B90 / DIE GRÜNEN

Kreis Birkenfeld

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Aktuelles aus Partei und Fraktionen

 

Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik

24.11.20 - Der Kreisverband der GRÜNEN lädt ein zur Online-Diskussion “Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – GRÜNE Außen- und Sicherheitspolitik“ mit Dr. Tobias Lindner, Sprecher der GRÜNEN im Bundestag für Sicherheitspolitik und Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss In einem Impulsvortrag wird sich Dr. Lindner mit der fragilen Weltordnung und den sich daraus ergebenen friedens- und sicherheitspolitischen Herausforderungen auseinandersetzen sowie Lösungsansätze zu ihrer Bewältigung vorstellen. Ein besonderes Augenmerk wird er auf die zivile Krisenprävention und die Rolle der Bundeswehr richten. Im Anschluss daran besteht unter Leitung des GRÜNEN Landtags-Direktkandidaten Hans-Joachim Billert und des Kreisvorsitzenden ausreichend Gelegenheit für Fragen und vertiefende Diskussionen. https://www.facebook.com/Bundnis90DieGrunenKvBirkenfeld/live

Direktkandidat Billert | Pressemitteilung Kreisverband

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Antrag Nahesteig

22.11.20 - Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, den folgenden Antrag zum ThemaNahesteig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Kreistag Birkenfeld beschließt den bestehenden Nahesteig in östlicher Richtung in Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden des Kreises, der Stadt Idar-Oberstein und dem angrenzenden Kreis Bad Kreuznach weiter zu entwickeln.

Antrag | Fraktion Kreistag

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Anfrage zur Jugendherberge Idar Oberstein

22.11.20 - Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.

Anfrage | Fraktion Kreistag

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Anfrage zum Impfzentrum

22.11.20 - Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Impfzentrum eingerichtet werden. In diesem Zusammenhang stellen sich uns nun folgende Fragen:1.) Ist eine Einrichtung eines Impfzentrums in der Messehalle geplant?2.) Wie weit sind die Planungen für ein solches Impfzentrum gediehen und ab wann wäre es dann einsatzbereit?3.) Wird es eine „Trockenübung“ zum Impfzentrum, wie es in vielen anderenStädten bereits durchgeführt wird, geben? Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf eine Beantwortung dieser Fragen bis spätestens zur nächsten Kreistagssitzung. Vielen Dank. Mit freundlichen GrüßenKreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage | Fraktion Kreistag

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Rede zur Demo von Hans-Joachim Billert

21.11.20 - Wir sind heute zu dieser Mahnwache zusammen gekommen, um gegen denwachsenden Faschismus in Deutschland zu demonstrieren.

Direktkandidat Billert | Pressemitteilung Kreisverband

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Heike Holtermann
Idar-Oberstein
h.holtermann@remove-this.gruene-birkenfeld.de

oder

Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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