Zehn Millionen Menschen in Deutschland sind bereits betroffen, Tendenz steigend, und es kann jeden von uns treffen: Eine Behinderung, oder besser eine körperliche oder geistige Einschränkung der Leistungsfähigkeit, verhindert von Geburt an, nach einem Unfall oder als gesundheitliche Begleiterscheinung des Alterns die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.
Zu diesem Thema hatte der Vorstand des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu einem Diskussionsabend mit Corinna Rüffer, der behindertenpolitischen Sprecherin der GRÜNEN im Bundestag, am 30.10.2018 in das von der Lebenshilfe Obere Nahe betriebene Cafe „Ella’s“ im Idar-Obersteiner Bahnhof eingeladen.
Die Bundestagsabgeordnete erläuterte den zahlreichen Gästen das gesetzlich festgeschriebene Recht auf Teilhabe und auf ein selbstbestimmtes Leben für Behinderte. Zugleich unterstrich sie, dass wir noch Lichtjahre von einer Inklusiven Gesellschaft entfernt seien. Die Anwesenden beklagten, dass das Wohnen, das Arbeiten oder der Schulbesuch nur in Sondereinrichtungen möglich sei, weil Angebote fehlten. In der Diskussion wurde die praktische Umsetzung der Inklusion in der Bildungspolitik als schwierig, aber ebenso unverzichtbar dargestellt. Eine große Rolle spielten fehlende finanzielle Mittel. Anlässlich von geschilderten Respektlosigkeiten oder gar Pöbeleien gegenüber Behinderten in der Öffentlichkeit sei mehr Zivilcourage von Menschen wünschenswert, die unterstützend eingreifen sollten. Einhellig waren die Teilnehmer der Diskussionsrunde der Meinung, dass mehr Möglichkeiten der Begegnung mit behinderten Menschen geschaffen werden müssen, um Berührungsängste abzubauen.
Den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, umfassende Barrierefreiheit und Projekte, die für eine inklusive Gesellschaft förderlich sind, wollen die GRÜNEN Politiker weiterhin in den Kommunen einfordern.
Bernd Winter schrieb diesen Leserbrief zum Betrieb von E-Autos mit Kohlestrom:
Lassen Sie sich nicht verkohlen mit dem Elektroauto
In der jetzigen Form ist das Elektroauto meist eine Mogelpackung. Die Fahrzeuge stoßen selbst kein CO2 aus, denn dieses ist bereits entstanden: Bei der Herstellung der Batterien und später bei deren Entsorgung und insbesondere bei der Energieproduktion. Nach wie vor sind Erdgas, Kernkraft und Kohle die mit Abstand wichtigsten Energiequellen in Deutschland. Diese sind alles andere als CO2 frei. Bereits bei der Herstellung des Stroms in den Kraftwerken wird massenweise Kohlendioxid frei. Das mag gut für die Luft der Innenstädte sein, mit globalem Klimaschutz hat das allerdings überhaupt nichts zu tun. Insbesondere die Braunkohle zeichnet sich durch katastrophale Co2 Emissionen aus. Die weitere Produktion von Strom aus fossilen Energieträgern wird von dieser Bundesregierung und den Energieproduzenten mit dem Totschlagargument „Arbeitsplätze“ gerechtfertigt und weiter auf die umweltzerstörende Dreckschleuder Braunkohle gesetzt. Weitaus effektiver für die Umwelt wäre eine Verlagerung des Verkehrs auf Bahn, Busse, Fahrgemeinschaften und Fahrrad und damit weitestgehend weg vom Individualverkehr. Die Riesenchance aus einer Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie wird derzeit fast völlig unter den Teppich gekehrt. Das sich daraus ergebende Potential ist seit Jahrzehnten bekannt. Aufklärung tut Not, damit Elektroautos nicht immer komfortabler und damit schwerer werden und immer größere Batterien benötigen. Wir werden so immer mehr „verkohlt“ und lassen uns einreden, wir würden etwas für die Umwelt tun. Mehr »
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern faire Löhne und soziale Sicherheit für alle, echte Teilhabe durch Grundsicherung, gleichen Lohn für Frauen und Männer, keine Ausnahmen beim Mindestlohn, einen sozialen und geförderten Arbeitsmarkt für Menschen mit geringen Jobchancen und für Leiharbeitskräfte ab dem ersten Arbeitstag gleiche Rechte und Entlohnung wie für die Stammbelegschaften. Eine Delegation des Kreisverbands Birkenfeld der GRÜNEN nahm deshalb in Idar-Oberstein an der diesjährigen Kundgebung des DGB zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai teil, die unter dem Motto "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" stand.
Bereits zum vierten mal trafen sich die rund 200 DelegiertInnen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zu ihrer Landesdelegiertenversammlung in der Messehalle in Idar-Oberstein.
Der Artenschutz war der politische Themenschwerpunkt. Dr. Anton Hofreiter, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der GRÜNEN, lobte in seiner Rede die Aktion Grün zum Schutz der Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz. Kritik übte Hofreiter an der gegenseitigen Blockade von Umweltministerium und Agrarministerium im Bund, die die Rettung der Artenvielfalt behindert. Ulrike Höfken, unsere GRÜNE Staatsministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Rheinland-Pfalz, bestätigte dies in ihrer Rede und fordert, dass wir zusammen das Artensterben stoppen müssen. Dazu fordert sie nicht nur unser Bundesland, sondern auch die EU und den Bund auf.
Neben Romeo Franz aus Ludwigshafen/Rh., der im Juli als Abgeordneter in das Europaparlament nachrückt, möchte auch die Landesvorsitzende der GRÜNEN, Jutta Paulus aus Neustadt/Wstr., für die Europawahl kandidieren. Beide erhielten dafür die Zustimmung von jeweils 120 DelegiertInnen bei 155 Stimmberechtigten.
Das möglichst schnelle Abschalten von "Schrottmeilern", also von technisch total veralteten und maroden Atomkraftwerken, die regelmäßig wegen besorgniserregender Störfälle in den Schlagzeilen sind, ist ein Dauerthema. Es handelt sich insbesondere um die Schrottmeiler in Cattenom, Tihange und Doel, alle in Grenznähe zu Rheinland-Pfalz gelegen. Die GRÜNEN forderten die Landesregierung und ihre Fraktionen im Landtag, im Bundestag und im europäischen Parlament dazu auf, alle politischen Möglichkeiten zu nutzen, um eine möglichst schnelle Abschaltung der maroden Reaktoren zu erreichen. Mehr »
Dr. Anton Hofreiter redet in der Messehalle Idar-Oberstein / Besucher willkommen
Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN im Bundestag, Anton Hofreiter, wird am Samstag, dem 21. April 2018 ab 10:30 Uhr in Idar-Oberstein bei der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei eine Rede zur aktuellen politischen Lage halten. Das Leitthema der Versammlung wird der konsequente Schutz der Artenvielfalt und der Erhalt unserer Ökosysteme im Rahmen der Kampagne „SchätzeN der Natur“ sein. Hofreiter ist für seine treffenden Analysen und engagierten Reden bekannt. Der Kreisverband Birkenfeld der GRÜNEN freut sich deshalb darauf, den prominenten Spitzenpolitiker in Idar-Oberstein begrüßen zu können und lädt interessierte Bürger ein, sich als Besucher in der Halle unmittelbar über die aktuellen Standpunkte der GRÜNEN zu informieren.
Am Samstag, dem 20. Januar 2018 stießen die Mitglieder des Kreisverbands im Zentrum für Kultur-Integration-Bildung und Begegnung (KIBB) in Idar-Oberstein mit ihren Gästen aus Politik, sozialen Organisationen, Vereinen und der interessierten Bevölkerung mit Kirschprosecco aus der Region auf das neue Jahr an. 
Auch in diesem Jahr konnte den Gästen wieder ein beeindruckender Vortrag eines erstklassigen Referenten geboten werden, aus dem sich lebhafte Gespräche über die Bienenzucht und die unvermeidbare Wende zu einer ökologischen Landwirtschaft entwickelten. Der Verhaltensforscher und Dozent am Umweltcampus Birkenfeld Thomas Brodbeck gab in seinem sehr informativen und zugleich unterhaltsamen Vortrag einen Überblick über den neuesten Stand der Bienen-Forschung, und warum dieser Superorganismus, der in den vergangenen 40 Millionen Jahren so manche Bedrohung und Katastrophe überstanden hat, zusammen mit vielen anderen Insekten, ausgerechnet in den letzen 40 Jahren unter großem Stress steht. Mehr »
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Von unserem Stadtrat Eduard Erken
Die Fotovoltaikanlage auf der Grundschule in Oberstein ist sicherlich zu begrüßen. Ganz sicher sind auch noch mehr Dächer in unserer Region geeignet zur Stromerzeugung. Aber Fotovoltaik kann nie die Alternative sein zur Windkraft, dafür ist Stromerzeugung durch die Sonne zu ungleichmäßig und belastet die Netze zum Teil ganz enorm. So reicht eine große Wolke über Göttschied, und mehr als 100 Kilowatt installierter Stromleistung sind in wenigen Sekunden vom Netz oder genauso plötzlich wieder da, wenn die Wolke weiterzieht. Mehr »
Schilda läßt grüßen!
Da baut man ein Gewerbegebiet mit etlichen Autohäusern und anderen Gewerben, die alle auf Anlieferung durch schwere Lastwagen angewiesen sind und will natürlich auch, daß möglichst viele Kunden den Weg in dieses neue Gewerbegebiet finden – und plant keine vernünftige Anbindung an die einzige überregionale Zubringerstrasse B 41!
Eine geschützte Linksabbiegerspur – wie sie jetzt im Bauausschuss erneut wider besseres Wissen diskutiert wurde, ist für Fahrer schwerer Lastwagen eine Zumutung. Wer wie ich auch nur kurze Zeit mal LKW gefahren ist, der ahnt wie wenig ein LKW-Fahrer nach rechts hinten auf einer solchen Spur sehen kann, noch dazu wo vorher eine Kurve auf der B41 die weite Sicht nach hinten einschränkt. Bevor hier der erste schwerste Unfall passiert, sollte diese Lösung mit allen Mitteln verhindert werden. Mehr »
Danke an alle Wählerinnen und Wähler
Thomas Petry, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Birkenfeld, kommentierte das Ergebnis stellvertretend für die seit Monaten erkrankte Direktkandidatin Christiane Wayand: „Wir hatten schon bessere und auch schon schlechtere Ergebnisse im Wahlkreis.“ Auf Bundesebene geht er von einer Jamaika-Koalition aus, mahnt aber: „Das muss klug verhandelt werden, sonst geht bei uns die Urabstimmung nicht durch.“
Welche Entwicklungsmöglichkeiten hat der ländliche Raum? Darüber diskutierte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für digitale Infrastruktur am vergangenen Freitag mit Bürgerinnen und Bürgern im Café Artechino. Gastgeber war der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birkenfeld.
Die Gäste interessierten sich vor allem für eine leistungsfähige Internetversorgung, die gerade in ländlichen Regionen unzureichend ist. Nach Ansicht Rößners ist ein schneller Internetzugang Teil der Daseinsvorsorge und eine elementare Vorrausetzung für Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Eine zukunftsfähige und nachhaltige Breitbandversorgung soll mittels Glasfaser überall in Deutschland bis zu jeder Haustür bereitgestellt werden. Dies soll dort, wo es sich für Unternehmen nicht lohnt auszubauen, über eine öffentliche Netzgesellschaft verwirklicht werden, in der sich der Bund mit dem Erlös des Verkaufs seiner Telekom-Aktien (ca. 10 Milliarden Euro) einbringt. Damit sollen zusammen mit den Kommunen öffentliche Breitbandgesellschaften für den Glasfaserausbau im ländlichen Raum gegründet werden, um die Versorgung mit schnellem Internet im ganzen Land sicherzustellen. Gelingen kann dies zusammen mit den Kommunen und weiteren Partnern vor Ort. Mehr »
Bienen first
Unter dem Motto "Rettet die Bienen" gab es am 16.9. einen Infostand in der Fussgängerzone in Oberstein an Gilsbachs Eck mit veganen Totenkopfkeksen und leckeren Muffins.
Der Kreisverband Birkenfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informierte über das Thema Bienensterben und die Verbindung zu Glyphosat. 30 % der Bienenvölker sind in den letzten Jahren gestorben und anderen wegen Einsatz von Neonicotinoiden, also synthetischen Pestiziden. Sehr viele Pflanzen sind auf die Bestäubung von Bienen und anderen Insekten angewiesen. Es wäre verheerend wenn die Bienen komplett aussterben, wie in einigen Landstrichen Chinas bereits geschehen, denn dort sitzen die Menschen auf den Apfelbäumen und bestäuben in mühevoller Arbeit mit einem Pinsel die Apfelblüten.
„Friedenspolitik in unfreundlichen Zeiten“ - Unter diesem Motto stand die Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Tobias Lindner am 11. September im Brauhaus in Idar-Oberstein.
Viele Themen brannten den Anwesenden unter den Nägeln. Die zunehmend asymmetrischere und auch multilateraler werdenden Konfliktsituationen auf der ganzen Welt und auch im Cyberspace waren dabei die drängenden Fragestellungen. Auch die Tatsache, dass mittlerweile mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind und oft ihre Heimat aufgrund von ebensolchen Konflikten verlassen müssen. Mehr »
Jüngst besuchte eine Gruppe von Werkstattbeschäftigten der Lebenshilfe Obere Nahe auf Einladung von Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) den Bundestag in Berlin. Jetzt hat Rüffer ihr Versprechen umgesetzt und im Rahmen ihrer sommerlichen Rheinland-Pfalz-Tour die Beschäftigten in der Nahe-Hunsrück-Werkstatt besucht. Bei einem Rundgang stellten die Werkstattmitarbeiter das breite Spektrum ihres Arbeitsangebots, das von einfachen bis sehr komplexen Tätigkeiten reicht, vor. Diese Angebote sind notwendig, um leistungsstarken wie auch schwerer beeinträchtigten Menschen eine Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen, erläuterten die Verantwortlichen. Mehr »
Plastik sorgt für Probleme
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte zu einem Themennachmittag und -abend in und an die Brasserie eingeladen. Gezeigt wurde der Film „Life in Plastic“, der eindringlich die Probleme, die mit dem Stoff Plastik in der Gesellschaft zusammenhängen, darstellt. Der Tenor: Menschen produzieren Unmengen davon, lassen die Müllreste in den Naturkreislauf gelangen und bringen damit Tierarten in Lebensgefahr. „Life in Plastic“ bleibt nicht in der Haltung des erhobenen Zeigefingers stecken, sondern bietet Alternativen an. Neben dem Film wurden eine Ausstellung der Künstlerin Ilona Brombacher (Leisel) sowie eine Mitmach-Aktion unter Regie von Heike Brust (Tiefenstein) geboten.