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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

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Redebeitrag von Eduard Erken zur Mahnwache in Idar

18.01.22 - Ich stehe hier als Mitglied des Stadtrates und als Arzt, der nun schon 35 Jahre in unserem Krankenhaus arbeitet. Idar-Oberstein ist durch den schrecklichen Tankstellenmord am 18. September im letzten Jahr zu weltweiter trauriger Berühmtheit gelangt - ich will aber dass unsere Stadt auch wieder bekannt wird als die Stadt, in der alle Demokraten zusammen halten und dafür sorgen wollen, dass möglichst alle Bürger die Pandemie heil überstehen und weiter rücksichtsvoll und nachbarschaftlich miteinander umgehen.

Pressemitteilung Kreisverband

2 Mahnwachen in Idar-Oberstein

13.01.22 - Wir möchten auf zwei Veranstaltungen am kommenden Samstag in Idar-Oberstein hinweisen. Anlässlich einer Protestkundgebung der AFD auf dem Platz auf der Idar wollen wir in Idar-Oberstein gemeinsam Stärke zeigen.

Pressemitteilung Kreisverband

Jahresrückblick 4. Quartal 2021 Idar-Oberstein

01.01.22 - 1. Finanzzwischenbericht Das folgend Gesagte zum Finanzzwischenbericht war am nächsten Tag Makulatur. Die Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe änderten die Haushaltssituation in Idar-Oberstein komplett. „Wir hoffen durch Biontech in der Vollmersbach in den nächsten Jahren neue Einnahmen zu erzielen.“ war unser letzter Satz in der Rede zum Finanzzwischenbericht. Das es auf ein schlechtes Jahresergebnis hinaus läuft, hatten wir ja schon befürchtet. Bereits bei der Verabschiedung des letzten Haushalts war klar, dass es um die Idar-Obersteiner Finanzen nicht gut bestellt ist. Auch wenn die Realsteuersätze im Februar 2020 erhöht wurden, um überhaupt den Haushalt genehmigt zu bekommen. Unsere Einnahmen sinken bedingt durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie deutlich. Gleichzeitig steigen unsere Ausgaben durch die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie. Irgendwann ist die Zitrone ausgequetscht, auf dem Weg der Ausgabenkürzung geht es nicht mehr weiter. Vor allem dann…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

Jahresrückblick 3. Quartal 2021 Idar-Oberstein

31.12.21 - 1.Luftfilter Wir GRÜNEN freuten uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen vor den Sommerferien Fahrt aufnahm. Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee: “Da müssen wir Parteiübergreifend dran.” Wir haben einfach gehandelt und überlegt: “Wir sollten uns erst in kleiner Runde treffen und Leute zusammen bringen die Kids haben im Kita und Schulalter oder irgendwas mit Schule und Kindergarten zu tun haben, aus allen Fraktionen.” Es hat sich eine wunderbare Zusammenarbeit ergeben, konstruktiv wurde in der kleinen Gruppe beraten und zusammen gearbeitet, per Mail und in digitalen Diskussionsrunden. Es wurde schnell klar: Wir müssen den Kontakt zum Oberbürgermeister suchen. Und binnen eines Tages fand auch ein Termin statt. Das Ergebnis: Mobile Anlagen wurden bereits angeschafft und stehen in den Räumen der Schulen und Kitas in städtischer Trägerschaft. Für die Einrichtung von RLT-Anlagen gibt es einen Beschluss und eine Genehmigung von…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

Jahresrückblick 2. Quartal 2021 Idar-Oberstein

30.12.21 - 1. Unterstützung für das Klimaschutzkonzept Die GRÜNE Stadtratsfraktion wird mit Vorschlägen und Eingaben an der Bürgerbeteiligung teilnehmen. Das Klimaschutzkonzept muss eine starke GRÜNE Handschrift tragen. Angefangen bei einem starken Radwegekonzept über Photovoltaik auf Dächern, bis zu Bäumen in der Stadt. Wir werden uns bei allem einbringen - für ein lebenswertes Idar-Oberstein. 2. Nichtöffnung des Stadenbad Wir hatten geschlossen dafür gestimmt das, das Stadenbad geöffnet werden soll in diesem Sommer. Wir haben auch geschlossen gegen die Öffnung des Hallenbades gestimmt. Der Beschlussvorschlag sagte ja nur wenn es geht. Es gab aber nicht die Möglichkeit einer zweiten Wortmeldung. Und deshalb blieben damals Fragen unbeantwortet. 3. Am 17.05. entschied sich Monja Roepke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, zu einer spontanen Demonstration. Allein zum Feierabend, nur mit einer Regenbogen-Fahne in der Hand, stand sie vor der Verwaltung in Idar-Oberstein, um auf…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

oder

Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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