auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Ausgewählte Kategorie: Antrag
die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden Antrag, mit der Bitte umeventuelle Vorberatung im zuständigen Ausschuss sowie zur Beratung und Beschlussfassung in dernächsten Stadtratssitzung am 26.02.2020 oder sollte eine Vorberatung in einem Ausschuss nötig seinam 25.03.2020. Download: Antrag Straßenausbaubeiträge
Offener Brief an die Idar-Obersteiner Stadträt:innen zur aktuellen Situation auf den griechischen Inseln im griechischen Flüchtlingscamp Moria spielen sich zurzeit dramatische Szenen ab, wie Sie alle wissen. In einem Lager, ausgelegt für maximal 3000 Menschen leben zur Zeit 20.000 Menschen eng zusammen. Auf allen griechischen Inseln sind es 40.000. 1500 Menschen kommen auf einen Wasserhahn. Es gibt keine Möglichkeit Abstand zu halten, keine Seife und viele Menschen gehören zu einer Risikogruppe. [...] Stimmen Sie am 13.05.2020 für unseren Antrag! Beweisen Sie Menschlichkeit!Retten Sie Leben!Seien Sie ein bedeutender Teil der Lösung und nicht des Problems! Download: Antrag Sicherer Hafen
Sehr geehrter Herr Dr. Alscher, die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bittet Sie, unseren Antrag dem Verbandsgemeinderat zu folgender Beschlussfassung vorzulegen: Die Verbandsgemeinde Birkenfeld fördert entsprechend den rechtsverbindlichen Vorgaben des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) den Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ mit einem jährlichen Zuschuss von 1000 €.
Der Verbandsgemeinderat beauftragt den Verbandsbürgermeister, im Rahmen der Bürgermeister-Dienstbesprechung – falls möglich – eine einheitliche Regelung bezüglich der Plakatierung im Wahlkampf herbeizuführen. Ziel sollte sein, in allen Ortsgemeinden das „wilde“ Plakatieren zu untersagen und im Gegenzug ausreichend geeignete Stellflächen zur Nutzung anzubieten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
oder
Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
Mobil: 0171 - 7412385
m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]