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auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Jetzt Bienenschutz unterstützen: Hier unterschreiben! https://www.savebeesandfarmers.eu/deu Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, an diesem Mittwoch ist ein besonderer Tag für den Bienenschutz. Der 20. Mai ist nicht nur Weltbienentag. Er ist auch der Tag, an dem endlich die lange ersehnten EU-Biodiversitätsstrategie und die EU-Landwirtschaftsstrategie “Vom Hof auf den Tisch” vorgestellt werden. Letzte Woche berichtete ich von den Plänen der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren und mehr Flächen für Naturschutz und biologische Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen. https://sven-giegold.de/entwurf-biodiversitaetsstrategie/ Am Mittwoch stellt sich heraus, ob wir wirklich auf eine bienenfreundliche und damit griftfreiere Landwirtschaft hoffen dürfen.
Am 13.05.2020 famd die erste Stadtratssitzung seit Februar im Foyer der Messehalle statt. Wir hatten 2 Anträge und eine Anfrage gestellt. Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN am Ende der öffentlichen Sitzung Ab 13.05.2020 darf die Gastronomie unter Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen. Gastronomie ist ein essentieller Bestandteil der Idar-Obersteiner Lebensart. Für uns GRÜNE gehören ein frisch gebratener Spießbraten, eine gut belegte Pizza, ein frischer Salat oder ein leckeres Eis, unter freiem Himmel in unserer Stadt doch genauso dazu wie die Felsenkirche. Physical Distancing wird uns aber, auch wenn unsere Gastronomie wieder öffnen kann, noch lange Zeit begleiten. Aufgrund der Abstandsregeln können keine größeren Gruppen zusammen sitzen. Deshalb sollte man prüfen, ob es nicht möglich ist, dass die Gastronomie ihre Außenbestuhlung ausweiten kann, sei es in den Fussgängerzonen oder auf Parkplätzen. Dadurch wäre es zumindest möglich, im Außenbereich…
die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte umeventuelle Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in dernächsten Stadtratssitzung am 26.02.2020 oder sollte eine Vorberatung in einem Ausschuss nötig seinam 25.03.2020. Download: Antrag Straßenausbaubeiträge
Offener Brief an die Idar-Obersteiner Stadträt:innen zur aktuellen Situation auf den griechischen Inseln im griechischen Flüchtlingscamp Moria spielen sich zurzeit dramatische Szenen ab, wie Sie alle wissen. In einem Lager, ausgelegt für maximal 3000 Menschen leben zur Zeit 20.000 Menschen eng zusammen. Auf allen griechischen Inseln sind es 40.000. 1500 Menschen kommen auf einen Wasserhahn. Es gibt keine Möglichkeit Abstand zu halten, keine Seife und viele Menschen gehören zu einer Risikogruppe. [...] Stimmen Sie am 13.05.2020 für unseren Antrag! Beweisen Sie Menschlichkeit!Retten Sie Leben!Seien Sie ein bedeutender Teil der Lösung und nicht des Problems! Download: Antrag Sicherer Hafen
Der 9. Mai ist Europatag. Er erinnert an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1950 und gilt als die Geburtsstunde der EU. Deren Leitidee war die Achtung und Wahrung gemeinsamer Werte, zu denen vor allem die Friedenssicherung und der Schutz der Menschenrechte gehören. Europa will ein Zusammenleben in einer Gemeinsamkeit garantieren, bei der Staaten und nationale Zugehörigkeiten eine nachrangige Rolle spielen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
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a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
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55624 Rhaunen
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