01.02.25 –

Liebe Idar-Obersteiner Mitbürger:innen, meine Damen und Herren der Presse, werte Kolleg:innen des Stadtrates, sehr geehrte Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Marx, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frühauf!

Idar-Oberstein hat – wie viele andere Städte und Gemeinden – einen langjährigen Investitionsstau.  Straßen und Brücken sind in schlimmem Zustand, Kitas und Schulen sanierungsbedürftig, Spielplätze in schlechtem Zustand, Sportplätze und Turnhallen  -  nie war Geld genug da um alles rechtzeitig in Ordnung bringen zu können.

Aber ich will nicht versäumen, zu loben dass wir gemeinsam in den letzten Jahren einige Erfolge auf den Weg gebracht haben! Die ersten Straßen wurden saniert, weitere werden jetzt in Angriff genommen. Wir haben ganz besonders viel Geld und Energie in den Bau und Erweiterungen von Kitas gesteckt. Wenn bald alles fertig wird, erfüllen wir bald die Vorgaben vom Land mit ausreichend Kitaplätzen, das ist eine große Leistung, die viele Städte noch lange nicht schaffen. Auch der Ausbau der Schulen entsprechend höherer Kinderzahlen kommt voran, in einer gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten haben wir für funktionierende Lüftungsanlagen gesorgt. Auch einige Spielplätze wurden schon saniert, weitere werden folgen.

Das ist nicht wenig, was wir da in schwierigen Zeiten erreicht haben!

Es bleibt aber noch enorm viel zu tun, viele Straßen sind in einem erbärmlichen Zustand, die Struthbrücke muss dringend erneuert werden. Der Sportplatz auf der Bein ist zum Trainieren nicht mehr geeignet, die Hessensteinhalle z.B. muss saniert werden usw., wir müssen also unbedingt weiter in unsere lebenswichtige Infrastruktur investieren. Auch wenn es aktuell fast unmöglich scheint, einen einigermaßen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Wenn wir jetzt nicht investieren, müssen wir später noch größere Schäden beseitigen, Schulden für unsere Nachfahren machen wir auch durch Nichtstun!

Da kam das Geld über KIPKI vom Land zumindest gerade zur rechten Zeit, damit werden neben anderen Maßnahmen viele Leuchten in der Stadt auf LED umgerüstet, was uns dauerhaft erhebliches Geld an Stromkosten sparen hilft.

Die Altschuldenübernahme durch das Land hat zumindest einigen Kommunen geholfen, jetzt muss auch vom Bund noch mehr zur Finanzierung der Kommunen getan werden.

Funktionierende Kitas und gute Schulen sind ein Anreiz für junge Familien, in unsere Region zu ziehen, und z.B. in unserem demnächst renovierten und modern aufstellten Krankenhaus zu arbeiten. Dazu gehören auch funktionierende Sportvereine, ein gutes kulturelles Angebot und eine gesunde Umwelt, um Menschen das Leben auf dem Lande schmackhaft zu machen.

Dazu gehört aber auch, dass wir uns Gedanken über bezahlbares Wohnen auch für Familien machen, denn auch bei uns wird es immer schwerer, passende Wohnungen zu finden. „Sozialer Wohnungsbau“ findet aktuell nahezu nicht mehr statt, Mietpreise nähern sich dem Niveau in großen Städten immer mehr an. Da brauchen wir eine aktivere Beteiligung z.B. unserer Bauhilfe. Andere Ideen sind da sehr willkommen.
Liebe und GRÜNE Grüße

Monja Roepke (Fraktionsvorsitzende Stadtrat Idar-Oberstein)