Der 9. Mai ist Europatag. Er erinnert an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1950 und gilt als die Geburtsstunde der EU. Deren Leitidee war die Achtung und Wahrung gemeinsamer Werte, zu denen vor allem die Friedenssicherung und der Schutz der Menschenrechte gehören. Europa will ein Zusammenleben in einer Gemeinsamkeit garantieren, bei der Staaten und nationale Zugehörigkeiten eine nachrangige Rolle spielen.

09.05.20 –

Der 9. Mai ist Europatag. Er erinnert an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1950 und gilt als die Geburtsstunde der EU. Deren Leitidee war die Achtung und Wahrung gemeinsamer Werte, zu denen vor allem die Friedenssicherung und der Schutz der Menschenrechte gehören. Europa will ein Zusammenleben in einer Gemeinsamkeit garantieren, bei der Staaten und nationale Zugehörigkeiten eine nachrangige Rolle spielen.

Aber Corona hat die große Idee des einigen und offenen Europas vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Das Verhalten der Mitgliedsstaaten und ihre Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung prägte von Anfang an ein gefährlicher Mangel an Solidarität. Dieser alarmierenden Entwicklung setzt die EU an Ihrem heutigen 70. Geburtstag die Maxime "Europa lebt Solidarität" entgegen.

Ein Vorsatz, der weit über den heutigen Tag hinaus gelebte Realität sein muss. Zunächst bedeutet dies, das Chaos durch unkoordinierte innereuropäische Grenzschließungen umgehend zu beenden. Die europäische Freizügigkeit muss schnellstmöglich wiederhergestellt werden und darf nur dort, wo es belegbar epidemologisch notwendig ist, beschränkt werden.

Als Folge der Corona-Krise darf die Not der Geflüchteten im Mittelmeer, auf Lesbos, Lampedusa und in den anderen Lagern an den europäischen Außengrenzen nicht in den Hintergrund treten. Die Kapazitäten in den Ländern und Kommunen müssen endlich genutzt werden, um Schutzbedürftigen zu helfen.

Und ebensowenig darf die Bekämpfung des Klimawandels aufgeschoben werden. Nach Corona muss der Green New Deal das Herzstück des europäischen wirtschaftlichen Wiederaufbaus sein.

Die EU als ein einmaliges Friedensprojekt darf nicht scheitern!

Der Kreisverband Birkenfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,