Ausgewählte Kategorie: Antrag

Haushaltsrede 2019 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld

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Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld stellt Antrag "Solarspeicher"

 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld stellt nachfolgenden Antrag. Antrag als pdf

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld stellt einen Antrag zum Thema "Bürgersprechstunde"

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Herr Dr. Alscher, den nachfolgenden Antrag zum Thema Bürgersprechstunde dem Verbandsgmeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.  Antrag als pdf

Grüne Namensliste für die VG Birkenfeld

Wir stellen uns vor

Wahlkampfauftakt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kurz vor Ostern trafen sich die GRÜNEN der VG Birkenfeld im Café AllerHand in Nohen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl zu diskutieren. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Klimaschutz, dessen Notwendigkeit sich ja zum Glück mittlerweile alle demokratischen Parteien auf die Fahne schreiben. Die GRÜNEN betonen, dass es nicht allein ausreicht, eine Klimawende zu befürworten und andere machen zu lassen, sondern dass jeder einzelne dafür etwas tun kann und muss. Das Bewusstsein für die „eigene Klimawende“, etwa bei Mobilität, Wärme und Elektrizität, muss deutlich gestärkt werden.

Kritik übte Hans-Walter Spindler, Spitzenkandidat der VG-GRÜNEN, daran, dass bei der derzeit laufenden Kompletterneuerung der Hauptstraße seines Heimatortes Nohen eine sich anbietende Nahwärmeversorgung von Seiten der VG-Verwaltung noch nicht einmal angedacht worden war. „Dabei haben die GRÜNEN zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode im VG-Rat einen entsprechenden Antrag eingebracht, nach dem im Falle größerer Straßenbaumaßnahmen im VG-Gebiet die Möglichkeit einer Nahwärmeversorgung automatisch geprüft werden solle, und diesem Antrag war stattgegeben worden,“ so der GRÜNE Lokalpolitiker.

„Das Fahrrad muss einen höheren Stellenwert im Alltag erhalten. CO²-neutral kann es mittlerweile dank Elektromobilität auch in unserer Mittelgebirgslandschaft das Auto auf kurzen Strecken gut ersetzen. Hierzu bedarf es aber vor allem sicherer Radwege,“ fordert Dr. Fabio Schwellnus (Listenplatz 4), der selbst viel auf dem Rad unterwegs ist, ohne Strom und nicht nur freizeitmäßig. Theresia Prodöhl (Listenplatz 2) wünscht sich eine „enkeltaugliche“ Welt, die absolut glyphosatfrei und artenreich ist und dem Tierwohl in jeder Hinsicht Rechnung trägt.

Auch das Zusammenleben der Generationen, dies speziell im ländlichen Raum, kam zur Sprache. Die sich abzeichnende Überalterung der VG-Bevölkerung muss mit neuen Konzepten und Wohnformen aufgefangen werden. Neben dem immer noch fehlenden Angebot des Betreuten Wohnens fordert Andrea Kathary (Listenplatz 3) die Umsetzung von Seniorenwohngemeinschaften, Dementen-WGs und generationenübergreifenden WGs. Parallel dazu müssen mehr Haltestrategien für junge Menschen geschaffen werden.

Am Ende des Bürgergesprächs stellten die GRÜNEN fest: „Klimaschutz, Umwelt- und Naturschutz waren schon immer unsere Kernthemen und sind es nach wie vor. Hier sind wir das Original.“

Mit fast 50 % Frauenanteil auf der eigenen Liste erhofft man sich eine deutliche Verbesserung der Diskussionskultur in Rat und Ausschüssen.

Lobend gingen die GRÜNEN auf die Entwicklung im Dorf ein. Mit der hochbewerteten Nohener Naheschleife und der florierenden Gastronomie wird, neben der vorbildlichen Zusammenarbeit und dem ehrenamtlichen Engagement der Bürger, der ländliche Raum sichtbar gestärkt.

Zum Abschluss eines sonnigen GRÜNEN Nachmittags gab es ein Geburtstagsständchen für die Wirtin von Café AllerHand!

GRÜNE wollen als Fraktion in den Verbandsgemeinderat Birkenfeld

Zwei Tage vor dem Weltfrauentag wurde in Birkenfeld unter Leitung des Kreisvorstands von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eine paritätische „grüne“ Liste aufgestellt: Je sechs Frauen und Männer im Alter zwischen 29 und 65 Jahren, verteilt auf die Kreisstadt (4) und die umliegenden Dörfer (8), kandidieren für die Wahlen zum Verbandsgemeinderat am 26.05.19 und hoffen, dass ihre Anliegen den Nerv der Zeit bzw. der Wählerinnen und Wähler treffen. Die allgemeinen Ziele von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, wie Agrarwende, Energiewende und Verkehrswende, unabdingbar für eine ganzheitliche Klimaschutzpolitik, sollen in der VG Birkenfeld noch bewusster verfolgt und durchgesetzt werden.

Außerdem möchte man für eine Gesellschaft der Vielfalt und Gleichberechtigung eintreten und an einem Konzept arbeiten, das das Leben in einer strukturschwachen ländlichen Region für alle attraktiver macht. „Dazu gehört auch, dass, wie anderswo längst üblich, alternative Wohnformen wie Senioren-WGs und Betreutes Wohnen unbedingt gefördert werden,“ sagt Hans-Walter Spindler, der seit 1983 Mitglied der GRÜNEN ist und mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung im Kreis Bad Kreuznach nun die Birkenfelder Liste anführt. Er hält es für realistisch, dass die GRÜNEN nicht mehr mit nur einem Mandat, sondern mindestens in Fraktionsstärke in den VG-Rat einziehen können.

Liste der GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten:

1. Hans-Walter Spindler

2. Theresia Prodöhl

3. Andrea Kathary

4. Dr. Fabio Schwellnus

5. Bettina Rehmann

6. Thomas Leblang

7. Astrid Ruppenthal

8. Clemens Ostertag

9. Christiane Flake

10. Ingmar Jaschok

11. Sylvia Roth

12. Winfried Werle

13. Gérard Prodöhl

GRÜNE nehmen Fahrt auf

Mitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und interessierte BürgerInnen tagten am 9. Januar, um Ideen für Projekte zu sammeln und Vorgespräche für die Kommunalwahl im Mai zu führen.
Die Runde zeigte sich hochmotiviert, ideenreich und diskutierfreudig. Themen des Abends waren u.a. Seniorenpolitik (Alten- und Demenzwohngemeinschaften, Betreutes Wohnen) sowie mögliche Maßnahmen gegen das „Ausbluten“ des ländlichen Raums.
Natürlich standen auch urgrüne Themen wie Klimawandel, Natur- und Umweltschutz (Vermeidung von Plastikmüll) auf der Tagesordnung.

Alle, die sich von grüner Politik angesprochen fühlen und sich in irgendeiner Form engagieren möchten, sind eingeladen, an der nächsten Zusammenkunft teilzunehmen:

Mittwoch, 30.01.19 um 19 Uhr im Restaurant „El Greco“, Königsberger Str. 1 in Birkenfeld.    Mehr »

"Müssen den Spagat zwischen Klimaschutz und Naturschutz bewältigen"

Beim jüngsten Treffen von Bündnis 90/Die Grünen in der Verbandsgemeinde Birkenfeld ging es nochmals um den Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde zur Windenergie. Andrea Kathary, Vertreterin der Grünen im Verbandsgemeinderat, berichtete zu diesem Thema aus der vorangegangenen Ratssitzung im Oktober.

„Wir müssen den Spagat zwischen Klimaschutz und Naturschutz (Rotmilan) bewältigen. Das große Ziel ist die Umstellung auf saubere und erneuerbare Energie“, sagte die Grünensprecherin. Dabei seien allerdings die Interessen derer, die sich durch Lärm oder Schlagschatten der Windräder massiv gestört fühlen, sowie auch die Interessen der Ortsgemeinden, ihre finanziellen Engpässe durch Einnahmen aus der Windkraft auszugleichen, zu berücksichtigen. Diese Widersprüche zu diskutieren und tragfähige Kompromisse auszuhandeln, sei Ziel der Grünen, fasste Klemens Ostertag aus Börfink, Mitglied des Kreisvorstandes, zusammen.

„Der von Verbandsgemeindebürgermeister Bernhard Alscher in der jüngsten Ratssitzung noch einmal favorisierte Mindestabstand von nur 700 Metern zu Ortsrandlagen ist mit uns Grünen nicht zu machen. Hier sind mindestens die von der Landesregierung empfohlenen 800 – eher aber sogar 1000 Meter – einzuhalten“, sprach sich Sylvia Roth, Mitglied der Grünen aus der Region, aus.

Andrea Kathary will nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung eine Anfrage stellen und klären, wie hoch der zu erwartende Flächenverbrauch durch die Windräder im Vergleich zur Gesamtfläche der Verbandsgemeinde sein wird. „Auf der Basis konkreter Zahlen stellen wir dann ja möglicherweise schon fest, dass wir unser Ziel beim Ausbau der Windenergie bereits erreicht haben,“ bemerkte sie abschließend.

Thema Windenergie vertagt

Zu einer Nachbesprechung der Beschlüsse der Verbandsgemeinderatssitzung trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen der VG Birkenfeld.
Alle Anwesenden zeigten sich dabei hocherfreut über den Beschluss, 24 öffentliche Gebäude im Birkenfelder Stadtgebiet künftig über ein Nahwärmenetz zu versorgen. Das bedeutet somit den überwiegenden Einsatz erneuerbarer Energien, eine deutliche Reduktion des CO-2-Ausstoßes und Kostenersparnis auf lange Sicht. „Das fördert nicht nur die regionale Holzwirtschaft, sondern auch den Klimaschutz“, so das Resümee von Sylvia Roth.

Gewundert hatte sich Ratsmitglied Andrea Kathary allerdings, dass das hochsensible Thema Flächennutzungsplan/Teilbereich Windkraft erst als vorletzter Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde. Kein anderes Thema bewegt und spaltet derzeit die Menschen in der Verbandsgemeinde mehr. Entsprechend fiel denn auch die Reaktion der Ratsmitglieder aus: der Punkt wird nun Gegenstand einer Extrasitzung sein.

Als Grundlage für eine sachliche Diskussion hätte man sich ohnehin die aktuellen Zahlen zur WEA-Situation in der Verbandsgemeinde gewünscht. Also Auskunft über errichtete, im Bau befindliche, genehmigte und beantragte Windräder in der VG Birkenfeld. Diese Angaben hatte Andrea Kathary auf Anfrage der Grünen aber nicht vom Verbandsbürgermeister erhalten, der auf die Zuständigkeit der Kreisverwaltung verwies, sondern von den LandesGrünen. „Wie kann ein solch schwieriges und hoch emotionales Thema diskutiert werden, wenn einem die Grundlagen vorenthalten werden“, so Andrea Kathary.
Das Fazit der Grünen der VG Birkenfeld: Sollten alle geplanten Standorte der WEA umgesetzt werden, wäre dies dem Bürger nicht zumutbar!
Zur weiteren Versachlichung der Diskussion wäre es außerdem hilfreich, einen Experten der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, z.B. Herrn Dr. Sabbagh, zur nächsten Sitzung einzuladen, um den Flächennutzungsplan vor Ort zu erläutern. Die Grünen werden diesbezüglich einen Antrag stellen.

Außer der Nachbesprechung der VG-Ratssitzung haben sich die Grünen kürzlich vom Klimaschutzmanager der VG, Dr. Klein, auf den aktuellen Stand der laufenden und geplanten Projekte bringen lassen. Dabei wurde, nicht nur von Klemens Ostertag, der Wunsch nach vermehrter Öffentlichkeitsarbeit geäußert.

Grüne: Freude über Mandat

VG-Rat Ein Sitz nach schwieriger Wahl

Große Freude herrscht bei den Grünen in der Verbandsgemeinde Birkenfeld: Gleich im ersten Anlauf errangen sie einen Sitz im Verbandsgemeinderat. Dabei seien die Voraussetzungen im Vorfeld denkbar ungünstig gewesen, heißt es in der Pressemitteilung der Partei nach einem ersten Treffen nach der Wahl: „Die zur Wahl eingereichte Liste war unvollständig. Wir hatten zudem einen schweren Stand wegen der aufgeheizten Atmosphäre in der Verbandsgemeinde bezüglich der Windkraftanlagen“. So habe niemand den Satz „schaffen es nur zu einem enttäuschenden Mandat“ in der NZ vom 27. Mai nachvollziehen können. „Mit viel Elan und Enthusiasmus“ machten sich anschließend die Grünen Gedanken über die künftig anstehende Arbeit und loteten die politischen Möglichkeiten hierfür aus.

Nahe Zeitung vom Mittwoch, 4. Juni 2014, Seite 14

Anmerkung: Andrea Kathary wird für die Grünen in den VG-Rat einziehen.   Mehr »

Ergebnis der Verbandgemeinderats-Wahl

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Kontakt zum Kreisverband

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld

Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil:  0151 - 61426008
a.ruppenthal@remove-this.gruene-birkenfeld.de

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Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil:  0171 - 7412385
m.praetorius@remove-this.gruene-birkenfeld.de