25.03.23 –

Rede zum Antrag der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke:

Vor geraumer Zeit sprachen wir über unsere Städtepartnerschaften die eingeschlafen sind und das wir uns nach neuen Städtepartnerschaften umsehen wollten. Dann kam Corona.
Jetzt ist eine Situation in der Ukraine eingetreten die jedmögliche solidarische Unterstützung erforderlich macht. Wir finden deshalb die Idee einer Solidarpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt mehr als charmant.
Wir sind als Fraktion auch gerne bereit Menschen aus der ukrainischen Community, Kümmer*innen und die Verwaltung an einen Tisch zu bringen um eine geeignete Stadt zu finden. Von den Kümmer*innen wurde mir bereits Unterstützung signalisiert.
SKEW unterstützt nicht nur bei der Suche nach einer ukrainischen Kommune wie von der Verwaltung mitgeteilt, sondern auch mit Förderungen für die ukrainische und deutsche Kommune.

Antrag: Kommunale Partnerschaft mit der Ukraine prüfen

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte um Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in der nächstmöglichen Stadtratssitzung.

Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadt Idar-Oberstein prüft die Möglichkeit einer formalen Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt.

Begründung:
Durch die Geflüchteten aus der Ukraine sind bei uns in Idar-Oberstein schon jetzt zahlreiche Verbindungen mit Menschen aus der Ukraine entstanden. Diese Kontakte sollen erhalten bleiben und gepflegt werden, auch über den russischen Angriffskrieg hinaus. Für eine solche kommunale Initiative gibt es schon Unterstützung durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Ein erster Schritt kann die Aufnahme einer „Solidaritätspartnerschaft“ sein: eine partnerschaftliche Beziehung, unabhängig von einer formalen Partnerschaftsurkunde. Mittelfristig könnte Idar- Oberstein eine echte Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine eingehen, Fördermittel prüfen und die dafür nötigen Schritte einleiten. Interessierte Bürger*innen und auch aus der Ukraine geflüchtete Menschen würden dabei eingebunden.
Über den Fortgang der Überprüfung berichtet die Stadt in den entsprechenden Gremien. Zur Solidaritätspartnerschaft:

skew.engagement-global.de/partnerschaften-mit-kommunen-in-der-ukraine.html

Zu den weiteren Schritten: skew.engagement-global.de/sonderseite-solidaritaetspartnerschaften-mit-der-ukraine.html

Dieser Antrag wurde mit MEHRHEIT angenommen!