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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

Fraktion: Redebeitrag zur Absenkung der Realsteuerhebesätze

06.02.22 - Rede der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke zur Absenkung der Realsteuerhebesätze und Link zur Nahe-Zeitung zum kompletten Bericht.

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Jahresrückblick 4. Quartal 2021 Idar-Oberstein

01.01.22 - 1. Finanzzwischenbericht Das folgend Gesagte zum Finanzzwischenbericht war am nächsten Tag Makulatur. Die Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe änderten die Haushaltssituation in Idar-Oberstein komplett. „Wir hoffen durch Biontech in der Vollmersbach in den nächsten Jahren neue Einnahmen zu erzielen.“ war unser letzter Satz in der Rede zum Finanzzwischenbericht. Das es auf ein schlechtes Jahresergebnis hinaus läuft, hatten wir ja schon befürchtet. Bereits bei der Verabschiedung des letzten Haushalts war klar, dass es um die Idar-Obersteiner Finanzen nicht gut bestellt ist. Auch wenn die Realsteuersätze im Februar 2020 erhöht wurden, um überhaupt den Haushalt genehmigt zu bekommen. Unsere Einnahmen sinken bedingt durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie deutlich. Gleichzeitig steigen unsere Ausgaben durch die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie. Irgendwann ist die Zitrone ausgequetscht, auf dem Weg der Ausgabenkürzung geht es nicht mehr weiter. Vor allem dann…

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Jahresrückblick 3. Quartal 2021 Idar-Oberstein

31.12.21 - 1.Luftfilter Wir GRÜNEN freuten uns sehr das, dass Thema Luftfilteranlagen vor den Sommerferien Fahrt aufnahm. Aus einem privaten Gespräch heraus mit Eva Milisenda und mir, kamen wir auf die Idee: “Da müssen wir Parteiübergreifend dran.” Wir haben einfach gehandelt und überlegt: “Wir sollten uns erst in kleiner Runde treffen und Leute zusammen bringen die Kids haben im Kita und Schulalter oder irgendwas mit Schule und Kindergarten zu tun haben, aus allen Fraktionen.” Es hat sich eine wunderbare Zusammenarbeit ergeben, konstruktiv wurde in der kleinen Gruppe  beraten und zusammen gearbeitet, per Mail und in digitalen Diskussionsrunden. Es wurde schnell klar: Wir müssen den Kontakt zum Oberbürgermeister suchen. Und binnen eines Tages fand auch ein Termin statt. Das Ergebnis: Mobile Anlagen wurden bereits angeschafft und stehen in den Räumen der Schulen und Kitas in städtischer Trägerschaft. Für die Einrichtung von RLT-Anlagen gibt es einen Beschluss und eine Genehmigung von…

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Jahresrückblick 2. Quartal 2021 Idar-Oberstein

30.12.21 - 1. Unterstützung für das Klimaschutzkonzept Die GRÜNE Stadtratsfraktion wird mit Vorschlägen und Eingaben an der Bürgerbeteiligung teilnehmen. Das Klimaschutzkonzept muss eine starke GRÜNE Handschrift tragen. Angefangen bei einem starken Radwegekonzept über Photovoltaik auf Dächern, bis zu Bäumen in der Stadt. Wir werden uns bei allem einbringen - für ein lebenswertes Idar-Oberstein. 2. Nichtöffnung des Stadenbad Wir hatten geschlossen dafür gestimmt das, das Stadenbad geöffnet werden soll in diesem Sommer. Wir haben auch geschlossen gegen die Öffnung des Hallenbades gestimmt. Der Beschlussvorschlag sagte ja nur wenn es geht. Es gab aber nicht die Möglichkeit einer zweiten Wortmeldung. Und deshalb blieben damals Fragen unbeantwortet. 3. Am 17.05. entschied sich Monja Roepke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, zu einer spontanen Demonstration. Allein zum Feierabend, nur mit einer Regenbogen-Fahne in der Hand, stand sie vor der Verwaltung in Idar-Oberstein, um auf…

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Jahresrückblick 1. Quartal 2021 Idar-Oberstein

29.12.21 - 1. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte mehrere  digitale Neujahrsempfänge von Bündnis 90/Die Grünen:KV Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Bad Kreuznach und natürlich war sie auch beim KV Birkenfeld dabei. Die digitalen Neujahrsempfänge hatten auch ihren Charme. 2. Fraktion und Ausschuss- und Beiratsmitglieder und andere GRÜNE aus Idar-Oberstein haben fleissig Plakate gefaltet und aufgehängt für den Landtagswahlkampf Rheinlamd-Pfalz und natürlich auch wieder abgehängt. Es wurden tausende von Flyern verteilt zufuß. 3. Digitales Erinnern am 27.01. an die Opfer des Holocaust 4. Für die GRÜNE Stadtratsfraktion stellte sich nach der erneuten Absage einer Ratssitzung die Frage warum es keine digitalen Sitzungen gibt Es ging nicht darum alle Ratssitzungen digital zu ersetzen. Unser Anliegen war es Sitzungen in Zeiten hoher Infektionszahlen, durch digitale oder hybride Sitzungen überhaupt statt finden zu lassen, zur Wahrung der Demokratie und der Mitbeteiligung der…

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Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil:  0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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