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16.06.21 –
EnBW will im Vierherrenwald am Idarkopf fünf Windräder errichten. Offensichtlich ist die Windhöfigkeit an diesem Standort so günstig, dass Windkraftanlagen an diesem Standort ausreichend Erneuerbare Energie erzeugen könnten. Damit würden sie nicht nur einen wertvollen Beitrag für Energiewende und Klimaschutz leisten, sie brächten auch Wertschöpfung in die Region. Errichtung, Wartung, Pachteinnahmen, Gewerbesteuern und nun auch die Abgabe an Kommunen wären Einnahmeposten für die Region.
Ob diese Windräder überhaupt gebaut werden, prüfen derzeit die zuständigen Behörden. In dem Prüfverfahren werden die Auswirkungen zum Beispiel auf die Natur, auf die Landschaft oder auf das Grundwasser abgeprüft. Nur wenn die Regularien des Landesentwicklungsprogramms IV (LEPIV) eingehalten werden, wird eine Genehmigung auf Errichtung erteilt. „Der Prüfkatalog ist umfassend, die Verfahren sind erprobt. Ihm liegen einschlägige Erkenntnissen aus Praxis und Wissenschaft zu Grunde. Sie schaffen zudem Transparenz und verhindern Willkürentscheidungen,“ beurteilt die Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes Birkenfeld von Bündnis 90/Die Grünen Astrid Ruppenthal das Verfahren. Die Kommunen sind als Prüfinstanz festgelegt. Die Fachleute in der Kreisbehörde kennen sowohl die Prüfkriterien als auch die Verhältnisse vor Ort und sind damit die beste Instanz. Der Ruf nach einem Sonderdekret der Landesregierung oder der Fachkunde einzelner Bundestagsabgeordneter ist hier wenig hilfreich. Ihr Co-Vorsitzender ergänzt: "Das Gute an rechtsstaatlichen Verfahren ist, dass jedem, der unzufrieden ist und das Recht verletzt sieht, der Rechtsweg offen steht. Dies gilt für Betroffene genauso wie für institutionalisierte Windkraftgegner und ebenso für die Projektierer."
Christoph Benze, Direktkandidat von Bündnis 90/ Die Grünen für den Wahlkreis 201, dazu: „Ich habe viele Stimmen wahrgenommen, die sich gegen den Bau der Windräder aussprechen. Das ist natürlich ihr gutes Recht. Und ich kann nachvollziehen, wenn sie sich gegen die Vorstellung von diesen Windkraftanlagen in ihrer vertrauten Region sperren. Aber eine Einstellung nach dem Motto, ‚ich habe nichts gegen Veränderungen, nur bitte nicht vor meiner Haustür‘ können wir uns angesichts der Herkulesaufgabe Klimaschutz nicht leisten. Alle Fachleute sagen, uns bleiben nur wenige Jahre. Wir haben gesehen, wie sich der Klimawandel zum Beispiel auf Forst- und Landwirtschaft auswirken kann. Die Ernteausfälle und Waldschäden der letzten Jahre sind nur die Vorboten, wenn wir nicht entschieden handeln. Um das zu verhindern, brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien. An Standorten, wo entweder zu wenig Wind weht oder wo sie gegen die festgelegten Schutzstatuten verstoßen, sollten wir natürlich auf Windenergieanlagen verzichten.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
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55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
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