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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

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Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zum CSD

29.06.21 - Heute ist der offizielle Christopher Street Day. Ein Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. An diesem Tag demonstrieren sie für ihre Rechte sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Dies war eigentlich mein Wunsch. Ein Fest zu feiern und oder zu demonstrieren in größerem Rahmen. Die LSBTIQ Community in Idar-Oberstein und im Kreis Birkenfeld sichtbarer zu machen und ihnen eine Plattform zu bieten. Ich denke wir wissen alle warum das dieses Jahr nicht so ganz geklappt hat. Dennoch: Als letzte Woche, die Absage der UEFA das Münchner Stadion in Regenbogenfarben zu beleuchten kam, zeigten sich viele Menschen solidarisch mit der LSBTIQ-Community. Auch hier in Idar-Oberstein. Mein Stadtratskollege Moritz Forster rief kurzerhand die Verwaltung an und fragte nach, ob man nicht ein Gebäude in Regenbogenfarben beleuchten könnte. Man entschied sich das Stadttheater zu beleuchten. Und so machten sich ein paar junge Leute auf, bunte…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Anfragen an die städtische Bauverwaltung

26.06.21 - Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile warten, dies ergab ein Gespräch zwischen Thomas Brodbeck, Vertreter der Grünen im Bauausschuss, und Andrea Rausch und Siegfried Platz von der Stadtverwaltung Idar-Oberstein. Denn bei den anstehenden Ausbauarbeiten an der „Mainzer Straße“ und „Nordtorstraße“ wollten die angesprochenen Telekommunikationsunternehmen keine Glasfasernetze verlegen. So dass die Stadt auf eigene Kosten Leerrohre bei den anstehenden Straßenerneuerungen vergräbt - in der Hoffnung, dass diese irgendwann einmal schnelles Internet beherbergen. Dies zeigt einmal mehr, dass nicht alle Aufgaben und Arbeiten an private Unternehmen abgegeben werden dürfen, die sich dann die Rosinen rauspicken, während der Steuerzahler die Lücken füllen darf. Denn spätestens seit Home-Office, Online-Konferenzen und Homeschooling sollte schnelles Internet ein Recht sein, auf das jeder Bürger einen Anspruch haben sollte. Eine immer…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Windräder im Vier-Herrenwald - Fachliche Prüfung statt vorschneller Urteile

16.06.21 - EnBW will im Vierherrenwald am Idarkopf fünf Windräder errichten. Offensichtlich ist die Windhöfigkeit an diesem Standort so günstig, dass Windkraftanlagen an diesem Standort ausreichend Erneuerbare Energie erzeugen könnten. Damit würden sie nicht nur einen wertvollen Beitrag für Energiewende und Klimaschutz leisten, sie brächten auch Wertschöpfung in die Region. Errichtung, Wartung, Pachteinnahmen, Gewerbesteuern und nun auch die Abgabe an Kommunen wären Einnahmeposten für die Region.

Direktkandidat Benze | Pressemitteilung Kreisverband

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Antrag auf Einführung digitaler Kontaktverfolgung

14.05.21 - Der Kreistag möge die schnellstmögliche Einführung der Luca-App beschließen, die Verwaltung möge die technischen Voraussetzungen gemeinsam mit dem Gesundheitsamt schaffen und die Inhaber*innen von Geschäften, Restaurants und Unternehmen bei deren Einführung und Nutzung unterstützen.

Antrag | Fraktion Kreistag

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Christoph Benze: Bewerbungsrede für die Landesliste zur Bundestagswahl

13.05.21 - Das Bundesverfassungsgericht hat den Verantwortlichen in der Bundespolitik ins Stammbuch geschrieben, dass Klimaschutz ganz oben auf der Agenda stehen muss.

Direktkandidat Benze | Pressemitteilung Kreisverband

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil:  0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

oder

Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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