BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Birkenfeld

Wie erleben Sie diese Zeit?

Interview-PresseWie erleben Sie diese Zeit?Irgendwie surreal. Oft habe ich mich zum Schlafen hingelegt und gedacht: „Morgen früh wirst Du wach und es war nur ein Traum!“ Morgens holte einen aber die Realität wieder ein und man sah schreckliche Bilder aus vielen anderen Ländern. Tote, die gestapelt in Kühl-LKW‘s mit Gabelstaplern gehoben wurden, teils in Massengräbern beerdigt werden mussten. Bilder von Intensivstationen, die sich einprägt haben mit Patienten aus allen Altersgruppen, die unter dem großartigen Einsatz des Personals beatmet und betreut wurden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist sich da einig, dass Bundesregierung und Landesregierung gut agiert haben und wir GRÜNE aus der Opposition heraus, in Mitregierungsverantwortung und als eigenverantwortliche Regierung sehr viel Gutes mit eingebracht haben. Unterstützung der Frauenhäuser, Aufrechterhaltung eines Kulturangebots und Unterstützung der Careberufe sind hier nur einige Beispiele. Wir haben erlebt, dass wir GRÜNEN auch eine digitale Partei sind. In Windeseile gab es unter dem #umschalten digitale Angebote. Der digitale Bundesparteitag und Frauenrat, Webinare, Instalive mit Robert Habeck und Facebooklive mit Annalena Baerbock und der erste digitale Länderrat fanden bereits statt. Und es stehen noch viele Webinare an. Auch hier vor Ort haben wir Grünen uns schon mehrfach digital getroffen und die Lokalpolitik am Leben gehalten.Weiterhin können wir uns glücklich schätzen, dass wir die Situation haben, dort zu wohnen wo andere Urlaub machen. Den Nationalpark und Naturpark und ganz viel andere Natur vor der Haustür zu haben, ist in Zeiten der Kontaktsperre ein unschätzbares Gut.

21.05.20 –

Interview-Presse
Wie erleben Sie diese Zeit?
Irgendwie surreal. Oft habe ich mich zum Schlafen hingelegt und gedacht: „Morgen früh wirst Du wach und es war nur ein Traum!“ Morgens holte einen aber die Realität wieder ein und man sah schreckliche Bilder aus vielen anderen Ländern. Tote, die gestapelt in Kühl-LKW‘s mit Gabelstaplern gehoben wurden, teils in Massengräbern beerdigt werden mussten. Bilder von Intensivstationen, die sich einprägt haben mit Patienten aus allen Altersgruppen, die unter dem großartigen Einsatz des Personals beatmet und betreut wurden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion ist sich da einig, dass Bundesregierung und Landesregierung gut agiert haben und wir GRÜNE aus der Opposition heraus, in Mitregierungsverantwortung und als eigenverantwortliche Regierung sehr viel Gutes mit eingebracht haben. Unterstützung der Frauenhäuser, Aufrechterhaltung eines Kulturangebots und Unterstützung der Careberufe sind hier nur einige Beispiele. 
Wir haben erlebt, dass wir GRÜNEN auch eine digitale Partei sind. In Windeseile gab es unter dem #umschalten digitale Angebote. Der digitale Bundesparteitag und Frauenrat, Webinare, Instalive mit Robert Habeck und Facebooklive mit Annalena Baerbock und der erste digitale Länderrat fanden bereits statt. Und es stehen noch viele Webinare an. Auch hier vor Ort haben wir Grünen uns schon mehrfach digital getroffen und die Lokalpolitik am Leben gehalten.
Weiterhin können wir uns glücklich schätzen, dass wir die Situation haben, dort zu wohnen wo andere Urlaub machen. Den Nationalpark und Naturpark und ganz viel andere Natur vor der Haustür zu haben, ist in Zeiten der Kontaktsperre ein unschätzbares Gut.


Wie bewerten Sie bis dato das Agieren von Verwaltung, OB etc.: alles richtig gemacht?
Alles richtig machen kann niemand. Auch wenn wir nicht immer mit  Oberbürgermeister Frank Frühauf übereinstimmen, so können wir ihn diesmal doch lobend hervorheben für seine unermüdliche Weitergabe an Informationen. Das haben andere Stadtspitzen und Landräte gar nicht bis eher leidlich umgesetzt.  Man wurde zügig in den sozialen Medien informiert, auch die Kritik ganz am Anfang der Krise, dass es besser wäre mit sogenannten Sharepics auf die Texte aufmerksam zu machen, wurde zeitnah umgesetzt.
Auch die Stadthomepage www.idar-oberstein.de hält viele wichtige und hilfreiche Informationen für unsere Einwohnerinnen und Einwohner bereit.
Wir möchten auch nochmal dem Ordnungsamt danken, dass Demokratie in Form einer Mahnwache in unserer Stadt auch in dieser Zeit möglich ist.


Was ist jetzt besonders wichtig, was ist zu tun – in der Stadt und drumherum? Was hat Priorität, worauf muss der Fokus liegen?
Digitalisierung
Die Digitalisierung muss in der Verwaltung und in den Räten vorangetrieben werden.  Wir haben jetzt gesehen, wie wichtig digitale Konferenzen sind und dass es auch funktioniert. Sicher muss man disziplinierter sein um eine Sitzung ordentlich abzuhalten, was aber auch im Endeffekt wieder eine Zeitersparnis mit sich bringt und Zeit haben ist ja nicht unbedingt das Schlechteste. Die Verwaltung hat im Zuge der Krise auch digital aufgestockt. Es wurden neue Homeoffice-Plätze geschaffen, auch Lizenzen für eine Onlinemeeting-Plattform wurden angeschafft. Dies gilt es jetzt weiter auszubauen und auch anzuwenden. Datenschutz ist für uns Grüne dabei besonders wichtig und darf dabei natürlich nicht aus den Augen verloren werden.

 

Klimakrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise

Klimakrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise. Alle diese Krisen gehören mehr oder minder zusammen. Alle drei darf man nicht vergessen oder gegeneinander ausspielen und es braucht sinnvolle Lösungen für all diese Krisen.

Durch die Klimakrise kommt es zu veränderten Umwelt- und Lebensbedingungen für viele Menschen. Dies führt zu stärkeren Migrationsbewegungen und zum Vordringen des Menschen in bisher weniger besiedelte Regionen. In Zusammenhang mit Raubbau an der Natur kommt es dann auch zu einen verstärkten Kontakt mit neuen Tierarten und Krankheitserregern, was dann wiederum die Gefahr von Epidemien und Pandemien birgt.

Auch als kleine Kommune dürfen wir diese drei Krisen nie aus den Augen verlieren, denn auch wir sind in dem großen Puzzle ein wichtiges Teil.

JugendherbergeDie Idar-Obersteiner Jugendherberge muss auf jeden fall gerettet werden. Der Vorschlag einer Nationalpark-Jugendherberge gefällt uns GRÜNEN sehr gut. Wir stehen auch mit den Bundes- und Landesgrünen deshalb in Kontakt.Lokale Geschäfte und GastronomieZügig sollte man prüfen, ob es nicht möglich ist, dass die Gastronomie ihre Außenbestuhlung ausweiten sei es in den Fussgängerzonen oder auf Parkplätzen. Bei den Abstandsregeln wäre es zumindest möglich im Außenbereich für unsere Cafés, Eisdielen und Kneipen bei gutem Wetter Umsatz zu machen.In den Fußgängerzonen sollte sowieso grundsätzlich kein Autoverkehr stattfinden. Wir hoffen, dass die Verwaltung schnell auf unsere Gastronomen zugeht.Lokales Einkaufen auch gerne über die Onlineshops der Geschäfte und Restaurants ist eine Chance für die Wirtschaft vor Ort. Hier kann jeder seinen Teil beitragen. Eine gute Übersicht über Liefer- und Abholldienste findet man auf der Homepage https://kauf-lokal.wfg-bir.de/. Eine Solidaritätskarte zum Einkaufen, wie sie schon in Kirn existiert, wäre eine schöne Idee zur Unterstützung. Kultur Kultur ist relevant für Freiheit und Demokratie und somit durchaus systemrelevant. Die Stadt sollte auf jeden Fall Kulturschaffenden, besonders auch Solokünstlern für Veranstaltungen an der frischen Luft, wo die Abstandsregeln eingehalten werden können, ein Forum bieten. Dazu gehört auch Platz zu schaffen für ein Autokino. Kleinkunstbühne, Solokünstler für Veranstaltungen an der frischen Luft mit Abstandsregeln sollten auf jedenfall im Angriff genommen werden.

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