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auf der Webseite des Kreisverbandes Birkenfeld von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Sehr geehrter Landrat Dr. Matthias Schneider, in Ihrem Antwortschreiben vom 10.06.2020 zu unserer Anfrage Jugendherbergevom 25.05.2020 gaben Sie an, dass der kommunale Anteil von insgesamt 1 Mio.EUR im Raum stehe und eine erhebliche Unterstützung von Land und Bund erfordere, da sonst kein Einklang mit den haushaltsrechtlichen Erfordernissen bzw.Zwängen des Landkreises und der Stadt herbeigeführt werden kann.Weiterhin wollte man fundiert prüfen, ob staatliche Beihilfen im Einklang mit demEU Beihilferecht stehen und überhaupt möglich sind.
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider, nachdem Impfstoffe gegen Corona in greifbare Nähe rücken, wurde deutlich, dassfür die Impfung der Bevölkerung Impfzentren geplant sind.Wie wir aus der Presse entnehmen konnten, soll in der Messehalle ein Impfzentrum eingerichtet werden. In diesem Zusammenhang stellen sich uns nun folgende Fragen:1.) Ist eine Einrichtung eines Impfzentrums in der Messehalle geplant?2.) Wie weit sind die Planungen für ein solches Impfzentrum gediehen und ab wann wäre es dann einsatzbereit?3.) Wird es eine „Trockenübung“ zum Impfzentrum, wie es in vielen anderenStädten bereits durchgeführt wird, geben? Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf eine Beantwortung dieser Fragen bis spätestens zur nächsten Kreistagssitzung. Vielen Dank. Mit freundlichen GrüßenKreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind heute zu dieser Mahnwache zusammen gekommen, um gegen denwachsenden Faschismus in Deutschland zu demonstrieren.
Im Gespräch mit Landrat Matthias Schneider hat die Kreistagsfraktion der Grünen erfahren, dass eine weitere Unterstützung des neuen Callcenters des Gesundheitsamts dringend vonnöten sei, berichtet Kreistagsmitglied Hans-Joachim Billert.
Nach einer langen Trockenperiode regnet es im Moment endlich wieder und entlastet die Natur etwas. Für die Landwirtschaft kommt dieser Regen aber zu spät.
Die Idee ist es, einen Raum für einen informellen Austausch zu allen Themen zu bieten, die euch aktuell interessieren. Die Treffen finden immer am selben Kalendertag [...]
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MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Birkenfeld
Astrid Ruppenthal
Rimsberger Weg 16
55767 Kronweiler
Mobil: 0151 - 61426008
a.ruppenthal@ gruene-birkenfeld.de
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Manuel Praetorius
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