Jahresrückblick 1. Quartal 2021 Idar-Oberstein

29.12.21 –

1. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke besuchte mehrere  digitale Neujahrsempfänge von Bündnis 90/Die Grünen:KV Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Bad Kreuznach und natürlich war sie auch beim KV Birkenfeld dabei. Die digitalen Neujahrsempfänge hatten auch ihren Charme.

2. Fraktion und Ausschuss- und Beiratsmitglieder und andere GRÜNE aus Idar-Oberstein haben fleissig Plakate gefaltet und aufgehängt für den Landtagswahlkampf Rheinlamd-Pfalz und natürlich auch wieder abgehängt. Es wurden tausende von Flyern verteilt zufuß.

3. Digitales Erinnern am 27.01. an die Opfer des Holocaust

4. Für die GRÜNE Stadtratsfraktion stellte sich nach der erneuten Absage einer Ratssitzung die Frage warum es keine digitalen Sitzungen gibt
Es ging nicht darum alle Ratssitzungen digital zu ersetzen. Unser Anliegen war es Sitzungen in Zeiten hoher Infektionszahlen, durch digitale oder hybride Sitzungen überhaupt statt finden zu lassen, zur Wahrung der Demokratie und der Mitbeteiligung der EinwohnerInnen von Idar-Oberstein.
Mittlerweile wurde mehrfach der Àltestenrat digital durchgeführt und es wurde getestet ob eine Stadtratssitzung digital durchgeführt werden kann.

5. Was für eine große Freude für die GRÜNE Stadtratsfraktion. Es war wirklich super, dass die Verwaltung unseren Antrag vom Frühsommer 2020 wieder aufgriff, über einen absoluten Verzicht der Sondernutzungsgebühren zur Außenmöblierung für die Jahre 2020 und 2021 für die Gastronomie.
Alle Fraktionen haben diese Idee unterstützt, wie damals bei der Reduzierung der Sondernutzungsgebühren.

6. Wahlergebnis der Landtagswahl am 14.03.2021
Es hätte besser sein können. Aber immerhin: Drittstärkste Kraft, vorbei an der AfD und in der Ampelregierung.

7. Radwegediskussion
In der Stadtratssitzung vom 17.02. wurde sowohl der Teilausbau der Nordtorstraße als auch der Teilausbau eines Abschnittes der Mainzer Straße (im Bereich der Einmündung B422 bis zur Wilhelm-Leuschner-Brücke) beschlossen. Der Umstand, dass für beide Bereiche keine Lösungen für Radfahrerinnen und Radfahrer von Seiten der Verwaltung vorgesehen wurde, kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Pierre Ganser scharf. Für die Nordtorstraße forderte er die Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens von der B422 aus bergauf über die gesamte Länge der Straße. „Platz wäre dafür ausreichend vorhanden und gerade bergauf müssen Radfahrende auf dieser Hauptverkehrsstraße besonders geschützt werden“, so Ganser. Für den Teilausbau der Mainzer Straße verwies Ganser auf die hohe Bedeutung dieses Bereiches für alle Menschen, die zu und vom Bahnhof reisen und damit auch besonders für Pendler, die mit dem Zug unterwegs sind und das Rad zur Weiterfahrt verwenden. Die Fraktionsvorsitzende Monja Roepke unterstrich die Notwendigkeit in beiden Straßen Fahrradfahrer und Radfahrerinnen zu schützen: „Die Fördergelder zum Bau von Radwegen sind vorhanden, wir müssen sie nur abrufen“, so Roepke. Sie verwies auf ein digitales Treffen mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Jutta Blatzheim-Roegler, mit der sich die Stadtratsfraktion unlängst anlässlich der Anlegung eines Fußweges im Bereich Preußischer Brücke digital ausgetauscht hatte, da hier trotz der unmittelbaren Nähe zum Bikepark, Entertainmentpark und dem geplanten Jugendpark ebenfalls kein Radweg gebaut wird, trotz erheblichem Widerspruch durch die Stadtratsfraktion der GRÜNEN. Roepke betonte in der Sitzung des Stadtrates die Bedeutung einer schützenden Radwegeinfrastruktur für die Einwohnerinnen und Einwohner und auch für Touristinnen und Touristen und verwies auf den wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Klimakrise, den wir auch in Idar-Oberstein zu leisten haben.Die Verwaltung sprach sich sowohl in der Nordtorstraße als auch in der Mainzer Straße gegen die Anträge und Anregungen der Grünen Stadtratsfraktion aus, sodass auch der Stadtrat mehrheitlich, gegen die Stimmen der Grünen Fraktion, einem Ausbau beider Straßenabschnitte ohne Radwege beschloss.Stadtratsmitglied Eduard Erken bedauert die Entscheidungen des Rates. „Die Bausünden, die wir jetzt machen bleiben zwanzig Jahre bestehen und weder für die Radfahrenden noch im Kampf gegen die Klimakrise haben wir so etwas in Idar-Oberstein erreicht“, resümiert Erken.

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Fraktion Stadtrat Idar-Oberstein

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