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21.11.20 –
Samstag, 21.11.20 Messehalle: Wir sind heute zu dieser Mahnwache zusammen gekommen, um gegen den wachsenden Faschismus in Deutschland zu demonstrieren.
Es ist unerträglich, wenn gerade im Hinblick auf unsere Vergangenheit, Menschen in Deutschland die Vergangenheit leugnen oder schön reden und mit den gleichen Methoden wie der braune Mob der Nazizeit unsere demokratische Grundordnung missachten und verachten.
Während der Debatte um das Infektionsschutzgesetz wurden am Mittwoch, den 18.11. Schilder im Bundestag entgegen aller parlamentarischen Regeln hochgehalten und dann ließen die gleichen Abgeordneten auch noch den Mob ins innere unseres Parlamentes.
Die Querköpfe und Leugner der internationalen Coronapandemie werden von der AfD missbraucht um einen größeren Einfuss zu gewinnen und nichts anderes als Randale zu machen.
In der gestrigen Debatte des Bundestags um die Ereignisse des Mittwochs
zeigt sich erneut, wie erbärmlich das Verhalten dieser Fraktion ist. Sämtliche Reden wurden durch unqualifzierte Zwischenrufe gestört und die Ereignisse seitens der AfD klein geredet. Umso beruhigender ist die Tatsache, dass die Abgeordneten der anderen Parteien unisono das Geschehen vom Mittwoch verurteilen und für eine strafrechtliche Verfolgung eintreten.
Was am 18.11. im Bundestag passierte, ist ein Warnsignal an uns alle für das was auf uns zukommt, wenn wir diese Mitbürgerinnen und Mitbürger weiter gewähren lassen.
Wir müssen zusammen stehen und mit einer Stimme gegen diese Geschichtsleugner und Querulanten sprechen und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorgehen.
Unsere Vergangenheit lehrt uns aufmerksam und wehrhaft gegen jeden Angriff auf unsere Demokratie vorzugehen.
Lasst uns gemeinsam, laut und entschlossen diesen ewig Gestrigen zeigen was wir von ihrer destruktiven Demagogie halten. Eine starke demokratische Zivilgesellschaft ist die wichtigste Säule im Kampf gegen Rechts. Deshalb fordere ich alle demokratischen und rechtsstaatlichen Demokratinnen und Demokraten auf, uns gemeinsam für ein breites Bündnis für unseren freiheitlich, demokratischen Rechtsstaat einzusetzen.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
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