auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein
Auf schnelles Internet müssen einige Straßenabschnitte in Idar-Oberstein wohl noch eine Weile warten, dies ergab ein Gespräch zwischen Thomas Brodbeck, Vertreter der Grünen im Bauausschuss, und Andrea Rausch und Siegfried Platz von der Stadtverwaltung Idar-Oberstein. Denn bei den anstehenden Ausbauarbeiten an der „Mainzer Straße“ und „Nordtorstraße“ wollten die angesprochenen Telekommunikationsunternehmen keine Glasfasernetze verlegen. So dass die Stadt auf eigene Kosten Leerrohre bei den anstehenden Straßenerneuerungen vergräbt - in der Hoffnung, dass diese irgendwann einmal schnelles Internet beherbergen. Dies zeigt einmal mehr, dass nicht alle Aufgaben und Arbeiten an private Unternehmen abgegeben werden dürfen, die sich dann die Rosinen rauspicken, während der Steuerzahler die Lücken füllen darf. Denn spätestens seit Home-Office, Online-Konferenzen und Homeschooling sollte schnelles Internet ein Recht sein, auf das jeder Bürger einen Anspruch haben sollte. Eine immer…
In der Stadtratssitzung vom 17.02. wurde sowohl der Teilausbau der Nordtorstraße als auch der Teilausbau eines Abschnittes der Mainzer Straße (im Bereich der Einmündung B422 bis zur Wilhelm-Leuschner-Brücke) beschlossen. Der Umstand, dass für beide Bereiche keine Lösungen für Radfahrerinnen und Radfahrer von Seiten der Verwaltung vorgesehen wurde, kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende scharf. Für die Nordtorstraße forderte er die Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens von der B422 aus bergauf über die gesamte Länge der Straße. „Platz wäre dafür ausreichend vorhanden und gerade bergauf müssen Radfahrende auf dieser Hauptverkehrsstraße besonders geschützt werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Für den Teilausbau der Mainzer Straße verwies der stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf die hohe Bedeutung dieses Bereiches für alle Menschen, die zu und vom Bahnhof reisen und damit auch besonders für Pendler, die mit dem Zug unterwegs sind und das Rad…
Weihnachten - viele von uns werden dieses Jahr ein anderes, ungewöhnliches Weihnachten verbringen. Corona ändert die gewohnte Routine: das Gemeinsame entfällt für Viele bei diesem Fest. Kein Besuch bei Oma und Opa, die Kinder fehlen. Man ist allein. Und auch die Fahrt in den sonnigen Süden oder zu den Skipisten in den Bergen fällt dieses Jahr aus. Doch so sehr wir Vieles und Viele vermissen werden, ...
das Jahr 2020 hat uns trotz Anhebung der Realsteuersätze näher an unsere Grenzen gebracht und lässt uns kaum noch Handlungsspielraum. Trotzdem müssen wir zukunftsorientiert investieren.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Heike Holtermann
Idar-Oberstein
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Manuel Praetorius
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Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]