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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

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Haushaltsrede 2021 Idar-Oberstein

09.12.20 - das Jahr 2020 hat uns trotz Anhebung der Realsteuersätze näher an unsere Grenzen gebracht und lässt uns kaum noch Handlungsspielraum. Trotzdem müssen wir zukunftsorientiert investieren.

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

In großer Übereinstimmung A-Kandidat Christoph Benze und B-Kandidatin Susanne Alfs für die…

08.12.20 - Unter Beachtung der Corona-Vorgaben trafen sich am vergangenen Dienstag die Mitglieder der Grünen Kreisverbände Bad-Kreuznach und Birkenfeld im Gesellschaftshaus in Kirn zur Wahl ihrer gemeinsamen DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl 2021. „Wir sind mit unserem A-Kandidaten und der B-Kandidatin bestens aufgestellt für den Bundestagswahlkampf: Fachliche Kompetenz, Überzeugungskraft und Leidenschaft für ihre Themen sind die Gemeinsamkeiten der beiden Gewählten“ betonen Elke Kiltz, Sprecherin des Kreisverbandes Bad Kreuznach und Astrid Ruppendahl, Sprecherin des Kreisverbandes Birkenfeld, In seiner Bewerbungsrede stellte der Bad Kreuznacher Christoph Benze seinen Werdegang vor und benannte dabei seine politischen Ziele. „Um wirksamen Klimaschutz zu betreiben, sind die kommenden 10 Jahre entscheidend. Wir müssen dazu auf allen Ebenen aktiv werden“, führte der 52 jährige Biologe aus. „Die Finanzierung von Klimaschutz und Energiewende ist ein wichtiger Schlüssel – sowohl bei der…

Direktkandidat Benze | Pressemitteilung Kreisverband

Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik

24.11.20 - Der Kreisverband der GRÜNEN lädt ein zur Online-Diskussion “Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik“ mit Dr. Tobias Lindner, Sprecher der GRÜNEN im Bundestag für Sicherheitspolitik und Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss In einem Impulsvortrag wird sich Dr. Lindner mit der fragilen Weltordnung und den sich daraus ergebenen friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen auseinandersetzen sowie Lösungsansätze zu ihrer Bewältigung vorstellen. Ein besonderes Augenmerk wird er auf die zivile Krisenprävention und die Rolle der Bundeswehr richten. Im Anschluss daran besteht unter Leitung des GRÜNEN Landtags-Direktkandidaten Hans-Joachim Billert und des Kreisvorsitzenden ausreichend Gelegenheit für Fragen und vertiefende Diskussionen. https://www.facebook.com/Bundnis90DieGrunenKvBirkenfeld/live

Direktkandidat Billert | Pressemitteilung Kreisverband

Antrag Nahesteig

22.11.20 - Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum ThemaNahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.

Antrag | Fraktion Kreistag

Anfrage zur Jugendherberge Idar Oberstein

22.11.20 - Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

Anfrage | Fraktion Kreistag

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

oder

Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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