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auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Rede zum Antrag der Fraktionsvorsitzenden Monja Roepke: Vor geraumer Zeit sprachen wir über unsere Städtepartnerschaften die eingeschlafen sind und das wir uns nach neuen Städtepartnerschaften umsehen wollten. Dann kam Corona. Jetzt ist eine Situation in der Ukraine eingetreten die jedmögliche solidarische Unterstützung erforderlich macht. Wir finden deshalb die Idee einer Solidarpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt mehr als charmant. Wir sind als Fraktion auch gerne bereit Menschen aus der ukrainischen Community, Kümmer*innen und die Verwaltung an einen Tisch zu bringen um eine geeignete Stadt zu finden. Von den Kümmer*innen wurde mir bereits Unterstützung signalisiert. SKEW unterstützt nicht nur bei der Suche nach einer ukrainischen Kommune wie von der Verwaltung mitgeteilt, sondern auch mit Förderungen für die ukrainische und deutsche Kommune. Antrag: Kommunale Partnerschaft mit der Ukraine prüfen Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nachfolgenden…
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat von Idar-Oberstein bekennt sich zu den Klimaschutzzielen des Landes Rheinland-Pfalz und beauftragt die Verwaltung einen Beitrittsantrag für den Kommunalen Klimapakt beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz zeitnah einzureichen. Begründung: Ausgetrocknete Flüsse, sterbende Fische und geschädigte Wälder sind nur kleine, sichtbare Ausschnitte der weitreichenden Folgen der anhaltenden Klimaerhitzung. Trotz weiterer globaler Krisen ist und bleibt die Klimakrise auch für unsere Kommunen im Land die größte Herausforderung und Gefahr, wie insbesondere die schreckliche Katastrophe im Ahrtal deutlich gemacht hat. Dabei können Maßnahmen zum effizienten Klimaschutz und einer umfassenden Klimaanpassung sowohl die Risiken als auch die Kosten für die Kommunen dauerhaft senken. Deshalb hat das Land Rheinland-Pfalz für die Unterstützung der Kommunen bei dieser Herausforderung den „Kommunalen…
Als prominenter Gast sollte der GRÜNE Europaabgeordnete Romeo Franz in die Stadenhalle nach Idar-Oberstein kommen. Franz setzt sich im Europäischen Parlament erfolgreich für die Grundrechte von Sinti und Roma als größter Minderheit in der EU ein. Deren Zugang zu ordentlicher Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und menschenwürdigen Wohnbedingungen sind seine vorrangigen politischen Ziele. Aber: der GRÜNE Spitzenpolitiker erkrankte kurzfristig und schickte seinen Brüsseler Büroleiter Adam Schlüssler, der sich als überaus würdiger Vertreter erwies. Kern von Schlüsslers Vortrag war die Ukraine-Reise von Romeo Franz zu Beginn des Krieges. Die fehlende Informationslage von staatlicher Seite wie auch alarmierende Berichte über die diskriminierende Behandlung von Menschen mit Roma-Hintergrund und anderer Minderheiten auf der Flucht vor den russischen Angriffen, veranlassten Franz, sich ein eigenes Bild von der Lage vor Ort zu machen. Dazu suchte er in der Ukraine zunächst den…
Nach 2 Jahren digitaler Neujahrsempfang konnte der Kreisverband Birkenfeld in diesem Jahr wieder in Präsenz einladen. Danke an die rheinland-pfälzische Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Katrin Eder und an den stellvertretenden Leiter der Abteilung Klimaschutz, Energie und Mobilität Christoph Benze für ihre Reden und den anschließenden Dialog.
Liebe Idar-Obersteiner Mitbürger*innen, meine Damen und Herren der Presse, werte Kolleg*innen des Stadtrates, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Verwaltung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Marx, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frühauf! Als wir uns um diese Zeit im letzten Jahr hier zu den Stadtratssitzungen trafen, war bei vielen Ratsmitgliedern trotz Maske ein Lächeln im Gesicht zu sehen, denn kurz zuvor erreichte uns die Botschaft der hohen Gewerbesteuereinnahmen. Seither hat sich einiges geändert. Der Angriffskrieg durch Putin auf die Ukraine im Februar wirkt sich bis in die kleinsten Kommunen aus und auch in Idar-Oberstein merken wir die Auswirkungen. Unsere Verwaltung kam und kommt teilweise an ihre Grenzen. Um der Energiekrise entgegenzuwirken, wurden Sparmaßnahmen getroffen, die von den Mitarbeiter*innen der Verwaltung mitgetragen werden, dafür ein herzliches Dankeschön von unserer Fraktion. 19 Grad in den Büros und 12 Grad auf den Fluren der Verwaltung – das ist…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
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55767 Kronweiler
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Manuel Praetorius
55624 Rhaunen
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m.praetorius@ gruene-birkenfeld.de
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