
11.12.21 –
von Monja Roepke
Vielen Dank an Herrn Stützel und Hernn Hahn von unserer Fraktion. Eine tolle Arbeit die Sie da leisten. Dieser Redebeitrag ist auch passend zum nächsten TOP.
Nichts ist nachhaltiger als Schuldenabbau, wenn es um finanzielle Angelegenheiten geht.
Mit dem Schuldenabbau von heute machen wir Gelder für die Projekte der nächsten Generation frei.
Allerdings dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, was uns in die aktuelle Schuldensituation gebracht hat.
Unverhältnismässige Kostenumlagen auf die Kommunen durch Land und Bund haben die Schuldenaufnahmen von Oben nach Unten dirigiert.
Wenn dann noch Projekte dazu kommen die nicht nachhaltig geplant sind, mit Blick auf die Umwelt- und finanziellen Folgekosten, ist ausgeglichenes wirtschaften nur mit ähnlichen Glücksfällen, auf der Einnahmeseite, wie gerade in IO und MZ geschehen, möglich.
Die aktuelle Einnahmesituation können und dürfen wir nicht für die Folgejahre erneut erwarten.
Die Faktoren die eine hohe Gewerbeeinnahmen für IO ermöglichten, werden sich in den nächsten Monaten voraussichtlich ändern und insbesondere der Personalschlüssel lässt eine negative Entwicklung absehen, siehe Standorterweiterung in Mainz und Werkeröffnung in Marburg.
in Klammern: Sofern wir alle von dem Gleichen Gewerbesteuerleistenden ausgehen, den wir offiziell ja nur vermuten können.
Wir müssen den Haushalt für die nächsten Generationen so ertüchtigen, dass diese nicht nur handlungsfähig, sondern auch planungsfähig sind.
Zinseinsparungen im Millionenhöhe sind hierzu der erste uns beste Schritt.
Mit Blick über den eigenen Tellerrand hinweg, wäre zu prüfen und darum bitte ich hiermit die Verwaltung, ob wir die 2023 fällige Kreisumlage, bereits jetzt überweisen können.
Damit sparen wir als Stadt Negativzinsen und die Kreisverwaltung erhält die Möglichkeit Schulden zeitnah abzubauen und damit ebenfalls Zinsausgaben einzusparen. Das wäre eine Win-Win Situation für Stadt und Kreis.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Heike Holtermann
Idar-Oberstein
h.holtermann@gruene-birkenfeld.de
oder
Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@gruene-birkenfeld.de
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