B90 / DIE GRÜNEN

Kreis Birkenfeld

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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

 

Antrag Nahesteig

22.11.20 - Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum ThemaNahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.

Antrag | Fraktion Kreistag

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Anfrage zur Jugendherberge Idar Oberstein

22.11.20 - Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

Anfrage | Fraktion Kreistag

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Anfrage zum Impfzentrum

22.11.20 - Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Impfzentrum eingerichtet werden. In diesem Zusammenhang stellen sich uns nun folgende Fragen:1.) Ist eine Einrichtung eines Impfzentrums in der Messehalle geplant?2.) Wie weit sind die Planungen für ein solches Impfzentrum gediehen und ab wann wäre es dann einsatzbereit?3.) Wird es eine „Trockenübung“ zum Impfzentrum, wie es in vielen anderenStädten bereits durchgeführt wird, geben? Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf eine Beantwortung dieser Fragen bis spätestens zur nächsten Kreistagssitzung. Vielen Dank. Mit freundlichen GrüßenKreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage | Fraktion Kreistag

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Rede zur Demo von Hans-Joachim Billert

21.11.20 - Wir sind heute zu dieser Mahnwache zusammen gekommen, um gegen denwachsenden Faschismus in Deutschland zu demonstrieren.

Direktkandidat Billert | Pressemitteilung Kreisverband

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Grüne bie­ten ihre Hilfe an

13.11.20 - Im Ge­spräch mit Land­rat Mat­thi­as Schnei­der hat die Kreis­tags­frak­ti­on der Grü­nen er­fah­ren, dass eine wei­te­re Un­ter­stüt­zung des neuen Call­cen­ters des Ge­sund­heits­amts drin­gend von­nö­ten sei, be­rich­tet Kreis­tags­mit­glied Hans-Joa­chim Bil­lert.

Direktkandidat Billert | Fraktion Kreistag

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil:  0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

oder

Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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