Menü
auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Wollen Sie immer auf dem Laufenden bleiben, melden Sie sich doch bei unserem Newsletter an.
Ausgewählte Kategorie: Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein
von Monja Roepke https://demokratie-gewinnt.rlp.de/ Es ist wichtig und richtig für Demokratie Bündnisse wie „Demokratie gewinnt“ einzustehen, sie zu unterstützen und ihnen beizutreten.. Wichtiger ist es jedoch Demokratie jeden Tag zu leben, sie zu verteidigen und aktiv mit Veranstaltungen, Fortbildungen und vielem mehr alle Menschen am demokratischen Leben zu beteiligen. Es ist wichtig klar für die Demokratie einzustehen
von Monja Roepke Nichts ist nachhaltiger als Schuldenabbau, wenn es um finanzielle Angelegenheiten geht. Mit dem Schuldenabbau von heute machen wir Gelder für die Projekte der nächsten Generation frei. Allerdings dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, was uns in die aktuelle Schuldensituation gebracht hat. Unverhältnismässige Kostenumlagen auf die Kommunen durch Land und Bund haben die Schuldenaufnahmen von Oben nach Unten dirigiert.
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Anschaffung mobiler Luftfilter. Hier die Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke. Im Anhang der Link zum Nahe-Zeitungsartikel zum Thema. Wir GRÜNEN freuen uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen jetzt Fahrt aufnimmt. Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee: “Da müssen wir Parteiübergreifend dran.”
Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke: Unsere gesamte Fraktion und auch andere GRÜNE Mitglieder und so wie man hört auch andere Fraktionen wurden von AnwohnerInnen der Erweiterungsfläche angeschrieben oder angerufen. Es wurde darauf hingewiesen, dass es jetzt schon bei stärkerem Regen zu überschwemmten Kellern kommt und man denkt das dies bei weiterem Ausbau und Flächenversiegelung noch schlimmer wird. Desweiteren wurde uns mitgeteilt das die Fläche wie beschrieben nicht nur eine einfache Wiese ist, sondern mittlerweile ein Wäldchen dort gewachsen ist in dem sich allerlei Getier tummelt. Es wurde sogar berichtet das dort Rehkitze geboren werden und sich ein Feuersalamander aufhält. Im Zuge des Fasadenwettbewerb war mein Fraktionskollege vor Ort. Wir bitten darum den Tagesordnungspunkt zurück zu verweisen in den nächsten Bauauschuss, verbunden mit einem Vorort Termin. Leider wurde dies vom Stadtrat abgelehnt. zur Facebookseite "Rettet die Friedhoferweiterungsfläche"
Der Stadtrat möge beschließen, auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für mobile Verkaufs- und Gastronomiestände auf öffentlicher Fläche zur Unterstützung der Schaustellerbranche im Jahr 2021 zu verzichten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
oder
Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]