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auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Der Stadtrat möge beschließen, auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für mobile Verkaufs- und Gastronomiestände auf öffentlicher Fläche zur Unterstützung der Schaustellerbranche im Jahr 2021 zu verzichten.
Heute ist der offizielle Christopher Street Day. Ein Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. An diesem Tag demonstrieren sie für ihre Rechte sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Dies war eigentlich mein Wunsch. Ein Fest zu feiern und oder zu demonstrieren in größerem Rahmen. Die LSBTIQ Community in Idar-Oberstein und im Kreis Birkenfeld sichtbarer zu machen und ihnen eine Plattform zu bieten. Ich denke wir wissen alle warum das dieses Jahr nicht so ganz geklappt hat. Dennoch: Als letzte Woche, die Absage der UEFA das Münchner Stadion in Regenbogenfarben zu beleuchten kam, zeigten sich viele Menschen solidarisch mit der LSBTIQ-Community. Auch hier in Idar-Oberstein. Mein Stadtratskollege Moritz Forster rief kurzerhand die Verwaltung an und fragte nach, ob man nicht ein Gebäude in Regenbogenfarben beleuchten könnte. Man entschied sich das Stadttheater zu beleuchten. Und so machten sich ein paar junge Leute auf, bunte…
Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile warten, dies ergab ein Gespräch zwischen Thomas Brodbeck, Vertreter der Grünen im Bauausschuss, und Andrea Rausch und Siegfried Platz von der Stadtverwaltung Idar-Oberstein. Denn bei den anstehenden Ausbauarbeiten an der „Mainzer Straße“ und „Nordtorstraße“ wollten die angesprochenen Telekommunikationsunternehmen keine Glasfasernetze verlegen. So dass die Stadt auf eigene Kosten Leerrohre bei den anstehenden Straßenerneuerungen vergräbt - in der Hoffnung, dass diese irgendwann einmal schnelles Internet beherbergen. Dies zeigt einmal mehr, dass nicht alle Aufgaben und Arbeiten an private Unternehmen abgegeben werden dürfen, die sich dann die Rosinen rauspicken, während der Steuerzahler die Lücken füllen darf. Denn spätestens seit Home-Office, Online-Konferenzen und Homeschooling sollte schnelles Internet ein Recht sein, auf das jeder Bürger einen Anspruch haben sollte. Eine immer…
EnBW will im Vierherrenwald am Idarkopf fünf Windräder errichten. Offensichtlich ist die Windhöfigkeit an diesem Standort so günstig, dass Windkraftanlagen an diesem Standort ausreichend Erneuerbare Energie erzeugen könnten. Damit würden sie nicht nur einen wertvollen Beitrag für Energiewende und Klimaschutz leisten, sie brächten auch Wertschöpfung in die Region. Errichtung, Wartung, Pachteinnahmen, Gewerbesteuern und nun auch die Abgabe an Kommunen wären Einnahmeposten für die Region.
Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen gemeinsam mit dem Gesundheitsamt schaffen und die Inhaber*innen von Geschäften, Restaurants und Unternehmen bei deren Einführung und Nutzung unterstützen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
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Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
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Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]