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auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zur Absenkung der Realsteuerhebesätze und Link zur Nahe-Zeitung zum kompletten Bericht.
Ich stehe hier als Mitglied des Stadtrates und als Arzt, der nun schon 35 Jahre in unserem Krankenhaus arbeitet. Idar-Oberstein ist durch den schrecklichen Tankstellenmord am 18. September im letzten Jahr zu weltweiter trauriger Berühmtheit gelangt - ich will aber dass unsere Stadt auch wieder bekannt wird als die Stadt, in der alle Demokraten zusammen halten und dafür sorgen wollen, dass möglichst alle Bürger die Pandemie heil überstehen und weiter rücksichtsvoll und nachbarschaftlich miteinander umgehen.
Wir möchten auf zwei Veranstaltungen am kommenden Samstag in Idar-Oberstein hinweisen. Anlässlich einer Protestkundgebung der AFD auf dem Platz auf der Idar wollen wir in Idar-Oberstein gemeinsam Stärke zeigen.
1. Finanzzwischenbericht Das folgend Gesagte zum Finanzzwischenbericht war am nächsten Tag Makulatur. Die Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe änderten die Haushaltssituation in Idar-Oberstein komplett. „Wir hoffen durch Biontech in der Vollmersbach in den nächsten Jahren neue Einnahmen zu erzielen.“ war unser letzter Satz in der Rede zum Finanzzwischenbericht. Das es auf ein schlechtes Jahresergebnis hinaus läuft, hatten wir ja schon befürchtet. Bereits bei der Verabschiedung des letzten Haushalts war klar, dass es um die Idar-Obersteiner Finanzen nicht gut bestellt ist. Auch wenn die Realsteuersätze im Februar 2020 erhöht wurden, um überhaupt den Haushalt genehmigt zu bekommen. Unsere Einnahmen sinken bedingt durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie deutlich. Gleichzeitig steigen unsere Ausgaben durch die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie. Irgendwann ist die Zitrone ausgequetscht, auf dem Weg der Ausgabenkürzung geht es nicht mehr weiter. Vor allem dann…
1.Luftfilter Wir GRÜNEN freuten uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen vor den Sommerferien Fahrt aufnahm. Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee: “Da müssen wir Parteiübergreifend dran.” Wir haben einfach gehandelt und überlegt: “Wir sollten uns erst in kleiner Runde treffen und Leute zusammen bringen die Kids haben im Kita und Schulalter oder irgendwas mit Schule und Kindergarten zu tun haben, aus allen Fraktionen.” Es hat sich eine wunderbare Zusammenarbeit ergeben, konstruktiv wurde in der kleinen Gruppe beraten und zusammen gearbeitet, per Mail und in digitalen Diskussionsrunden. Es wurde schnell klar: Wir müssen den Kontakt zum Oberbürgermeister suchen. Und binnen eines Tages fand auch ein Termin statt. Das Ergebnis: Mobile Anlagen wurden bereits angeschafft und stehen in den Räumen der Schulen und Kitas in städtischer Trägerschaft. Für die Einrichtung von RLT-Anlagen gibt es einen Beschluss und eine Genehmigung von…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
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55767 Kronweiler
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m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
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