hans-Walter Spindler (Birkenfeld), 7. Tae Jindra (Heimbach), 8. Manuel Praetorius ( Rhaunen), 9. Isabell Kaiser ( Rhaunen), 10. Hans-Joachim Billert (Herborn) 11. (Mehr>>)
Mehr »Grüne wählen Liste für den Stadtrat Idar-Oberstein
In einer öffentlichen Wahlversammlung im Gasthaus Zum Schwan in Idar bestimmte Bündnis 90 / Die Grünen ihre Kandidaten zur Kommunalwahl des Stadtrates Idar-Oberstein. Unter der Leitung von Paul Bunjes, Mitglied des erweiterten Landesvorstandes der Grünen in Rheinland-Pfalz, kam es zu zahlreichen engagierten Bewerbungsreden um die vorderen Plätze.
“Wir haben eine kleine, aber feine paritätische Liste gewählt, in der sowohl neue als auch alte Gesichter enthalten sind. Wir alle möchten uns für die grünen Themen einsetzen und diese in den Stadtrat einbringen. Für mich sind dabei das Thema Klimaschutz ein sehr wichtiger Punkt, auch der Artenschutz muss in unserer Region besondere Achtung finden, genauso der Natur- und Tierschutz. Weitere wichtige Themen sind Inklusion und Integration.” so Monja Roepke (Listenplatz 1).
„Der Enthusiasmus zeigt, dass bei den Grünen mit Herzblut für die Themen gekämpft wird und sich viele maßgeblich für eine Weiterentwicklung der Politik in Idar-Oberstein einsetzen“, kommentierte Stadtratsmitglied (Listenplatz 2) das Geschehen.
Zu den bestimmenden Herausforderungen unserer Zeit sind der Klimaschutz und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen zu zählen und vor Ort zu meistern. Die Energiewende auch in Idar-Oberstein klug umzusetzen ist ebenso wichtig wie die Natur der Nationalparkstadt zu bewahren, den Tourismus zu fördern und die Infrastruktur umweltverträglich und nutzbringend zu gestalten.
Die Integration ist ein weiteres Herzensanliegen der Grünen, die bereits mit einem Diskussionsabend und der Forderung nach einem hauptberuflichen Integrationsbeauftragten für die Stadt, hier eine positive Lenkungsmöglichkeit schaffen möchten.
Da der demografische Wandel auch unsere Stadt fest im Griff hat ist die Förderung von Jugendlichen und jungen Familien eine für die Entwicklung und die Zukunft von Idar-Oberstein eine lebenswichtige Frage. Hier ist der Einbezug der jungen Menschen bei dem Projekt eines Jugendstadtparkes ein erster wichtiger Schritt, der jetzt auch umgesetzt werden muss.
1.
Kandidatenliste für den Stadtrat:
1. Monja Roepke (Oberstein) 2. * 3. Mikk Schunke (Enzweiler) 4. Thomas Petry (Idar) 5. Christina Flick (Idar) 6. Eduard Erken (Göttschied) 7. Kerstin Rogoll (Idar) 8. Martin Steinbach (Tiefenstein) 9. Hans Jürgen Werle (Idar) 10. Jean-Pierre Rhein (Göttschied) 11. Manuel Arend (Kirchenbollenbach)
Wir kandidieren erstmals für den Verbandsgemeinderat Baumholder!
Am 2. April 2019 haben sich Mitglieder und Freunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Baumholder getroffen, um erstmals eine eigene Liste für die anstehende Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde Baumholder zu wählen. Zur Wahl des Verbandsgemeinderats treten die GRÜNEN mit einer Liste von neun Kandidatinnen und Kandidaten im Alter von 19 bis 75 Jahren an. Angeführt wird die Liste von Tae Jindra und Holger Rothgerber. Jindra ist seit 2017 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und stammt aus dem Rhein-Main Gebiet. Rothgerber engagiert sich seit 27 Jahren als Parteimitglied. “Wirhaben es in kürzester Zeit geschafft, eine Liste mit neun Kandidatenund einvielfältiges Wahlprogramm zusammen zu stellen. Mit unserer Liste vertreten wir alle Altersgruppen in der VG Baumholder”, berichtet Tae Jindra. Die GRÜNEN setzen sich gemeinsam vor allem für eine pestizidfreie Zone und den Artenschutz in ihrer Verbandsgemeinde ein. Für sie gehören Tierschutzund Landwirtschaft zusammen. Gemeinsam möchten die GRÜNEN erreichen, dass das Leben in den Orten „zuhause“ noch lebenswerter wird und zeigen, dass sich Einmischen lohnt. Kleine Veränderungen können Großes bewirken.
Ganz nach dem Motto “Wir brauchen Dich! Global denken, lokal aktiv werden.” will sich das Team für eine umwelt- und klimafreundliche, soziale, gleichberechtigte und transparente Verbandsgemeinde stark machen.
Die vollständige Liste für die Verbandsgemeinde Baumholder:
1. Tae Jindra (Heimbach), 2. Holger Rothgerber (Reichenbach), 3. Susanne Alfs (Baumholder), 4. Karin Iguchi (Baumholder), 5. Stephan Heser (Baumholder), 6. Frederike Alfs (Baumholder), 7. Gerold Alfs (Baumholder), 8. Eva Herrmann (Baumholder), 9. Sieglinde Duhrmann (Baumholder) Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen Kandidatenliste für die Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen auf
Mitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und interessierte Bürger haben sich in Berschweiler getroffen, um eine eigene Liste für die Kommunalwahl in der neuen Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen zu wählen.
Als Ergebnis entstand eine vielfältige, von Frauen und Männern paritätisch besetzte Liste aller Altersgruppen.
Themen der GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten werden unter anderem Energie- und Verkehrswende und der Klimaschutz in der Verbandsgemeinde sein. Die GRÜNEN fordern den kostenlosen Nahverkehr für alte Bürger und für Menschen mit Beeinträchtigung.
Der staatlich geförderte Erhalt und die Sanierung von alten Ortskernen in den Dörfern soll die Attraktivität aller Gemeinden in unserer Region steigern und dazu beitragen, jungen Menschen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und das Abwandern der jungen Bevölkerung zu verhindern.
Schnellstmöglich müsse zudem der schnellste Internetzugang im ländlichen Raum zum Standard werden, um im Zuge des Strukturwandels der Wirtschaft die Arbeitsplätze vor Ort zu erhalten und neue, attraktive Stellen zu schaffen. Jede vermeidbare Pendlerfahrt in die Ballungszentren schütze nicht nur die Umwelt, sondern sei zudem bares Geld wert.
Insgesamt sollen mehr Leistungen direkt zum Bürger kommen und unsere wunderschöne Heimat immer lebenswerter machen. Die anstehende Kommunalreform müsse sich auch an diesen Maßstäben messen lassen: Verwaltung zum Bürger, durch Dezentralisierung von Behörden neue Arbeitsplätze im ländlichen Raum anbieten: damit wird man der Abwanderung entgegentreten.
Zum Schutz der Lebensgrundlagen, insbesondere unseres Grundwassers, gehörten pestizid- und glyphosatfreie insektenfreundliche Grünflächen, um unsere Region für zukünftige Generationen lebenswerter zu gestalten.
Spitzenkandidat Bernd Winter sieht in den großartigen und aufgeschlossenen Menschen in unserer Heimat den größten Schatz. “Zusammen mit der Kreativität der Bürger wollen die GRÜNEN Bewegung und Veränderungen in der Verbandsgemeinde anstoßen. Mehr Bürgerbeteiligung ist für die GRÜNEN ein Motor zur Verbesserung. Gemeinsam mit allen Bürgern schaffen wir das“! Mehr »
GRÜNE wollen als Fraktion in den Verbandsgemeinderat Birkenfeld
Zwei Tage vor dem Weltfrauentag wurde in Birkenfeld unter Leitung des Kreisvorstands von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eine paritätische „grüne“ Liste aufgestellt: Je sechs Frauen und Männer im Alter zwischen 29 und 65 Jahren, verteilt auf die Kreisstadt (4) und die umliegenden Dörfer (8), kandidieren für die Wahlen zum Verbandsgemeinderat am 26.05.19 und hoffen, dass ihre Anliegen den Nerv der Zeit bzw. der Wählerinnen und Wähler treffen. Die allgemeinen Ziele von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, wie Agrarwende, Energiewende und Verkehrswende, unabdingbar für eine ganzheitliche Klimaschutzpolitik, sollen in der VG Birkenfeld noch bewusster verfolgt und durchgesetzt werden.
Außerdem möchte man für eine Gesellschaft der Vielfalt und Gleichberechtigung eintreten und an einem Konzept arbeiten, das das Leben in einer strukturschwachen ländlichen Region für alle attraktiver macht. „Dazu gehört auch, dass, wie anderswo längst üblich, alternative Wohnformen wie Senioren-WGs und Betreutes Wohnen unbedingt gefördert werden,“ sagt Hans-Walter Spindler, der seit 1983 Mitglied der GRÜNEN ist und mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung im Kreis Bad Kreuznach nun die Birkenfelder Liste anführt. Er hält es für realistisch, dass die GRÜNEN nicht mehr mit nur einem Mandat, sondern mindestens in Fraktionsstärke in den VG-Rat einziehen können.
Liste der GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten:
1. Hans-Walter Spindler 2. Theresia Prodöhl 3. Andrea Kathary 4. Dr. Fabio Schwellnus 5. Bettina Rehmann 6. Thomas Leblang 7. Astrid Ruppenthal 8. Clemens Ostertag 9. Christiane Flake 10. Ingmar Jaschok 11. Sylvia Roth 12. Winfried Werle 13. Gérard Prodöhl
GRÜNE sind für den Erhalt der Fussgängerbrücke!
Von Monja Roepke und Thomas Petry
Wir leben in einer Gesellschaft die immer älter wird. Damit gehen Einschränkungen, wie z.B. bei der persönlichen und körperlichen Mobilität einher. Auch bei jüngeren Menschen sind multiple Erkrankungen auf dem Vormarsch und somit sind Rückenprobleme bei vielen Menschen auf der Tagesordnung. Fast jeder, der mit Rückenproblemen zu kämpfen hat, weiss das die damit verbundenen Schmerzen sich in den allermeisten Fällen ganzheitlich bemerkbar machen können. Somit ist oftmals das Gehen und Bewegen stark beeinflusst.
Die Barrierefreiheit muss im Zuge der demografischen Entwicklung unseres Landkreises daher in den Fokus gerückt werden, denn die Zukunft der Verkehre liegt auf Dauer nicht beim Individualverkehr, sondern in cleveren Lösungen Öffentliche Nahverkehr.
Mehr »Diskussionsabend zur Behindertenpolitik – Inklusion und Teilhabe gefordert
Zehn Millionen Menschen in Deutschland sind bereits betroffen, Tendenz steigend, und es kann jeden von uns treffen: Eine Behinderung, oder besser eine körperliche oder geistige Einschränkung der Leistungsfähigkeit, verhindert von Geburt an, nach einem Unfall oder als gesundheitliche Begleiterscheinung des Alterns die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.
Zu diesem Thema hatte der Vorstand des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu einem Diskussionsabend mit Corinna Rüffer, der behindertenpolitischen Sprecherin der GRÜNEN im Bundestag, am 30.10.2018 in das von der Lebenshilfe Obere Nahe betriebene Cafe „Ella’s“ im Idar-Obersteiner Bahnhof eingeladen.
Die Bundestagsabgeordnete erläuterte den zahlreichen Gästen das gesetzlich festgeschriebene Recht auf Teilhabe und auf ein selbstbestimmtes Leben für Behinderte. Zugleich unterstrich sie, dass wir noch Lichtjahre von einer Inklusiven Gesellschaft entfernt seien. Die Anwesenden beklagten, dass das Wohnen, das Arbeiten oder der Schulbesuch nur in Sondereinrichtungen möglich sei, weil Angebote fehlten. In der Diskussion wurde die praktische Umsetzung der Inklusion in der Bildungspolitik als schwierig, aber ebenso unverzichtbar dargestellt. Eine große Rolle spielten fehlende finanzielle Mittel. Anlässlich von geschilderten Respektlosigkeiten oder gar Pöbeleien gegenüber Behinderten in der Öffentlichkeit sei mehr Zivilcourage von Menschen wünschenswert, die unterstützend eingreifen sollten. Einhellig waren die Teilnehmer der Diskussionsrunde der Meinung, dass mehr Möglichkeiten der Begegnung mit behinderten Menschen geschaffen werden müssen, um Berührungsängste abzubauen.
Den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, umfassende Barrierefreiheit und Projekte, die für eine inklusive Gesellschaft förderlich sind, wollen die GRÜNEN Politiker weiterhin in den Kommunen einfordern.
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Kontakt zum Kreisverband
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@gruene-birkenfeld.de
oder
Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@gruene-birkenfeld.de
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