Rede zur Satzungsänderung (hauptamtlichen in einen ehrenamtlichen Beigeordneten)

in der Sitzung des VG Rats Herrstein-Rhaunen am 14.05.2020 Seit unserer Berufung in den Verbandsgemeinderat Herrstein-Rhaunen hat Bündnis 90 / Die Grünen keinen Zweifel daran gelassen, dass wir einen hauptamtlichen Beigeordneten in unserer neuen VG für nicht angebracht hielten. Zur Unterstützung des VG-Bürgermeisters verwiesen wir auf eine mit hoch kompetenten und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausgestattete Verwaltung an seiner Seite. Um unserem Bürgermeister eine gute Entlastung zu ermöglichen, stimmten wir zudem den drei ehrenamtlichen Beigeordneten als Vertreter des Bürgermeisters zu. Auch hat Bündnis 90 / Die Grünen Vorschläge unterbreitet um die Mehrbelastung unseres Bürgermeisters, gerade in der Anfangszeit der neu fusionierten Verbandsgemeinde, zu minimieren.

08.06.20 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Verbandsgemeinderates,
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bevor ich ein paar Worte zur geplanten Satzungsänderung zum Ausdruck bringen darf, möchte ich meine Freude zum Ausdruck bringen, Sie alle gesund wieder zu sehen.
Die vergangenen Wochen haben uns in Atem gehalten und jedem von uns deutlich gemacht, wie effizient und überlegt unsere Gesellschaft und hier vorneweg das Gesundheitssystem, die Politik und Verwaltungen diese Viruskrise unter Kontrolle hält. Auf allen Ebenen und in allen Bereichen agieren die Beteiligten mit großem Engagement, Augenmaß und Vernunft. Ich möchte hier meinen tiefen Dank und Respekt zum Ausdruck bringen.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit dem gleichen Engagement eine Rückkehr zu einer neuen Normalität schaffen werden. Ein erstes Zeichen ist sicherlich die heutige VG-Ratssitzung.

Seit unserer Berufung in den Verbandsgemeinderat Herrstein-Rhaunen hat Bündnis 90 / Die Grünen keinen Zweifel daran gelassen, dass wir einen hauptamtlichen Beigeordneten in unserer neuen VG für nicht angebracht hielten.
Zur Unterstützung des VG-Bürgermeisters verwiesen wir auf eine mit hoch kompetenten und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausgestattete Verwaltung an seiner Seite. Um unserem Bürgermeister eine gute Entlastung zu ermöglichen, stimmten wir zudem den drei ehrenamtlichen Beigeordneten als Vertreter des Bürgermeisters zu.
Auch hat Bündnis 90 / Die Grünen Vorschläge unterbreitet um die Mehrbelastung unseres Bürgermeisters, gerade in der Anfangszeit der neu fusionierten Verbandsgemeinde, zu minimieren.
Die sogenannten fünf kleinen Fraktionen haben sich intensiv mit dem Thema auseinander gesetzt und in vielen Gesprächen auch mit Bürgermeister Uwe Weber unsere Argumente und Ideen im Zusammenhang der Besetzung der Beigeordnetenpositionen zum Ausdruck gebracht.

Die wegen der Corona-Krise bedingte Pause hat nun zu einem Umdenken geführt. Zum Einen wird es unseren Bürgern noch schwerer zu vermitteln sein einen hauptamtlichen Beigeordneten mit allen Konsequenzen einzustellen und zum Anderen werden die finanziellen Mittel der Kommunen in den Nachwehen der Coronakrise zudem deutlich reduziert sein.

Ich möchte an dieser Stelle ganz ausdrücklich Herrn Uwe Weber für seine offenen Gespräche im Vorfeld des heutigen Tages danken. Umso erfreuter konnten wir vernehmen, dass es mit der Mehrheit im Rat und den beteiligten Personen, sowie Herrn Ortwin Rech, zu einer Einigung gekommen ist und wir im VG-Rat Herrstein-Rhaunen auf einen hauptamtlichen Beigeordneten verzichten wollen.
Dies ist nicht nur ein wichtiges und gutes Signal nach außen, sondern auch eine gute Voraussetzung für die zukünftige Ratsarbeit.
Aus diesem Grund stimmt Bündnis 90 / Die Grünen der Satzungsänderung hin zu drei ehrenamtlichen Beigeordneten zu.

Wir freuen uns nun auf eine konstruktive, offene und gute Zusammenarbeit im VG-Rat. Es gilt viele wichtige und dringende Themen im Sinne unser Bürgerinnen und Bürger zu behandeln.
Lassen Sie uns damit endlich beginnen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und bleiben Sie gesund.

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Fraktion VG Herrstein-Rhaunen

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