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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

Redebeitrag Videoüberwachung in Idar-Oberstein

27.03.25 - Man spaziert durch unsere Stadt, trifft Freund:innen im Café, demonstriert für seine Überzeugungen oder küsst die Liebsten auf einer Parkbank – und all das wird permanent gefilmt, gespeichert und potenziell ausgewertet. Nicht, weil Sie etwas verbrochen hätten. Sondern einfach, weil Sie sich im öffentlichen Raum bewegen. Ist das die Gesellschaft, in der wir leben wollen? Die CDU-Fraktion beantragt heute den Ausbau der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. Dieser Antrag klingt zunächst nach einem einfachen Rezept für mehr Sicherheit. Doch bei genauerer Betrachtung offenbart er sich als Scheinlösung, die unsere Grundrechte gefährdet, ohne die versprochene Sicherheit zu liefern. Anlasslose Videoüberwachung ist nicht nur rechtlich problematisch – sie ist in vielen Fällen schlicht unzulässig. Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt klargestellt: Der Staat darf seine Bürger:innen  nicht ohne konkreten Anlass überwachen. Jede Einschränkung von Grundrechten muss verhältnismäßig…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Haushaltsrede Idar-Oberstein

01.02.25 - Liebe Idar-Obersteiner Mitbürger:innen, meine Damen und Herren der Presse, werte Kolleg:innen des Stadtrates, sehr geehrte Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Marx, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frühauf! Idar-Oberstein hat – wie viele andere Städte und Gemeinden – einen langjährigen Investitionsstau.  Straßen und Brücken sind in schlimmem Zustand, Kitas und Schulen sanierungsbedürftig, Spielplätze in schlechtem Zustand, Sportplätze und Turnhallen  -  nie war Geld genug da um alles rechtzeitig in Ordnung bringen zu können. Aber ich will nicht versäumen, zu loben dass wir gemeinsam in den letzten Jahren einige Erfolge auf den Weg gebracht haben! Die ersten Straßen wurden saniert, weitere werden jetzt in Angriff genommen. Wir haben ganz besonders viel Geld und Energie in den Bau und Erweiterungen von Kitas gesteckt. Wenn bald alles fertig wird, erfüllen wir bald die Vorgaben vom Land mit ausreichend Kitaplätzen, das ist eine große…

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Treffen mit MdB Corinna Rüffer

01.05.24 - Im Cafe Ella‘s am Bahnhof ist es immer wieder schön. Ein guter Treffpunkt für GRÜNE aus Idar-Oberstein und dem Kreis Birkenfeld mit ihrer Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer. Die Idee einen Beirat der sich um Inklusion in der Stadt Idar-Oberstein und im Kreis Birkenfeld mitkümmert ist man wieder ein Stück näher gekommen.

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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Fraktionsklausur Idar-Oberstein

26.10.23 - Die GRÜNE Stadtratsfraktion mit  Monja Roepke, Mikk Schunke und Eduard Erken, hat sich am 24.10.2023 im Cafe Ella‘s zur Fraktionsklausur getroffen. Es  konnte sehr viel Gutes beredet werden. „Wir werden im Hintergrund einiges bearbeiten und ihr werdet uns auch in Präsenz erleben, unter anderem werden wir etwas ähnliches wie BürgerInnensprechstunden vor Ort durchführen. Zwei Termine und ein Ort stehen schon fest.“ berichtet Monja Roepke. „Darüber werden wir Euch schon bald informieren und wir freuen uns schon ganz viele Menschen mit Ideen und konstruktiver Kritik treffen zu können!“ erzählte Mikk Schunke weiter.

Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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MdB Rößner besucht Offenen Kanal naheTV

04.09.23 - Auf Einladung der grünen Stadtratsfraktion Idar-Oberstein besuchte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Rahmen ihrer Sommertour den Offenen Kanal naheTV. Der Vorsitzende des Trägervereins Lukas Herzog und die Regionalbeauftragte der Medienanstalt Rheinland-Pfalz Kathrin Bartel erläuterten den Betrieb des Senders von der Betreuung der Produktionstechnik, über Beratung und Unterstützung der Produzent*innen, Ausbildungsmaßnahmen im Bereich Medienkompetenz bis hin zur Präsentation von naheTV in der Öffentlichkeit sowie der Gewinnung von Mitgliedern und Sponsoren. „Die Aufgaben des Vereins sind vielfältig und für das ehrenamtliche Team manchmal sehr herausfordernd“, erläutert Herzog. Rößner zeigte sich beeindruckt von den aufwändigen Live-Produktionen wie der Übertragung der Deutschen Einzelmeisterschaft im Ropeskipping oder dem alljährlichen Neujahrskonzert des Symphonischen Blasorchesters Obere Nahe. Zu einem…

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Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil:  0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
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